Verkehr, Telekommunikation und Energie
Ratssitzung

François Bausch führt den Vorsitz des Rates „Verkehr“ am 10. Dezember 2015 in Brüssel

10-12-2015

Am 10. Dezember wird François Bausch, Minister für nachhaltige Entwicklung und Infrastrukturen, den Rat „Verkehr“ in Brüssel leiten.

Der Rat wird eine Orientierungsdebatte zu sozialen Aspekten im Straßenverkehr führen. Der luxemburgische Ratsvorsitz möchte den Standpunkt der Mitgliedstaaten zur aktuellen Gesetzgebung einholen sowie zu den Mitteln, mit denen sich bestmöglich sicherstellen lässt, dass eine harmonisierte Auslegung der Gesetzgebung erfolgt und dass diese systematisch angewendet wird. Die Kommission hat die Absicht, 2016 neue Initiativen vorzulegen.

Während des Arbeitsessens werden sich die Minister mit der Frage der Sicherheit im Straßenverkehr beschäftigen.

Nachmittags wird der Rat seine Position zu drei Rechtsakten, die den technischen Pfeiler des vierten Eisenbahnpakets bilden, in erster Lesung verabschieden.

Im Übrigen wird die Kommission das Luftverkehrspaket unter dem Namen „Luftfahrtstrategie für Europa“ vorstellen und über die Fortschritte der Arbeiten im Bereich der Verkehrssicherheit informieren.

Mitteilung des Ministeriums für nachhaltige Entwicklung und Infrastruktur

  • Letzte Änderung dieser Seite am 09-12-2015