Am 5. und 6. November 2015 findet in Luxemburg das 12. Treffen der Außenminister des Asia-Europe Meeting (ASEM) mit dem Titel „Zusammenarbeiten für eine nachhaltige und sichere Zukunft“ statt.
Das Ziel dieses Treffens besteht darin, die Bilanz aus den während des Mailand-Gipfels im Oktober 2014 eingegangenen Verpflichtungen zu ziehen und den 20. Jahrestag des ASEM, der während des nächsten, für Juli 2016 vorgesehenen, ASEM-Gipfels in der Mongolei gefeiert werden wird, vorzubereiten.
Die Themen der ersten Sitzung am 5. November waren der Klimawandel, die Agenda 2030 für eine nachhaltige Entwicklung sowie das Management und die Reduzierung des Katastrophenrisikos. Die zweite Sitzung konzentrierte sich auf die Vernetzung und die Zukunft des ASEM. Am 6. November werden sich die Minister während einer Reflektionssitzung mit internationalen und regionalen Fragen befassen.
Großherzog Henri von Luxemburg, der luxemburgische Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten, Jean Asselborn, und die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, betonten die Notwendigkeit, die Zusammenarbeit zwischen Europa und Asien zu verstärken, um gemeinsame globale Herausforderungen zu bewältigen.
Die politische, wirtschaftliche und soziale Entwicklung in Europa und Asien im Geiste einer beiderseitig vorteilhaften Zusammenarbeit gemeinsam gestalten
In seiner Eröffnungsrede betonte Großherzog Henri, dass Asien und Europa heute „unumgängliche Akteure der weltweiten Geopolitik“ seien. „ASEM zählt 53 Partner; 11 sind Mitglieder der G-20. Unsere beiden Kontinente machen zusammen fast die Hälfte des weltweiten BIP, knapp 60 % der Weltbevölkerung und nahezu 60 % des Welthandels aus. Diese Zahlen sprechen für sich “, sagte er.
Seiner Ansicht nach werde eine der größten Herausforderungen des ASEM im Laufe des nächsten Jahrzehnts darin bestehen, „die politische, wirtschaftliche und soziale Entwicklung in Europa und Asien im Geiste einer beiderseitig vorteilhaften Zusammenarbeit zu gestalten“. Diese Entwicklung werde ihm zufolge auf „nachhaltigen Volkswirtschaften“ basieren müssen und sollte gleichzeitig dazu beitragen, „die neuen 'Seidenstraßen' und die Vernetzung zwischen Europa und Asien zu verstärken“.
Federica Mogherini verweist auf die Notwendigkeit eines gemeinsamen Ansatzes zur Bewältigung globaler Herausforderungen
Federica Mogherini ihrerseits unterstrich die Notwendigkeit eines gemeinsamen Ansatzes zwischen der EU und Asien, um globale Herausforderungen zu bewältigen. Sie erklärte, dass die Themen auf der Tagesordnung des 12. Treffens der Außenminister des ASEM, insbesondere der Klimawandel, die Ziele für eine nachhaltige Entwicklung und der Umgang mit Naturkatastrophen, sowohl für Asien als auch für Europa von Interesse seien. „Wir können und müssen unsere Verpflichtungen für eine erfolgreiche Klimakonferenz in Paris (COP 21) hervorheben“, betonte sie unter Hinweis auf den Klimawandel.
Sie begrüßte die Tatsache, dass der europäische und asiatische Kontinent „immer stärker vernetzt“ seien, und wies darauf hin, wie wichtig es sei, die Vernetzung zwischen den beiden Kontinenten durch „die Schaffung von Netzwerken und Infrastrukturen für eine bessere Verbindung zwischen Europa und Asien und innerhalb unserer Regionen“ zu verstärken.
Federica Mogherini brachte zuletzt ihre Freude darüber zum Ausdruck, dass Europa und Asien gelernt hätten, bei allen Themen – einschließlich „jenen, die schwieriger sind“ – zusammenzuarbeiten. Hierzu zählen beispielsweise die Migration, die Terrorismusbekämpfung, der Handel und die gemeinsamen Werte zwischen der EU und Asien. „Auch wenn wir in den meisten Fällen keine gemeinsamen Grenzen teilen, teilen wir dennoch gemeinsame Sorgen angesichts der mit den aktuellen Krisen verbundenen Probleme“, sagte sie und verwies dabei auf Syrien, Libyen sowie die durch den Terrorismus und die Radikalisierung verursachte weltweite Bedrohung.
Jean Asselborn plädiert für eine Stärkung des Wirtschaftsaspekts des ASEM
In seiner Eröffnungsrede erklärte Jean Asselborn, dass sich Asien und Europa seit dem letzten ASEM-Treffen in Mailand „neuen Herausforderungen, welche die Grundlagen unseres internationalen Systems zunichtemachen,“ stellen hätten müssen. Sei es in Bezug auf den Terrorismus, die Migration, den Menschenhandel oder die Instabilität des Nahen Ostens – diese Krisen würden ihm zufolge globale Antworten erfordern.
Er erklärte, dass das Jahr 2015 „ein Übergangsjahr für unseren Planeten und unsere Völker“ sei, und nannte in diesem Zusammenhang die Verabschiedung der 17 Ziele für eine nachhaltige Entwicklung (SDGs) im September in New York und die Herausforderungen der Pariser Klimakonferenz (COP 21) im Dezember.
Dem Minister zufolge habe sich der Europa-Asien-Dialog im Verlauf der letzten 19 Jahre „bewährt“, indem er neue Partner aufgenommen hat, „indem er sich an die neuen Herausforderung angepasst hat“ und „indem er sich für Themen von gemeinsamem Interesse geöffnet hat“, darunter beispielsweise die nukleare Sicherheit, der Tourismus, die Menschenrechte, logistische Verkehrsnetze, der interkulturelle Dialog, die Vernetzung und die Jugendbeschäftigung. Dieses letzte Thema sei zudem das Thema des 1. Young Leaders Summit gewesen, der von der Asien-Europa-Stiftung (ASEF) veranstaltet wurde und zu dem etwa 120 Jugendliche in Luxemburg zusammengekommen sind, um über die Beschäftigung von Jugendlichen und das Unternehmertum zu diskutieren.
Seiner Ansicht nach stelle das ASEM seit seiner Gründung im Jahr 1996 „eine wichtige Plattform für den politischen Dialog, die wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie den kulturellen und sozialen Austausch zwischen Europa und Asien“ und „ein Forum, das zu einer besseren Verständigung für die Bewältigung weltweiter und regionaler Herausforderungen und für die Förderung des Friedens, des Wohlstands und der nachhaltigen Entwicklung für alle beiträgt,“ dar. „Das ASEM muss aber auch seinen Wirtschaftsaspekt stärken“, fügte er hinzu und betonte dabei, dass die Vernetzung mit all ihren Komponenten der Träger dieser Stärkung sein könnte.