Nachrichten

    • Minister im Europäischen Parlament · Pressemitteilungen
    • Bildung, Jugend, Kultur und Sport

    On 3 December 2015, the Minister for National Education, Children and Youth, Claude Meisch, participated in an interparliamentary meeting on education and youth at the European Parliament. In his capacity as current President of the Council of the European Union, he took part in the introductory panel meeting of the day, alongside Silvia Costa, President of the Culture Committee of the European Parliament, Tibor Navracsics, European Commissioner, and Alan Pall, Secretary General of the European Youth Forum.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Verkehr, Telekommunikation und Energie
    Vor dem Europäischen Parlament rechtfertigt Nicolas Schmit die Beibehaltung der „Zero-Rating-Praxis“ im Telekommunikationssektor der EU, die für ihn „Risiken“ birgt, aber „auch eine Reihe deutlicher Vorteile”

    Am 11. November 2015 sprach Nicolas Schmit, der während des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes mit den Beziehungen zum Europäischen Parlament betraute Minister, im Namen des Rates bei einer Plenarsitzung in Brüssel vor den Europaabgeordneten. Er äußerte sich in einer Debatte über die sogenannte „Zero-Rating-Praxis“ der Zugangsanbieter (Internet, Mobilfunk) im Zusammenhang mit der kürzlich verabschiedeten Verordnung über das offene Internet und das Ende der Roaminggebühren.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Verkehr, Telekommunikation und Energie
    Nach Annahme der Neuregelung zur Abschaffung der Mobilfunk-Roaming-Gebühren und Gewährleistung der Netzneutralität durch das Europäische Parlament begrüsst Nicolas Schmit einen „echten europäischen Erfolg“

    Am 27. Oktober 2015 verabschiedeten die europäischen Abgeordneten in der Plenarsitzung in Straßburg eine Einigung, die nach zweijährigen Verhandlungen mit dem Rat der EU in Bezug auf die Regelung über den europäischen Binnenmarkt der elektronischen Kommunikation erzielt worden war. Die Abgeordneten wiesen sämtliche Änderungsanträge am Text zurück und vertraten so in erster Lesung die Position des Rates. Dieser Text sieht bis zum 15. Juni 2017 die allmähliche Abschaffung der Mobilfunk-Roaming-Gebühren vor. Außerdem erfolgt auf EU-Ebene erstmals die Einführung von Regelungen über die Gewährleistung des Zugangs zu einem offenen Internet, d. h. die Gewährleistung der Netzneutralität.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Auswärtige Angelegenheiten, Bildung, Jugend, Kultur und Sport
    Die EU und die Mitgliedstaaten müssen im Kampf für die Gleichstellung der Geschlechter auch weiterhin eine führende Rolle übernehmen, erklärte Nicolas Schmit vor dem Europäischen Parlament

    Le ministre Nicolas Schmit, en charge des relations avec le Parlement européen au cours de la Présidence luxembourgeoise du Conseil de l’UE, est intervenu le 7 octobre 2015 devant le Parlement européen réuni en plénière à Strasbourg. Il a répondu au nom du Conseil à une question orale posée par l’eurodéputée Linda McAvan (S&D) concernant le renouvellement du plan d'action de l’UE sur l'égalité des sexes et l'émancipation des femmes au titre de la coopération au développement. Nicolas Schmit a exprimé son souhait que le nouveau cadre constitue “un outil efficace pour la promotion des droits des femmes et des jeunes filles”. Il a indiqué qu’un point "genre et développement" figurera à l'ordre du jour de la réunion du Conseil Affaires Etrangères le 26 octobre 2015, où des conclusions sur le nouveau cadre pour l'égalité entre les hommes et les femmes seront adoptées.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Verkehr, Telekommunikation und Energie
    Nicolas Schmit versicherte den Europaabgeordneten, dass er die ernsten Sorgen, die im Europäischen Parlament im Hinblick auf das Gaspipeline-Projekt Nord Stream 2 geäußert wurden, „an die Zuständigen weiterleiten“ werde

    Minister Nicolas Schmit, der für die Zeit des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes mit den Beziehungen zum Europäischen Parlament betraut ist, sprach am 7. Oktober 2015 in der Plenarsitzung in Straßburg vor dem Europäischen Parlament bei einer Debatte über die Verdoppelung der Kapazitäten der Gaspipeline Nord Stream und deren Auswirkungen auf die Energieunion und die Versorgungssicherheit der EU.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Landwirtschaft und Fischerei
    Fernand Etgen sprach im Namen des Rates vor dem Europäischen Parlament über das Maßnahmenpaket der Kommission zur Unterstützung der in die Krise geratenen Landwirtschaft

