Nachrichten

    • Andere Treffen · Pressemitteilungen
    • Emploi, politique sociale, santé et consommateurs
    Der luxemburgische Ratsvorsitz hat seinen Auftrag im Gesundheitswesen erfüllt

    Gesundheitsministerin Lydia Mutsch zog eine positive allgemeine Bilanz zum luxemburgischen EU-Ratsvorsitz und zu der Arbeit, die im Laufe der letzten sechs Monate im Bereich Gesundheitswesen geleistet wurde. In mehreren, für die Gesundheit unserer Bürger wichtigen Bereichen sind tatsächliche Fortschritte zu verzeichnen, wie z. B. bei der Reduzierung von schädlichen Einflüssen des Alkoholmissbrauchs, beim Zugang zur personalisierten Medizin, bei Demenz, beim Kampf gegen Drogen, bei der Qualität medizinischer Einrichtungen, beim Schutz vor ionisierender Strahlung oder auch bei der Lebensmittelsicherheit. In all diesen Bereichen achtete der Ratsvorsitz stets darauf, dass die Themen aus der Perspektive beachtet wurden, die er als Leitmotivs gewählt hatte: Patienten und Innovation in den Mittelpunkt stellen. Die meisten Bemühungen erhielten beim Rat der Gesundheitsminister am 7. Dezember 2015 Unterstützung.

    • Andere Treffen · Pressemitteilungen
    • Wettbewerbsfähigkeit
    Schutz von Geschäftsgeheimnissen - Einigung zwischen luxemburgischem Vorsitz und Parlament

    Der luxemburgische Vorsitz hat am 15. Dezember 2015 mit Vertretern des Europäischen Parlaments eine vorläufige Einigung über gemeinsame Regeln für den Schutz der Geschäftsgeheimnisse und vertraulichen Informationen von EU Unternehmen erzielt. Der Vizepremierminister und Wirtschaftsminister Luxemburgs, Etienne Schneider, beglückwünschte die EU-Institutionen zu ihrer exzellenten Zusammenarbeit und zum erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen und erklärte: "Zur Zeit gibt es in den Mitgliedstaaten sehr unterschiedliche Systeme und Definitionen, was den Umgang mit und den Schutz von Geschäftsgeheimnissen anbelangt. Dieses neue Instrument sorgt für Rechtssicherheit und faire Wettbewerbsbedingungen für alle europäischen Unternehmen. Zudem wird es für Unternehmen interessanter, Forschungs- und Innovationstätigkeiten zu entwickeln."

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz, Wettbewerbsfähigkeit
    Nicolas Schmit legte dem EWSA die Bilanz des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor

    Am 9. Dezember 2015 sprach der Minister für Arbeit, Beschäftigung sowie Sozial- und Solidarwirtschaft Nicolas Schmit vor dem Plenum des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) und präsentierte die Bilanz des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes, der am 31. Dezember 2015 endet. Einleitend erinnerte Nicolas Schmit an die großen Herausforderungen, mit denen der luxemburgische Ratsvorsitz konfrontiert war, insbesondere an den „nie zuvor gekannten“ Migrationsdruck und den Kampf gegen den Terrorismus. Diese Herausforderungen erfordern ihm zufolge eine solidarische Antwort der EU, die es zu seinem Bedauern nicht immer gegeben habe.

