Die Forschungsminister versammelten sich am 21. Juli 2015 für den Bereich „Forschung“ des Informellen Treffens der Minister zuständig für die Wettbewerbsfähigkeit, das am Vortag in Luxemburg begonnen hatte. Das Treffen war, unter dem Vorsitz von Marc Hansen, dem Staatssekretär für Hochschulwesen und Forschung, den Themen „Integrität der Forschung“ und „Chancengleichheit in der Forschung“ gewidmet. Die Delegationen unterstützten die Bemühungen des luxemburgischen Ratsvorsitzes zur Förderung einer verantwortungsvollen Vorgehensweise bei der Forschung, welche die Gesamtheit des Forschungs- und Innovationszyklus – von der ersten Idee bis zum fertigen Produkt – abdeckt, weitgehend. Sie befürworteten, dass der Ratsvorsitz einen besonderen Schwerpunkt auf konkrete Maßnahmen zur Förderung der Gleichstellung der Geschlechter im Bereich der Forschung und Innovation legt.

In Luxemburg wird am 20. und 21. Juli 2015 im European Convention Center Luxembourg (ECCL) das Informelle Treffen der für die Wettbewerbsfähigkeit, also für Wirtschaft und Forschung, zuständigen Minister stattfinden.

Die Wirtschaftsminister trafen sich am 20. Juli 2015 in Luxemburg zu einer informellen Sitzung zum Thema Wettbewerbsfähigkeit. Unter dem Motto „Trading beyond borders. Competing globally. What the EU can do for you“ wurden auf der Sitzung unter dem Vorsitz von Etienne Schneider, dem stellvertretenden Premierminister und Wirtschaftsminister Luxemburgs, die möglichen Vorteile von gut durchdachten und einheitlichen europäischen Vorschriften für Unternehmen behandelt. Es ging darum, eine Antwort auf die folgende Frage zu finden: „Wie können Europa und seine Vorschriften für unsere Volkswirtschaften einen greifbaren Mehrwert schaffen?“

Am 18. und 19. Juli 2015 fand das Major Economies Forum on Energy and Climate (MEF) in Mondorf-les-Bains in Luxemburg statt. Das Forum wurde von der luxemburgischen Ministerin für Umwelt, Carole Dieschbourg, die derzeit den Vorsitz im Rat für Umwelt der Europäischen Union führt, sowie von Caroline Atkinson, Beraterin der Vereinigten Staaten für Internationale Wirtschaftsangelegenheiten (Sherpa G8-G20), und Todd Stern, dem Sonderbeauftragten der USA für den Klimawandel, gemeinsam geleitet.

Die für die Gleichstellung der Geschlechter und Beschäftigung zuständigen Minister tauschten sich während einer informellen Sitzung am 17. Juli 2015 mit dem Titel „Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt: eine Herausforderung für Frauen und Männer“ darüber aus, wie die Bedürfnisse von Männern und Frauen stärker berücksichtigt werden können, damit Familien- und Berufsleben besser vereinbar sind. Die Kommission gab bekannt, dass sie einen neuen Vorschlag für die Richtlinie über den Mutterschaftsurlaub unterbreiten werde, nachdem sie den alten Vorschlag von 2008 im Rahmen ihres Programms „Bessere Rechtssetzung“ zurückgezogen hatte.

Le ministre de l’Economie, Etienne Schneider, a présenté le 16 juillet 2015 à Bruxelles, devant la commission de l’Industrie, de la Recherche et de l’Energie (ITRE) du Parlement européen, les priorités de la Présidence luxembourgeoise en la matière, qui comprennent notamment la suppression des barrières au commerce transfrontalier et l’amélioration de la compétitivité industrielle. Le ministre a également annoncé son intention de mettre en place la gouvernance de l’Union de l’énergie et de débuter les travaux législatifs concernant la révision de la directive sur l’étiquetage énergétique.

Die Minister für Arbeit und Soziales der Europäischen Union (EU) kamen am 16. Juli 2015 in Luxemburg zu einem informellen Treffen zu Fragen in Sachen Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit zusammen. Die erste Sitzung, die dem sozialen Aspekt in der Governance der EU und der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) gewidmet war und wenige Wochen nach der Veröffentlichung des Berichts der fünf Präsidenten zur Vertiefung der WWU stattfand, der ebenfalls die Frage der sozialen Themen ansprach, wurde gemeinsam vom Minister für Arbeit, Beschäftigung sowie Sozial- und Solidarwirtschaft, Nicolas Schmit, und dem Minister für soziale Sicherheit, Romain Schneider, geleitet.