    Am 16. September 2015 sprach der luxemburgische Minister für Landwirtschaft und Vorsitzende des Rates für Landwirtschaft, Fernand Etgen, im Namen des Rates der EU vor den in Brüssel zu einer Plenarsitzung versammelten Europa-Abgeordneten bei einer Debatte über die derzeitige Krise im Agrarsektor. Die Landwirte erwarten „konkrete Antworten“, die „über einfache technische Maßnahmen hinausgehen“ und „die Überlebensfähigkeit ihres Sektors sichern“, erklärte er. Die Abgeordneten verlangten während der Debatte vom europäischen Kommissar für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Phil Hogan, genauere Erläuterungen über die von der europäischen Führungsspitze ergriffenen Maßnahmen zur Lösung der derzeitigen Krise der Agrarmärkte.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Bildung, Jugend, Kultur und Sport
    Romain Schneider präsentiert die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem Ausschuss für Kultur und Bildung (CULT) des Europäischen Parlaments

    Der Minister für Sport, Romain Schneider, sprach am 14. September 2015 vor dem Ausschuss für Kultur und Bildung (CULT) des Europäischen Parlaments in Brüssel, um die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes im Bereich Sport vorzustellen. Dazu gehören vor allem die Förderung von körperlichen und motorischen Aktivitäten bei Jugendlichen und Kleinkindern, die Bekämpfung von Manipulationen bei Sportwettkämpfen sowie die Vertretung und die Koordinierung der Europäischen Union in der Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA).

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Landwirtschaft und Fischerei
    Fernand Etgen präsentierte die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung (AGRI) des Europäischen Parlaments

    Der Minister für Landwirtschaft, Weinbau und Verbraucherschutz, Fernand Etgen, stellte dem in Brüssel versammelten Ausschuss „Landwirtschaft und ländliche Entwicklung“ (AGRI) des Europäischen Parlaments am 16. Juli 2015 die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes im Bereich Landwirtschaft vor.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Institutionelle Angelegenheiten
    Nicolas Schmit präsentierte die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem Ausschuss für konstitutionelle Fragen (AFCO) des Europäischen Parlaments

    Nicolas Schmit, der während des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes für die Beziehungen zum Europäischen Parlament verantwortliche Minister, hat am 15. Juli vor den Europaabgeordneten des Ausschusses für konstitutionelle Fragen (AFCO) die Prioritäten des Ratsvorsitzes vorgestellt. "Die institutionellen Gesichtspunkte werden häufig so betrachtet, als seien sie den Experten vorbehalten. Dennoch entscheidet sich genau dort, ob die Union wirklich demokratisch, transparent und vertrauenerweckend ist." Mit diesen Worten eröffnete Nicolas Schmit die Diskussion, mit dem Willen, den Bürgern zu erklären, dass diese Fragen wichtig sind.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Institutionelle Angelegenheiten, Wettbewerbsfähigkeit
    Etienne Schneider präsentierte die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) des Europäischen Parlaments

    Etienne Schneider, stellvertretender Premierminister und Wirtschaftsminister, präsentierte den Europaabgeordneten des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) am 15. Juli 2015 die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes.

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    • Verkehr, Telekommunikation und Energie
    Xavier Bettel präsentierte die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem ITRE-Ausschuss des Europäischen Parlaments

    In seiner Funktion als Minister für Kommunikation und Medien stellte Premierminister Xavier Bettel am 15. Juli 2015 die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes im Bereich Telekommunikation vor dem in Brüssel versammelten Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) des Europäischen Parlaments vor.

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    • Verkehr, Telekommunikation und Energie
    François Bausch präsentierte die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr (TRAN) des Europäischen Parlaments

    Am 14. Juli 2015 präsentierte der luxemburgische Minister für nachhaltige Entwicklung und Infrastruktur, François Bausch, vor dem Ausschuss „ Verkehr und Fremdenverkehr “ (TRAN) des Europäischen Parlaments die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes im Bereich Verkehr.

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    • Bildung, Jugend, Kultur und Sport
    Maggy Nagel und Claude Meisch präsentieren die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem Ausschuss für Kultur und Bildung des Europäischen Parlaments

    Die Ministerin für Kultur, Maggy Nagel, und der Minister für Bildung, Kinder und Jugend, Claude Meisch, stellten am 14. Juli 2015 dem in Brüssel tagenden Ausschuss für Kultur und Bildung (CULT) des Europäischen Parlaments die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes im Bereich Kultur und Bildung vor.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Institutionelle Angelegenheiten
    Xavier Bettel stellte dem Plenum des Europäischen Parlaments die Prioritäten des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes vor

    Am Tag nach der Debatte über die Bilanz des lettischen Ratsvorsitzes, der am 30. Juni 2015 zu Ende ging, stellte der luxemburgische Premierminister Xavier Bettel am 8. Juli 2015 dem Europäischen Parlament die Prioritäten des zwölften EU-Ratsvorsitzes vor, den das Großherzogtum bis zum Jahresende 2015 wahrnehmen wird. Bei dieser Gelegenheit betonte der Premierminister die „tiefe Verbundenheit“ Luxemburgs mit dem Projekt der europäischen Integration. Diese Verbundenheit hat auch der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, betont, der Luxemburg als „eine der Säulen der europäischen Integration betrachtet“, wenn nicht gar deren „Verkörperung“. Grund hierfür sei Luxemburgs Bereitschaft, Kompromisse zu schließen, ohne die Europa nicht vorankommen würde, wie er am Ende der Sitzung gegenüber der Presse erklärte.

  • Letzte Änderung dieser Seite am 15-07-2015