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Konferenz „Finanzierung der Kreislaufwirtschaft“ – Wie kann der Übergang zur Kreislaufwirtschaft unterstützt werden?

10-12-2015

Familienphoto bei der Konferenz "Finanzierung der Kreislaufwirtschaft"
© European Union, 2015 / Photo: Anthony Dehez
Die Europäische Kommission und die Europäische Investitionsbank (EIB) veranstalteten am 10. Dezember 2015 in Luxemburg eine Konferenz mit dem Titel „Finanzierung der Kreislaufwirtschaft“, die im Rahmen des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes stattfand.

Ziel dieser Zusammenkunft war es, den europäischen Finanzsektor stärker an der Unterstützung der Kreislaufwirtschaft zu beteiligen, was für die Mitgliedstaaten der EU unbedingt notwendig ist, wenn sie der Rohstoffknappheit und Preisvolatilität begegnen und der Zerstörung der Umwelt Einhalt gebieten wollen. Nach der Begrüßungsansprache von Premierminister Xavier Bettel und des Präsidenten der EIB, Werner Hoyer, präsentierte der EU-Kommissar für Umwelt, maritime Angelegenheiten und Fischerei, Karmenu Vella, das Maßnahmenpaket „Kreislaufwirtschaft“, das von der Europäischen Kommission eine Woche zuvor, am 2. Dezember 2015, verabschiedet wurde.

Premierminister Xavier Bettel erklärte: Die Kreislaufwirtschaft ist „mehr als ein potenzielles Modell für Luxemburg und Europa, sie stellt eine wirtschaftliche Notwendigkeit dar“.

Der Präsident der EIB, Werner Hoyer, betonte in seinen Ausführungen, dass der Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft die Abkoppelung des Wirtschaftswachstums und des sozialen Wohlergehens vom Ressourcenverbrauch beinhalte und dass dies zweifellos eine der einschüchterndsten Aufgaben sein werde, welche die Menschheit in Zukunft bewerkstelligen müsse. Die Kreislaufwirtschaft sei ihm zufolge auch eine wirksame und wichtige Lösung bei der Bekämpfung des Klimawandels.

Werner Hoyer erklärte ferner, dass die Kreislaufwirtschaft in den kommenden fünf Jahren bis zu 100.000 und bis 2030 zwei Millionen neue Arbeitsplätze schaffen könnte und somit eine echte Wachstumschance darstelle.

Was die Frage des Beitrags der EIB anbelangt, betonte Präsident Werner Hoyer, dass die Bank im Verlauf der letzten zehn Jahre Kreislaufwirtschaftsprojekte im Wert von 15 Milliarden Euro kofinanziert habe und dies hauptsächlich in Europa. Er fügte hinzu, dass die EIB intensiv daran arbeite, innovative Projekte im Rahmen des Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) auf die Beine zu stellen, der das Ziel verfolgt, im Verlauf der nächsten drei Jahre 315 Millionen Euro an Investitionsgeldern für die Wirtschaft der EU zu mobilisieren.

Werner Hoyer kam außerdem auf das Thema Risikoteilungsinstrumente zu sprechen und nannte hierbei die Initiative InnovFin als Beispiel. Zur Information: InnovFin ist eine Initiative der EIB-Gruppe und der Europäischen Kommission, die aus einer Reihe von integrierten Finanzinstrumenten und Beratungsdiensten besteht, mit denen Investitionen in die Forschung und Entwicklung von Unternehmen aller Größenordnungen unterstützt werden sollen. Die EIB und die Kommission unterzeichneten in diesem Zusammenhang im Rahmen der Konferenz eine Änderung der InnovFin-Übertragungsvereinbarung, um es risikoreicheren Initiativen und Wirtschaftsmodellen zu ermöglichen, über InnovFin an Kredite zu gelangen, die zuvor nur innovativen Unternehmen des Industrie- und Technologiesektors zugänglich waren. Die Beratungsdienste von InnovFin, bei denen es sich um Finanzberatungsleistungen der EIB handelt, sollen es Unternehmen mittlerer Größe ferner ermöglichen, ihre Investitionsprojekte in der Kreislaufwirtschaft so abzuwickeln, dass sie von den Finanzprodukten, die im Rahmen von InnovFin für diese Unternehmen vorgesehen sind, profitieren.

Das Maßnahmenpaket „Kreislaufwirtschaft“ der Kommission

Karmenu Vella, der EU-Kommissar für Umwelt, maritime Angelegenheiten und Fischerei, präsentierte daraufhin das Maßnahmenpaket „Kreislaufwirtschaft“, das von der Europäischen Kommission am 2. Dezember 2015 verabschiedet wurde. Die Kreislaufwirtschaft stelle ihm zufolge eine Möglichkeit dar, mit der der Wettbewerbsvorteil Europas ausgebaut und gestärkt, neue Geschäftsmöglichkeiten generiert und nicht verlagerbare Arbeitsplätze geschaffen werden könnten.

Der EU-Kommissar erklärte, dass das neue Maßnahmenpaket der Kommission den gesamten Lebenszyklus von Erzeugnissen abdecke. Der Aktionsplan sehe auch Maßnahmen zur Verhinderung von Verschwendung vor, merkte er an. Die Revision der Ökodesign-Richtlinie beispielsweise habe zum Ziel, Produkte nachhaltiger und leichter reparierbar zu machen. Das neue Maßnahmenpaket werde auch das Thema Veralterung angehen und dank eines neuen EU-Umweltzeichens zu einer besseren Verbraucherinformation beitragen.

Auf Seiten der Verbraucher sehe das Maßnahmenpaket die Stärkung der Kriterien des umweltorientierten öffentlichen Beschaffungswesens vor, um die staatlichen Behörden anzuregen, verstärkt im Sinne der Kreislaufwirtschaft zu denken.

Was das Thema Abfälle anbelangt, sei im entsprechenden Legislativvorschlag für Europa ein ehrgeiziges, klares und stabiles Rahmenkonzept vorgesehen, so Karmenu Vella. Der Vorschlag räume den öffentlichen und privaten Akteuren unter anderem die Möglichkeit ein, in ganz Europa langfristige, auf die Verhinderung von Verschwendung, die Wiederverwendung von Erzeugnissen und das Recycling von Abfällen ausgerichtete Investitionsstrategien zu entwickeln.

Um jedoch zur Tat schreiten zu können, sei es erforderlich, die Innovation auf europäischer Ebene zu stärken und Investoren zu gewinnen, betonte der EU-Kommissar, der in diesem Zusammenhang noch eine „Reihe von Unterstützungsmaßnahmen“ unter Einbezug der Initiative Horizont 2020, der EIB, des EFSI und der Strukturfonds bekannt gab. Im Rahmen von Horizont 2020 wurde darüber hinaus eine Initiative in Höhe von 650 Millionen Euro mit dem Titel „Industrie 2020 in der Kreislaufwirtschaft“ gestartet, so der EU-Kommissar, der anmerkte, dass noch andere europäische Fonds im Rahmen von Programmen der Regional- und der Kohäsionspolitik mobilisiert werden.

  • Letzte Änderung dieser Seite am 11-12-2015