Verkehr, Telekommunikation und Energie
Informelles Ministertreffen

Informeller Energierat – Die Minister befassen sich mit dem großen Potenzial der neuen Technologien für die Energiewende

23-09-2015

Wirtschaftsminister Etienne Schneider und der EU-Kommissar für Energie und Klima Miguel Arias Cañete während der Pressekonferenz des Informellen Treffens der Minister für Energie
© eu2015lu.eu / Julien Warnand
Im Kern ging es bei dem informellen Treffen, zu dem sich die Minister für Energie am 23. September 2015 in Luxemburg einfanden, um die Frage der europäischen Energiewende und das Potenzial der neuen Energietechnologien. Zusätzlich versammelten sich rund 500 Experten zur SET-Plan-Konferenz (Abk. für Strategic Energy Technology Plan), die Forschung und Innovation im Bereich der strategischen Energietechnologien zum Thema hatte.

Die Diskussionen bei diesem informellen Treffen richteten sich auf drei Aspekte: die wirtschaftlichen Möglichkeiten, die die europäische Energiewende bietet, die möglichen Synergien zwischen der Energiepolitik und der Entwicklungshilfepolitik sowie die Frage der Investitionen im Energiesektor.

Bei der Pressekonferenz im Anschluss an die informelle Sitzung des Rates zeigte sich Vize-Premierminister und Wirtschaftsminister Étienne Schneider, der dem Treffen vorsaß, überzeugt vom „starken Potenzial“, das vom Energiesektor „für Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen“ ausgeht. Er betonte, dass die erneuerbaren Energien, Energieeffizienz und sogenannte „intelligente“ und flexible Infrastrukturen und Technologien sowie nachhaltigere Technologien im Verkehrssektor der „Schlüssel für die Zukunft in dieser Branche“ seien.

Um den Austausch bei diesem informellen Treffen durch weitere Aspekte zu bereichern, hatte der Minister mehrere Experten, Innovationsträger und Pioniere aus der Energiebranche eingeladen. Unter den Gästen, die sich zu Fragen der Energiewende äußerten, befanden sich Elon Musk, Initiator von Projekten wie SpaceX, SolarCity oder PayPal und Geschäftsführer von Tesla, dem weltweiten Vorreiter bei der Konstruktion hochwertiger Elektroautos, der Amerikaner Jeremy Rifkin, Volkswirt und Soziologe, sowie der Schweizer Bertrand Piccard, Pilot und Mitbegründer des Projekts „Solar Impulse“, der erneuerbare Energien bewirbt, indem er in einem mit Solarkraft betriebenen Flugzeug die Welt umrundet. Für Étienne Schneider sind diese Firmenchefs „der lebende Beweis dafür, dass die Energiewende kein Hemmnis für die wirtschaftliche Entwicklung darstellt, sondern diese im Gegenteil fördern kann.“

Ein weiteres Thema auf der Tagesordnung war die Energie im Entwicklungszusammenhang. Die Entwicklungshilfe kann einer Milliarde Menschen, die derzeit keinen Zugang zu Elektrizität haben, dabei helfen, die Phase der fossilen Brennstoffe zu überspringen und direkt zu einer günstigeren und saubereren Energie überzugehen, die besser an die lokalen Gegebenheiten angepasst ist, erklärte Étienne Schneider. Adnan Z. Amin von der Internationalen Organisation für erneuerbare Energien IRENA und Jean-Louis Borloo, der der Stiftung „Energie für Afrika“ vorsitzt, berichteten von ihren Erfahrungen.

Als Antwort auf die Frage eines Journalisten führte Étienne Schneider aus, dass die Redner, die sich beim informellen Treffen geäußert haben, „das enorme wirtschaftliche Potenzial in den Ländern der Dritten Welt “, aber auch das „große Risiko“ verdeutlicht haben, dass die Menschen dieses Kontinents eines Tages entscheiden könnten, „woanders ein besseres Leben zu finden“. Daher rührt die Notwendigkeit, sie zu unterstützen, damit sie den Weg des Fortschritts weiter verfolgen. Hierzu benötigen sie „einen leichten Zugang zu Energie“, insbesondere zu Strom. „Es handelt sich um eine klare Win-Win-Situation, denn von Investitionen in dieser Region können auch die europäischen Investoren profitieren“, erklärte der Minister. Étienne Schneider unterstrich schließlich die Notwendigkeit, Entwicklungspolitik und Energiepolitik „zunehmend zu verzahnen“.

Die Minister tauschten sich weiterhin über die Frage der Investitionen im Bereich Energie aus. Sie betonten die Notwendigkeit sicherzustellen, dass der geplante „Juncker-Fonds“ dazu beiträgt, Investitionen im Energiesektor zu fördern.

Der EU-Kommissar für Energie und Klimapolitik, Miguel Arias Cañete, unterstrich die Bedeutung von Investitionen im Bereich Energie. Um die Klimaziele zu erreichen, die sich die EU für 2030 gesetzt hat, werden Investitionen in Höhe von 200 Milliarden Euro jährlich benötigt, betonte der Kommissar mit Nachdruck. Er bedauerte das Investitionsdefizit vor allem im Bereich der Energieeffizienz. „Um unser Ziel von 27 % zu erreichen, müssten jährlich 100 Milliarden Euro investiert werden, wir erreichen aber nur die Hälfte“, bemerkte er und führte weiter aus, dass es sich häufig um kleinere Projekte handele, die Schwierigkeiten beim Zugang zu ausreichender Finanzierung hätten.

In Beantwortung einer Journalistenfrage bezüglich des neuen SET-Plans, der am 17. September 2015 von der Europäischen Kommission verabschiedet worden war, berichtete Étienne Schneider, dass es den Ministern im Verlauf der Diskussionen bewusst geworden sei, dass die EU immer über einen „Wettbewerbsvorteil“ im Bereich der Energieübertragung verfüge, man aber auch „andere Länder, wie die Vereinigten Staaten, die uns direkt auf den Fersen sind“, im Auge behalten müsse. „Wenn wir uns nicht darüber einigen können, all unsere Mittel zusammenzulegen, um sie besser zu investieren, werden wir von diesem Kurs abkommen“, warnte er. Ihm zufolge lautet der Schluss, den die Minister gezogen haben, dass „wir all unsere Anstrengungen bündeln müssen, um in dieser Sache voranzukommen“.

Miguel Arias Cañete begrüßte seinerseits „eine wesentlich umfassendere Beteiligung“ der Mitgliedstaaten. Ihm zufolge hätten sich diese von der Kommission beraten lassen, um mit Blick auf Transparenz und eine zunehmende Kooperation „von unten nach oben“ die zehn Prioritäten des Plans aufzustellen.

Étienne Schneider wies außerdem darauf hin, dass die Schlussfolgerungen hinsichtlich der Energie-Governance am 26. November 2015 im Rahmen der Tagung des Rates „Verkehr, Telekommunikation und Energie“ kommuniziert werden. Er fügte hinzu, dass der luxemburgische Ratsvorsitz „zuversichtlich ist“, bei dieser Tagung „eine Einigung über eine solide Governance zu erzielen“

  • Letzte Änderung dieser Seite am 24-09-2015