    • Ratssitzung · Aktuelle Meldungen
    • Wettbewerbsfähigkeit
    Rat „Wettbewerbsfähigkeit“ − Die Minister diskutieren über die neue Strategie für den Binnenmarkt und bringen ihre Zweifel an der Einrichtung nationaler Räte zur Wettbewerbsfähigkeit in der Eurozone zum Ausdruck

    Die mit dem Thema Wettbewerbsfähigkeit betrauten Minister der Europäischen Union (EU) kamen am 30. November 2015 in Brüssel zum ersten Teil einer Tagung des Rates „Wettbewerbsfähigkeit“ zusammen, der Fragen zu Binnenmarkt und Industrie gewidmet war und die letzte Sitzung in diesem Format unter luxemburgischem Vorsitz darstellte. Auf dieser Sitzung unter dem Vorsitz von Etienne Schneider, Vizepremierminister und Minister für Wirtschaft, beschäftigten sich die europäischen Minister zum ersten Mal mit der neuen Strategie zum Binnenmarkt und führten den zweiten Wettbewerbsfähigkeits-Check-up durch. Es wurde auch darüber diskutiert, wie man das neue Programm für eine bessere Rechtsetzung nutzen könne, um das Funktionieren des Binnenmarkts zu verbessern, sowie über eine Empfehlung, ein System aus nationalen Räten zur Wettbewerbsfähigkeit in der Eurozone einzurichten.

    • Andere Treffen · Pressemitteilungen
    • Sonstiges
    Étienne Schneider hat die europäischen Raumfahrtminister zu Diskussionen über die Beziehungen zwischen der EU und der Europäischen Weltraumorganisation eingeladen

    Der stellvertretende Premierminister und Wirtschaftsminister Étienne Schneider lud am 30. November 2015 die Mitgliedstaaten der EU und der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) ein, um über die Zusammenarbeit zwischen den beiden Organisationen zu sprechen. In seiner doppelten Eigenschaft als EU-Ratsvorsitz und Co-Vorsitzender - gemeinsam mit seinem Schweizer Amtskollegen - des Ministerrats der Europäischen Weltraumorganisation, nimmt Luxemburg eine privilegierte Position für die Förderung einer intensiveren Zusammenarbeit zwischen EU und ESA ein. Der stellvertretende Premierminister und Wirtschaftsminister Étienne Schneider nutzte diese Doppelfunktion, um den Dialog auf europäischer Ebene neu zu beleben und neuen Schwung in eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen der EU und der Europäischen Weltraumorganisation zu bringen.

    • Ratssitzung · Aktuelle Meldungen
    • Wettbewerbsfähigkeit
    Rat „Wettbewerbsfähigkeit − Forschung“ – Die Minister nehmen die Schlussfolgerungen zur Integrität, zur Gleichstellung der Geschlechter und zur Gestaltung des Europäischen Forschungsraums an

    Die mit der Forschungspolitik betrauten Minister der Europäischen Union (EU) kamen am 1. Dezember 2015 in Brüssel für den zweiten Teil des Rates "Wettbewerbsfähigkeit" zusammen, welcher der Innovations- und Forschungspolitik gewidmet war. Den Vorsitz führte Marc Hansen, Staatssekretär für Hochschulwesen und Forschung. Bei diesem Treffen verabschiedeten die Minister insbesondere Schlussfolgerungen zur Integrität der Forschung, zur Förderung der Gleichstellung zwischen den Geschlechtern im Europäischen Forschungsraum (EFR) sowie zur Gestaltung des EFA. Der Meinungsaustausch erstreckte sich auch darüber, wie man den Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) am besten nutzen könne, um Anreize für Forschung und Innovation zu bieten.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Wirtschaft und Finanzen, Wettbewerbsfähigkeit
    „Manufuture 2015“ – Für Marc Hansen ermöglicht Innovation durch Forschung eine Förderung der Neuindustrialisierung

    Der 24. November 2015 war der zweite Tag der Konferenz „Manufuture 2015“, die unter dem Titel „Strategische Investitionen in die europäische Industrie, um globale Herausforderungen zu meistern“ im Rahmen des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes in Luxemburg stattfand. Akteure und Fachleute der europäischen Industrie setzten bei dieser Gelegenheit ihre Diskussionen über Innovationen im verarbeitenden Gewerbe fort. In seiner Eröffnungsrede erklärte Marc Hansen, Staatssekretär für Hochschulwesen und Forschung, dass Innovation durch Forschung eine Förderung der Neuindustrialisierung ermögliche.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Wirtschaft und Finanzen, Wettbewerbsfähigkeit
    Konferenz „ Manufuture 2015“ – Die Bedeutung von Investitionen zur Sicherung der Innovationen in der verarbeitenden Industrie stand im Mittelpunkt der Diskussionen

