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    • Informelles Ministertreffen · Aktuelle Meldungen
    • Entwicklung
    Informelles Treffen der Minister für Entwicklungszusammenarbeit – Die Minister betonen die Bedeutung der Entwicklungshilfe für die Stabilität in der Welt

    Die für die Entwicklungszusammenarbeit zuständigen Minister der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) kamen am 9. und 10. Dezember 2015 zu einem informellen Treffen in Luxemburg zusammen, das im Zeichen des Abschlusses des Europäischen Jahres für Entwicklung 2015 (EYD) stand. Auf der Tagesordnung dieses Treffens, bei dem der luxemburgische Minister für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Angelegenheiten, Romain Schneider, den Vorsitz führte, standen die laufenden Verhandlungen auf der UN-Klimakonferenz in Paris (COP 21), die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung sowie ein Austausch mit nicht-staatlichen Organisationen.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Entwicklung
    Nicolas Schmit zog vor den Europaabgeordneten eine Bilanz des Europäischen Jahres der Entwicklung

    Minister Nicolas Schmit, der für den Zeitraum des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes mit den Beziehungen zum Europäischen Parlament betraut ist, sprach am 2. Dezember 2015 vor der Plenarversammlung in Brüssel in einer Debatte über das Europäische Jahr der Entwicklung. Einige Tage vor der Abschlusszeremonie, die am 9. Dezember 2015 in Luxemburg stattfinden wird, gab Nicolas Schmit am Rande des informellen Treffens der Minister für Entwicklungszusammenarbeit eine Erklärung des Rates zu der Umsetzung und Bilanz des Europäischen Jahres ab und lobte dieses „Beispiel ausgezeichneter Zusammenarbeit zwischen den Institutionen der Europäischen Union, den Mitgliedstaaten, der Zivilgesellschaft, dem privaten Sektor und allen, die von der Entwicklung betroffen sind“.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Auswärtige Angelegenheiten, Entwicklung
    Nicolas Schmit erkennt vor dem Europäischen Parlament an, dass die Beiträge der Mitgliedstaaten zu den Treuhandfonds der EU für Syrien und Afrika noch nicht ausreichen, bevor er präzisiert, dass diese sich noch ändern könnten

    Am 11. November 2015 sprach der luxemburgische Minister Nicolas Schmit, der für die Zeit des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes mit den Beziehungen zum Europäischen Parlament betraut ist, im Namen des Rates der EU auf der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments in Brüssel. Die Europaabgeordneten debattierten über die Finanzierung von zwei neuen Treuhandfonds der Europäischen Union für Syrien und Afrika : zum einen den „regionalen Treuhandfonds der EU“ als Reaktion auf die Syrien-Krise („Madad“-Fonds) und zum anderen den „Nothilfe-Treuhandfonds zur Unterstützung der Stabilität und zur Bekämpfung der Ursachen von irregulärer Migration und Vertreibungen in Afrika“. Die Abgeordneten haben die Mitgliedstaaten aufgefordert, ihren diesbezüglichen Verpflichtungen nachzukommen. Wenngleich der Minister anerkannte, dass die Zusagen der Mitgliedstaaten zur Aufstockung der beiden Treuhandfonds noch nicht ausreichend seien, so wies er gleichzeitig darauf hin, dass diese, insbesondere über den Gipfel von Valletta, sehr wohl steigen könnten. Er rief die Abgeordneten ferner dazu auf, des internationalen Ausmaßes der Krise Rechnung zu tragen.

    • Ratssitzung · Pressemitteilungen
    • Auswärtige Angelegenheiten, Entwicklung
    Rat „Auswärtige Angelegenheiten

    Der Rat „Auswärtige Angelegenheiten“ tagte in seiner Formation der Entwicklungsminister am 26. Oktober 2015 in Luxemburg, wobei die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Federica Mogherini, den Vorsitz führte. Der luxemburgische EU-Ratsvorsitz hatte die Tagesordnung festgelegt und vorbereitet und verwendete einen ganzen Tag auf diese Sitzung, was von dem hohen Maß an Bedeutung zeugt, das er der Entwicklungspolitik und der humanitären Hilfe im Laufe dieser zweiten Jahreshälfte 2015 beimisst.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Entwicklung
    Romain Schneider präsentierte die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem Entwicklungsausschuss (DEVE) des Europäischen Parlaments

