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EMN Conference 2015- „Schengen ist ein absolut aktuelles Thema", erklärte Corinne Cahen in ihrer Eröffnungsrede der Konferenz über das dreißigjährige Bestehen des Schengener Abkommens in Belval

07-10-2015

Corinne Cahen, Ministerin für Familie und Integration, am 7. Oktober 2015 in Belval
Am 7. Oktober 2015 veranstalteten das Europäische Migrationsnetzwerk (EMN), die Europäische Kommission, die Universität Luxemburg und die Direktion für Immigration des Ministeriums für auswärtige und europäische Angelegenheiten in Belval (Luxemburg) unter der Leitung des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes eine Konferenz zum Thema „30 Jahre Schengen-Abkommen“. „Die Zukunft von Schengen: Herausforderungen und Gelegenheiten“. Mehrere europäische Experten und Vertreter der Zivilgesellschaft befassten sich mit den Beiträgen von Schengen sowie den zukünftigen Perspektiven des Abkommens, insbesondere im Zusammenhang mit den gegenwärtigen Herausforderungen in Verbindung mit dem Grenzschutz und der illegalen Einwanderung.

In ihrer Eröffnungsrede betonte die luxemburgische Ministerin für Familie und Integration, Corinne Cahen, dass „Schengen ein absolut aktuelles Thema“ sei. Sie verwies insbesondere auf „den massiven Zustrom von Migranten und Zuwanderern“ nach Europa und auf die Reaktionen einiger Mitgliedstaaten, „die dabei sind, ihre Grenzen leichtfertig zu schließen“. Die Ministerin stellte die Frage: „Wie wird es mit der Freizügigkeit in Europa aussehen?“

Dann erwähnte Corinne Cahen die Tagung des EPSCO-Rats vom 5. Oktober 2015. „Wir haben das Thema der Migranten und der aus diesen Zuströmen erwachsenden Herausforderungen vor dem Rat angesprochen", so die Ministerin. In erster Linie seien Italien und Griechenland von diesen Zuströmen betroffen, denn diese Länder haben Außengrenzen, an denen viele Menschen ankommen, die internationalen Schutz suchen, merkte die Ministerin an.

Was die Länder Osteuropas betreffe, so „haben ihre Minister uns gesagt, dass sie ebenfalls mit einem enormen Zustrom von Migranten konfrontiert sind, doch dass diese keinen internationalen Schutz bei ihnen suchen, denn sie wollen nach Deutschland, Schweden und in andere Länder gehen“, so die Ministerin. So seien beispielsweise von den 200.000 Migranten, die im September in Österreich eingetroffen seien, nur 10.000 dort geblieben, erläuterte sie weiter.

Corinne Cahen gab vor allem zu verstehen, dass eine vorübergehende Wiedereinführung der Grenzkontrollen „dem Geist von Schengen widerspricht“. Aus ihrer Sicht habe Europa „eine gemeinsame Verantwortung“, die Länder mit massiven Zuströmen von Migranten zu unterstützen und „diese Menschen in der gesamten Union zu verteilen".

Die Ministerin zeigte sich außerdem über den spürbaren Schwung der Solidarität in der Zivilgesellschaft angesichts der Aufnahme von Migranten erfreut. Dennoch wies sie deutlich auf die Notwendigkeit hin, dass man Antworten auf die „Ängste der Bevölkerung“ finden müsse.

„Meine Vorgänger hatten eine enorme Courage, als sie dieses Abkommen vor 30 Jahren unterzeichneten, und ich denke, wir müssen heute dieselbe Courage und dieselbe Solidarität haben und den Weg der Freizügigkeit des Personen- und Warenverkehrs weiterhin beschreiten“, erklärte Corinne Cahen weiter.  Sie betonte die Wichtigkeit einer Harmonisierung der Asyl- und Einwanderungspolitik in der EU, und zwar „in einem Geiste von Schengen“.

Schließlich betonte die Ministerin auch deutlich die Notwendigkeit, die Flüchtlinge als Menschen, jeden für sich, zu betrachten. „Denn diese Menschen haben Träume und sie haben alle ihre eigene Vorgeschichte", fuhr sie weiter fort.

„Das Schengener Abkommen, dem gegenwärtig 26 Mitgliedstaaten der EU und mehrere Nicht-Mitgliedstaaten der EU (Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein, Anm. d. Red.) angeschlossen sind und das für 400 Millionen europäische Bürger und auch für viele andere Menschen, die keine Bürger der EU sind, Anwendung findet, ist heute ein Teil des täglichen Lebens der europäischen Bürger geworden“, stellte der Rektor der Universität Luxemburg, Rainer Klump, seinerseits fest. Er hob die Notwendigkeit hervor, die Zukunft von Schengen in Anbetracht der zahlreichen Herausforderungen, mit denen die EU gegenwärtig konfrontiert sei, zur Debatte zu stellen.

  • Letzte Änderung dieser Seite am 07-10-2015