    Im Rahmen des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes fand vom 23. - 24. November 2015 die Konferenz „ Manufuture 2015 ” in Luxemburg statt. Das Hauptziel dieser Konferenz, einer Begegnung der Akteure und Experten der europäischen Industrie, besteht darin, neue Instrumente für den Politik-, Finanz- und Wissenschaftsbereich zu identifizieren und zu bestätigen, die dazu beitragen könnten, den Bereich Forschung und Innovation in Europa zu stärken und zu optimieren. In ihrer Eröffnungsrede betonten die Redner die Bedeutung der Investitionen in der verarbeitenden Industrie. Francine Closener, Staatssekretärin für Wirtschaft, betonte insbesondere die Innovation als Garant der Wettbewerbsfähigkeit der verarbeitenden Industrie in Europa.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Wettbewerbsfähigkeit
    KMU-Versammlung 2015 – Ehrgeizige politische Maßnahmen zugunsten der KMU zählen zu den „ Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes “

    Im Zusammenhang mit dem luxemburgischen Vorsitz im Rat der Europäischen Union (EU) hat die Europäische Kommission vom 18.-20. November die Europäische KMU-Versammlung 2015 organisiert, als krönenden Abschluss der europäischen Woche für kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Diese Konferenz, die als eine der wichtigen Veranstaltungen der KMU in Europa gilt, möchte diesen Unternehmen eine Austausch- und Diskussionsplattform bieten und es ihnen dadurch ermöglichen, an der Konzeption politischer Maßnahmen mitzuwirken, die auf ihre Bedürfnisse abgestimmt sind. Die Staatssekretärin für Wirtschaft, Francine Closener, und die Kommissarin für Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU, Elżbieta Bieńkowska, haben die Gespräche im Beisein der Großherzogin Maria Teresa am 19. November eröffnet.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Wettbewerbsfähigkeit
    KMU-Versammlung 2015 – Im Mittelpunkt der Diskussionen standen die Hindernisse, mit denen kleine Unternehmen konfrontiert sind

    Die Europäische Kommission veranstaltete im Rahmen des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes vom 18. bis 20. November 2015, als krönenden Abschluss der Europäischen Woche für kleine und mittlere Unternehmen (KMU), die Europäische KMU-Versammlung 2015 in Luxemburg. Am letzten Tag der Konferenz waren mehrere Sitzungen den Problemen, mit denen KMU konfrontiert sind, gewidmet. Zu diesen Problem zählen beispielsweise die Beschränkungen im Binnenmarkt oder das Defizit in Bezug auf digitale Kompetenzen. Bei seiner Abschlussrede erklärte Costas Andropoulos, Referatsleiter der Generaldirektion Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU (GD GROW) der Europäischen Kommission, dass die Kommission aus diesen Sitzungen mitnehmen werde, wie notwendig es sei, weiterhin „zuerst an die Kleinen zu denken“, die verbleibenden Mängel im Binnenmarkt zu beheben und die Mehrwertsteuervorschriften zu überarbeiten.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Verkehr, Telekommunikation und Energie, Wettbewerbsfähigkeit
    European Data Forum 2015 – Nach Ansicht von Marc Hansen „hat Europa die einzigartige Gelegenheit, in die Entwicklung von HPC-Technologien und Big Data zu investieren, um die Wettbewerbsfähigkeit seiner Forschung und Industrie zu gewährleisten