    Romain Schneider, Minister für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Angelegenheiten, sprach am 22. September 2015 vor dem Entwicklungsausschuss (DEVE) des Europäischen Parlamentes in Brüssel, um die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes in Bezug auf humanitäre Hilfe vorzustellen. Luxemburg wird die Debatte im Rahmen des Humanitären Weltgipfels mit Blick auf einen gemeinsamen europäischen Standpunkt, der die humanitären Grundsätze bekräftigt, fördern. Zwei weitere Prioritäten werden die Koordination zwischen humanitären Akteuren und Akteuren im Bereich des Zivilschutzes nach Naturkatastrophen sowie der Schutz in Konfliktsituationen sein.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Entwicklung, Umwelt
    Nicolas Schmit hält hinsichtlich des Umweltgipfels von New York und der COP21 im Namen des Rats vor dem EU-Parlament eine Rede über die Positionen der EU zur nachhaltigen Entwicklung

    Der luxemburgische Minister Nicolas Schmit, der mit der Vertretung des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem EU-Parlament beauftragt ist, hielt am 16. September 2015 vor der Plenarsitzung des Parlaments eine Rede, um eine Erklärung des Rats über den UN-Gipfel zur nachhaltigen Entwicklung abzugeben, der vom 25. bis 27. September 2015 in New York stattfinden wird, sowie über Aspekte der Klimakonferenz von Paris (COP21) in Verbindung mit der Entwicklung.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Institutionelle Angelegenheiten
    Nicolas Schmit präsentierte die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem Ausschuss für konstitutionelle Fragen (AFCO) des Europäischen Parlaments

    Nicolas Schmit, der während des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes für die Beziehungen zum Europäischen Parlament verantwortliche Minister, hat am 15. Juli vor den Europaabgeordneten des Ausschusses für konstitutionelle Fragen (AFCO) die Prioritäten des Ratsvorsitzes vorgestellt. "Die institutionellen Gesichtspunkte werden häufig so betrachtet, als seien sie den Experten vorbehalten. Dennoch entscheidet sich genau dort, ob die Union wirklich demokratisch, transparent und vertrauenerweckend ist." Mit diesen Worten eröffnete Nicolas Schmit die Diskussion, mit dem Willen, den Bürgern zu erklären, dass diese Fragen wichtig sind.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Institutionelle Angelegenheiten, Wettbewerbsfähigkeit
    Etienne Schneider präsentierte die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) des Europäischen Parlaments

    Etienne Schneider, stellvertretender Premierminister und Wirtschaftsminister, präsentierte den Europaabgeordneten des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) am 15. Juli 2015 die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Institutionelle Angelegenheiten
    Xavier Bettel stellte dem Plenum des Europäischen Parlaments die Prioritäten des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes vor

    Am Tag nach der Debatte über die Bilanz des lettischen Ratsvorsitzes, der am 30. Juni 2015 zu Ende ging, stellte der luxemburgische Premierminister Xavier Bettel am 8. Juli 2015 dem Europäischen Parlament die Prioritäten des zwölften EU-Ratsvorsitzes vor, den das Großherzogtum bis zum Jahresende 2015 wahrnehmen wird. Bei dieser Gelegenheit betonte der Premierminister die „tiefe Verbundenheit“ Luxemburgs mit dem Projekt der europäischen Integration. Diese Verbundenheit hat auch der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, betont, der Luxemburg als „eine der Säulen der europäischen Integration betrachtet“, wenn nicht gar deren „Verkörperung“. Grund hierfür sei Luxemburgs Bereitschaft, Kompromisse zu schließen, ohne die Europa nicht vorankommen würde, wie er am Ende der Sitzung gegenüber der Presse erklärte.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Entwicklung
    Im Namen des Rates der EU plädiert Nicolas Schmit bei einer Debatte im Europäischen Parlament über die Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung in Addis Abeba für eine neue weltweite Partnerschaft

    Nicolas Schmit, der für die Zeit des EU-Ratsvorsitzes mit den Beziehungen zum Europäischen Parlament betraute luxemburgische Minister, sprach am 7. Juli 2015 im Laufe der Plenarsitzung in Straßburg bei einer Debatte über die Internationale Konferenz der Vereinten Nationen über Entwicklungsfinanzierung, die vom 13. bis zum 16. Juli 2015 in Addis Abeba (Äthiopien) stattfinden wird, vor den Europaabgeordneten.

  • Letzte Änderung dieser Seite am 15-07-2015