Das 12. Treffen der Außenminister des Asia-Europe Meeting (ASEM), das in Luxemburg im Rahmen des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes veranstaltet wurde, ging am 6. November 2015 nach einem zweiten diskussionsreichen Tag zu Ende. Auf der abschließenden Pressekonferenz würdigte der luxemburgische Minister für auswärtige Angelegenheiten und Gastgeber des Treffens, Jean Asselborn, die „sehr wichtige“ Zusammenkunft, deren Debatten eine Aussprache über eine Reihe von prioritären Themen, wie etwa den Klimawandel, die Agenda 2030 für eine nachhaltige Entwicklung, das Management und die Reduzierung des Katastrophenrisikos sowie die Vernetzung und die Zukunft des ASEM, ermöglicht hätten.
Klimawandel, Vernetzung und Sicherheitsagenda
Die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, eröffnete die Pressekonferenz, indem sie ihre Freude über „zwei arbeitsintensive Tage“ auf diesem Forum zum Ausdruck brachte, zu dem nicht weniger als 53 Delegationen (21 asiatische Delegationen, 31 europäische Delegationen und ein asiatischer Generalsekretär), die 60 % der Weltbevölkerung, des Welthandels und des weltweiten BIP ausmachen, zusammengekommen waren. „Wir alle können auf der Welt einen Unterschied bewirken“, sagte sie.
Im Laufe des Treffens hätten die Minister angesichts der in wenigen Wochen stattfindenden Pariser Klimakonferenz (COP 21) in erster Linie über den Klimawandel diskutiert, so die Hohe Vertreterin. „Wir sind fest entschlossen, unser Möglichstes zu tun, damit die Konferenz in Paris ein Erfolg wird“, erklärte sie. Jean Asselborn zeigte sich diesbezüglich, was die dort zu erwartenden Ergebnisse anbelangt, optimistisch. „Ich konnte sehen, ohne jetzt weiter ins Detail zu gehen, dass China und Indien, zwei äußerst wichtige Länder in dieser Hinsicht, engagiert und konstruktiv sind“, merkte sie an.
In Bezug auf die Vernetzung, den zweiten Punkt auf der Tagesordnung, erinnerte Federica Mogherini daran, dass es sich hierbei um das „Schlüsselwort in Asien wie auch in Europa“ handele. Die Minister hätten sich auf „zahlreiche konkrete Projekte sowie die Art und Weise des Austauschs unserer Erfahrung in Sachen Vernetzung und die Art und Weise der Stärkung der Beziehungen zwischen unseren Ländern“ geeinigt. Und dies umfasse verschiedene Aspekte, die von physischen Infrastrukturen, über den Verkehr, bis hin zur Energie, der digitalen Vernetzung und den Beziehungen zwischen den Völkern reichen, fügte sie hinzu. Jean Asselborn seinerseits legte Wert darauf, die seit mehreren Jahren zwischen den europäischen und asiatischen Universitäten bestehende Zusammenarbeit hervorzuheben. „Dies ist ein Beispiel, bei dem man zukünftig weitere Fortschritte erzielen kann“, so der Minister. Es zeige seiner Ansicht nach, dass die Vernetzung kein abstraktes Konzept sei, „sondern dass sie mit verschiedenen konkreten Maßnahmen umgesetzt werden kann“.
Die Minister diskutierten außerdem über die regionale und internationale Stabilitäts- und Sicherheitsagenda. Sie tauschten in diesem Zusammenhang „Ideen über die Zusammenarbeit bei der Migrations- und Flüchtlingskrise sowie bei der Bekämpfung des Terrorismus und der Radikalisierung“ aus. Die Minister debattierten ferner über regionale und internationale Aspekte, wie etwa den Krieg in Syrien, den israelisch-palästinensischen Konflikt, die Situation in Libyen sowie die Problematik hinsichtlich des Südchinesischen Meeres und der Koreanischen Halbinsel.
Die Minister kamen schließlich auch auf die Rolle und die Funktionsweise des ASEM zu sprechen, das im Juli 2016 seinen 20. Jahrestag feiern wird. „Asien steht im Mittelpunkt der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik“, so Federica Mogherini. Minister Asselborn für seinen Teil begrüßte das Engagement der verschiedenen im ASEM vereinigten Partner bei der Pflege und Entwicklung ihrer Beziehungen auf verschiedenen Ebenen. Die Minister waren sich ebenfalls einig, dass das Engagement der Zivilgesellschaft und anderer Anspruchsgruppen (Unternehmen, Parlamentarier, Hochschullehrer, Studierende und Journalisten) „es ermöglichen wird, die Sichtbarkeit des ASEM zu verbessern“, fügte Jean Asselborn hinzu.
Der Minister begrüßte im gleichen Zusammenhang die gemeinsame Organisation von drei wichtigen Veranstaltungen durch Luxemburg und die Asien-Europa-Stiftung (ASEF) am Rande des Treffens: den 1. Young Leaders Summit zum Thema Beschäftigung, zu dem sich etwa 120 Jugendliche der zwei Kontinente versammelten, sowie das 10. ASEF-Journalisten-Kolloquium und die Fotoausstellung „On the Go“ in Luxemburg. Diese „passenden und gelungenen“ Aktivitäten würden „effektiv zum Aufbau von Beziehungen zwischen den Völkern“ sowie zur besseren Aufklärung über die Arbeit der ASEF und des ASEM beitragen, bemerkte Jean Asselborn ferner.
Diese Diskussionen seien mit der Unterzeichnung einer Erklärung der Vorsitzenden der Tagung mit dem Titel „Zusammenarbeiten für eine nachhaltige und sichere Zukunft“ abgeschlossen worden, so Federica Mogherini. „Wenn es sich auch um eine von den Vorsitzenden der Tagung unterzeichnete Erklärung handelt, so konnten die Delegationen sie konsultieren und sind zufrieden mit diesem Dokument“, erklärte sie.
Die Mongolei ist Gastgeber des nächsten ASEM-Gipfels im Juli 2016
Der mongolische Minister für auswärtige Angelegenheiten, Lundeg Purevsuren, dessen Land am 15. und 16. Juli 2016 in Ulan Bator den nächsten ASEM-Gipfel ausrichten wird, betonte seinerseits, dass der Erfolg des Treffens 2016 umso wichtiger sein werde als es den 20. Jahrestags des Forums feierlich begehen werde. „Wir beabsichtigen, nach diesem Gipfel, auf dem die während des 20-jährigen Bestehens des ASEM gelernten Lektionen resümiert und die Arbeitsrichtlinien für das nächste Jahrzehnt festgelegt werden, eine Erklärung zu veröffentlichen“, sagte er. Er hob außerdem die Bereitschaft seines Landes hervor, zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen den beiden Kontinenten, wie dies bereits im 13. Jahrhundert zur Zeit des Mongolischen Reichs der Fall gewesen sei, beizutragen.