    Am 16. und 17. November 2015 findet im Rahmen des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes in Luxemburg das „European Data Forum 2015“ statt. Dieses jährliche Treffen der Industrie, Forschung, öffentlicher Behörden und gemeinschaftlicher Initiativen, das sich den Herausforderungen in Verbindung mit den Big Data und der Datenwirtschaft widmet, hat sich die Beantwortung der folgenden Frage zum Ziel gesetzt: „Wie ist eine erfolgreiche Datenintegration als Wettbewerbsvorteil in einem europäischen digitalen Binnenmarkt möglich?“ Marc Hansen, Staatssekretär für Hochschulwesen und Forschung, eröffnete den zweiten Tag dieser Konferenz mit Günther Oettinger, dem EU-Kommissar für digitale Wirtschaft. Nach Ansicht von Günther Oettinger besteht die Herausforderung darin, die digitalen Möglichkeiten von heute in einen strategischen Vorteil für europäische Unternehmen zu verwandeln

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Verkehr, Telekommunikation und Energie, Wettbewerbsfähigkeit
    European Data Forum 2015 – Nach Ansicht von Xavier Bettel ist der digitale Binnenmarkt „ein Bereich, in dem Europa zeigen kann, dass es in der Lage ist, seine Versprechen zu halten“

    Am 16. und 17. November 2015 findet im Rahmen des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes in Luxemburg das „European Data Forum 2015“ statt. Dieses jährliche Treffen der Industrie, Forschung, öffentlicher Behörden und gemeinschaftlicher Initiativen, das sich den Herausforderungen in Verbindung mit den Big Data und der Datenwirtschaft widmet, hat sich die Beantwortung der folgenden Frage zum Ziel gesetzt: „Wie ist eine erfolgreiche Datenintegration als Wettbewerbsvorteil in einem europäischen digitalen Binnenmarkt möglich?“. „Um vom Wachstumspotenzial der Big Data profitieren zu können, müssen wir sicherstellen, dass die Daten, ihre Vermittlungsstellen und Vermittler vertrauenswürdig sind“, erklärte Xavier Bettel in seiner Eröffnungsrede am 16. November 2015. Andrus Ansip, Vizepräsident der Europäischen Kommission mit Zuständigkeit für den digitalen Binnenmarkt, erklärte seinerseits, dass die Kommission beabsichtigt, für eine funktionierende Datenwirtschaft in der EU zu sorgen.

    • Andere Treffen · Pressemitteilungen
    • Agriculture, pêche, Emploi, politique sociale, santé et consommateurs
    Milch, Obst und Gemüse in der Schule: Verhandlungen zwischen Rat und Parlament

    Derzeit bestehen zwei verschiedene Programme, über die zum einen Milch und zum anderen Obst und Gemüse in Schulen verteilt werden und für die es EU-Beihilfen gibt. Im Januar 2014 legte die Kommission zwei Vorschläge zur Fusionierung dieser Programme vor. Einer davon (5958/14) ändert die Verordnung zur neuen einheitlichen gemeinsamen Marktorganisation (einheitliche GMO) im Rahmen der reformierten Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) und der andere (6054/14) ändert die Verordnung zur Festsetzung bestimmter Beihilfen und Erstattungen. Nach der Untersuchung des Vorschlags im Rat erteilte der Sonderausschuss Landwirtschaft (SAL) dem Ratsvorsitz ein Mandat zur Aufnahme des ersten Trilogs zu diesem Vorschlag mit dem Europäischen Parlament. Der erste Trilog fand am 20. Oktober statt. Die wichtigste Frage, die aus diesem Anlass aufgeworfen wurde, betraf die rechtliche Grundlage des Vorschlags, zu der das für den zweiten Trilog erteilte Mandat Gesprächsmöglichkeiten eröffnete. Am Ende des zweiten Trilogs am 11. November hielt der Ratsvorsitz es für opportun, mit der Festlegung des Termins für den nächsten Trilog noch zu warten. Dabei rief er in Erinnerung, wie sehr ihm an einem positiven und schnellen Abschluss dieses Themas gelegen sei. Der Ratsvorsitz meinte, dass die Fortführung informeller Kontakte es zwischenzeitlich ermöglichen werde, einige der zur Diskussion gestellten Aspekte zu klären und dass sie eine wirksame Fortsetzung dieser Verhandlungen binnen kürzester Zeit erleichtern werde.

