Auswärtige Angelegenheiten - Auswärtige Angelegenheiten
Ratssitzung

Die luxemburgische Ratspräsidentschaft beim Rat „Auswärtige Angelegenheiten“ − Handel und auf der 10. Ministerkonferenz der WTO, die vom 16. bis 19. Dezember 2015 in Nairobi stattfand

15-12-2015 / 19-12-2015

Der luxemburgische Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten, Jean Asselborn, sowie der Minister für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Angelegenheiten, Romain Schneider, hielten sich vom 16. bis zum 19. Dezember 2015 in Nairobi in Kenia auf, um beim Rat „Auswärtige Angelegenheiten“ der Formation Handel (RAB − Handel) der Europäischen Union den Vorsitz zu führen und an der 10. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation WTO teilzunehmen.

Minister Asselborn nahm zunächst am Abschluss einer Vereinbarung zwischen 53 Mitgliedsstaaten der Welthandelsorganisation WTO teil, die eine Überarbeitung des WTO-Abkommens über die Informationstechnologien (ITA) von 1997 darstellt. Die Liste der enthaltenen Produkte soll um 200 neue Produkte erweitert werden, deren Jahresumsatz auf 1,3 Milliarden Dollar geschätzt wird, was 10 % des globalen Warenhandels entspricht. Zu den von dieser Erweiterung betroffenen Produkten gehören unter anderem die Halbleiterchips der neuen Generation, das Navigationssystem GPS sowie medizinische Geräte, wie z. B. Apparaturen für die Magnetresonanztomografie und Ultraschall-Diagnosegeräte.

Obwohl es sich um das erste Zollreduktionsabkommen der WTO seit 18 Jahren handelt, begrüßte Jean Asselborn die Revision des ITA-Abkommens mit Nachdruck, da sie im Bereich der Handelspolitik zu den Prioritäten des Ratsvorsitzes zählt.

Im Laufe der 10. WTO-Ministerkonferenz, zu der 162 Mitgliedsstaaten zusammenkommen, führte Minister Asselborn anschließend den Vorsitz des Rats „Auswärtige Angelegenheiten“ der Formation Handel, die sich der Vorbereitung und Koordinierung der europäischen Positionen in Bezug auf die WTO-Ministerkonferenz verschrieben hatte. Dabei lag das Augenmerk der Minister insbesondere auf der zu befolgenden Strategie, deren Fokus wiederum Fragen in Verbindung mit der Entwicklung und der Export-Konkurrenz darstellten.

Die Ministerkonferenz, die das oberste Entscheidungsgremium der Organisation darstellt, ermöglichte vor allem die Diskussion von Themen rund um den Welthandel, darunter insbesondere die Landwirtschaft und eine bessere Integration der Entwicklungsländer, vor allem der am wenigsten entwickelten Länder (LDC) innerhalb des multilateralen Handelssystems. Folglich haben die Minister sich auf die Subventionen bei der Ausfuhr von Erzeugnissen des Agrarsektors geeinigt: Die entwickelten Länder müssen auf diese Subventionen ab sofort und die Entwicklungsländer ab 2018 verzichten.

Abschließend bleibt zu erwähnen, dass auf dieser Konferenz zwei neue Länder, und zwar Afghanistan und Liberia, der Organisation beigetreten sind.

Mitteilung des Ministeriums für auswärtige und europäische Angelegenheiten

 

  • Letzte Änderung dieser Seite am 21-12-2015