Auswärtige Angelegenheiten
PSK

EUNAVFOR MED: EU gibt grünes Licht für "Operation Sophia" – die aktive Phase der Operation gegen Schleuser

28-09-2015

Auf Grundlage der politischen Vorgaben, die die Verteidigungs- und Außenminister auf ihren informellen Tagungen vom 3. und 5. September erteilt hatten, haben die EU-Botschafter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee beschlossen, am 7. Oktober 2015 die erste Stufe der Phase 2 der Operation einzuleiten, und entsprechende Einsatzregeln festgelegt.

Im Rahmen der EU-Marineoperation gegen Schleuser im Mittelmeer sollen im Einklang mit dem Völkerrecht Schiffe, bei denen der Verdacht besteht, dass sie für Menschenschmuggel oder Menschenhandel benutzt werden, auf hoher See angehalten und durchsucht, beschlagnahmt und umgeleitet werden können.

Das Politische und Sicherheitspolitische Komitee verständigte sich zudem darauf, EU NAVFOR Med in "Sophia" umzubenennen, nach dem Mädchen, das am 22. August 2015 vor der lybischen Küste auf dem Militärschiff der Operation, mit dem seine Mutter gerettet wurde, zur Welt gekommen war.

Der neue Name der Operation soll vom Rat so rasch wie möglich förmlich bestätigt werden.

Bereits am 14. September hatte der Rat festgestellt, dass die Bedingungen für die Einleitung der ersten Stufe der Phase 2 der Operation erfüllt sind.

Der Befehlshaber der Operation, Konteradmiral Credendino, hatte erklärt, dass die nächste, aktivere Phase eingeleitet werden könne, da die Mitgliedstaaten auf der Truppengestellungskonferenz vom 16. September die hierfür erforderlichen Kräfte zugesagt hätten.

Die Operation soll das Geschäftsmodell der Menschenschmuggel- und Menschenhandelsnetze im Mittelmeer unterbinden und verhindern, dass noch mehr Menschen auf See umkommen. Sie ist Teil eines umfassenden Konzepts, mit dem die EU sowohl die Symptome der Migration als auch die Ursachen, wie Konflikte, Armut, Klimawandel und Verfolgung, bekämpfen will.

  • Letzte Änderung dieser Seite am 30-09-2015