    • Ratssitzung · Pressemitteilungen
    • Wettbewerbsfähigkeit
    Die europäische Stahlindustrie im Mittelpunkt der außerordentlichen Tagung des Rates „Wettbewerbsfähigkeit“ in Brüssel

    Der luxemburgische Ratsvorsitz hat eine außerordentliche Tagung des Rates „Wettbewerbsfähigkeit“ einberufen, um auf die aktuelle schwere Krise im europäischen Stahlsektor zu reagieren, die bereits zu einer Reihe von Fabrikschließungen und Arbeitsplatzverlusten in der Europäischen Union geführt hat. Diese Tagung wird am 9. November 2015 in Brüssel unter dem Vorsitz von Étienne Schneider, dem stellvertretenden Premierminister und Wirtschaftsminister, stattfinden. Die Wirtschaftsminister werden die Lage erörtern und die notwendigen Maßnahmen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit dieses Sektors prüfen.

    • Ratssitzung · Aktuelle Meldungen
    • Wettbewerbsfähigkeit
    Rat „Wettbewerbsfähigkeit“ – Die Minister sind sich einig über den Ernst der Lage der Stahlindustrie und über den Handlungsbedarf zur Gewährleistung des Fortbestands des europäischen Stahlsektors

    Die mit dem Ressort Wettbewerbsfähigkeit betrauten Minister der EU kamen am 9. November 2015 in Brüssel zu einer außerordentlichen Tagung des Rates „Wettbewerbsfähigkeit“ zusammen, dem Etienne Schneider, Vizepremierminister und Minister für Wirtschaft, vorsaß. Das Thema der Diskussionen war die „schwere Krise, die aktuell den europäischen Stahlsektor erschüttert“ und die bereits zu einer Reihe von Fabrikschließungen und Arbeitsplatzverlusten in der EU geführt hat. „Unsere Zusammenkunft hat zu einigen konkreten Aktionspunkten geführt“, freute sich Etienne Schneider unter Hinweis auf die Schlussfolgerungen des Ratsvorsitzes, die mehrere Maßnahmen zur Unterstützung des Stahlsektors auflisten. Jyrki Katainen, der für Beschäftigung, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission, betonte die Notwendigkeit, auf Ebene der Mitgliedstaaten, der EU und international „Strukturmaßnahmen“ zu treffen, um ein „level playing field“ für den Stahlmarkt zu schaffen.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Wettbewerbsfähigkeit, Wirtschaft und Finanzen
    Forum KMU und Handwerk in Europa – Die notwendige Harmonisierung der europäischen Regeln im Zentrum der Diskussionsrunden über die Herausforderungen von Ökoinnovationen und des digitalen Wandels für KMU

    Am 29. Oktober 2015 fand in der luxemburgischen Handwerkskammer im Rahmen des luxemburgischen Ratsvorsitzes unter dem Motto „KMU und Handwerk in Europa“ ein Forum zum Austausch von Ideen und Erfolgskonzepten für KMU und Handwerksbetriebe statt. Das Ziel bestand darin, die Herausforderungen und Chancen darzustellen, mit denen sich KMU in Bezug auf Ökoinnovationen und digitalen Wandel konfrontiert sehen. Francine Closener, Staatssekretärin für Wirtschaft, erläuterte in ihrer Rede die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes und betonte dabei die Notwendigkeit, die Kosten für den Grenzübertritt zu verringern und gemeinsame Regeln aufzustellen.

  • Letzte Änderung dieser Seite am 15-07-2015