Die Minister für Arbeit und Soziales der Europäischen Union (EU) haben sich am 16. Juli 2015 in Luxemburg zu einem informellen Treffen über Fragen in Sachen Beschäftigung, Soziales und Chancengleichheitgetroffen. Nach einem ersten Teil, der den sozialen Angelegenheiten in der Governance der EU gewidmet war, behandelten die Minister bei einem Arbeitsmittagessen mit den Sozialpartnern und dann bei einer Sitzung mit ihren Amtskollegen aus Algerien, Marokko und Tunesien die Frage der Jugendbeschäftigung. In seiner Eigenschaft als Minister für Arbeit, Beschäftigung sowie Sozial- und Solidarwirtschaft übernahm Nicolas Schmit den Vorsitz dieser Begegnungen.

Sitzung 1: The social dimension in EU’s governance framework - Background note Sitzung 1: "Common social values in the European Union: stocktaking, with a focus on social inclusion and social protection", by Fran Bennett and Sandy Ruxton for Luxembourg Presidency

Der Minister für Arbeit und Beschäftigung sowie Sozial- und Solidarwirtschaft, Nicolas Schmit, der Minister für soziale Sicherheit, Romain Schneider, sowie die Ministerin für Chancengleichheit, Lydia Mutsch, werden beim informellen Treffen der Minister für Beschäftigung, Soziales und Chancengleichheit am 16. und 17. Juli 2015 in Luxemburg den Vorsitz führen. Die Ministerin Corinne Cahen wird in ihrer Funktion als Ministerin für Familie und Integration an den Gesprächen teilnehmen.

Am 10. Juli 2015 fand ein informelles Treffen der Minister für Justiz und Inneres mit einem Schwerpunkt auf rechtlichen Fragen in Luxemburg statt. Bei der Pressekonferenz nach dem Treffen fasste der luxemburgische Justizminister, Félix Braz, der Vorsitzende des Treffens, den Austausch mit seinen Amtskollegen zusammen. Zu den drei Punkten auf der Tagesordnung gehörten der Vorschlag für die Richtlinie über den Schutz der finanziellen Interessen der EU (die sogenannte „PIF“-Richtlinie), die Europäische Staatsanwaltschaft und die Überarbeitung der sogenannten „Brüssel IIa“-Regelung.

Im Rahmen des zweiten Teils des informellen Treffens der Justiz- und Innenminister (JI) der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU), das am 9. Juli 2015 in Luxemburg stattfand, konnten sich die zuständigen Minister austauschen über Fragen bezüglich der Einwanderung und insbesondere der Neuansiedlung und Umsiedlung von 60 000 Flüchtlingen und Asylbewerbern in den Mitgliedstaaten.

Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) António Guterres hat Europa dazu aufgefordert, eine "solide Antwort" auf die Flüchtlingsproblematik zu zeigen. Er hat die Mitgliedstaaten der EU im Rahmen einer Pressekonferenz vor dem ersten Tag des Informellen Treffens des Ministerrates Justiz und Inneres (JI-Rat) der EU in Luxemburg dazu aufgefordert, "effektive Mechanismen" der Solidarität zu entwickeln und sich ihrer Verantwortung zu stellen. Die Justiz- und Innenminister sind zusammengetreten, um insbesondere über die Frage der Migration und Verteilung der Flüchtlinge zu beraten.

Am 9. Juli 2015 führte der Minister für Immigration und Asyl, Jean Asselborn, den Vorsitz des Teiles des informellen Treffens der Minister für Justiz und Inneres (JAI), bei dem Migrationsfragen behandelt wurden. Die Diskussionen konzentrierten sich auf den Migrationsdruck aus den Mittelmeerländern, den Kampf gegen den Menschenhandel sowie die Kontrolle und Bewältigung der Migrationsströme; dabei wurden vor allem die Fragen in Bezug auf die Umsiedlung und Neuansiedlung von Schutz suchenden Menschen in den europäischen Ländern erörtert.

Am 9. Juli 2015 fand in Luxembourg derjenige Teil des Informellen Treffens der Minister für Justiz und Inneres (JI) statt, der sich mit den Fragen der inneren Sicherheit beschäftigt. Dazu gehören der Kampf gegen den Terrorismus, der Cyberterrorismus und die Cybersicherheit. Bei der Pressekonferenz nach dem Treffen erinnerte Etienne Schneider, der luxemburgische Minister für Innere Sicherheit und Vorsitzende des Treffens, außerdem an die Prioritäten des Ratsvorsitzes im Bereich der Sicherheit. Er zeigte sich überzeugt, dass "die Europäische Union in diesem Bereich einen Zusatznutzen erbringen" könne, auch wenn die innere Sicherheit weiterhin in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten fällt.

Informelles Treffen der Minister für Justiz und Inneres - Tagesordnung (in englischer Sprache)

Die EU-Minister für Sport kamen am 6. und 7. Juli 2015 in Luxemburg zu einem informellen Treffen zusammen, bei dem es um die Vertretung der EU in der Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA), die Beziehungen der EU zur Sportbewegung sowie die Beziehungen zum Europarat in Bezug auf Sportangelegenheiten ging.

Agenda of the Informal meeting of EU Sport ministers Ordre du Jour de la Réunion informelle des Ministres des Sports de l’UE