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    • Andere Treffen · Pressemitteilungen
    • Umwelt
    Luxemburgische Umweltministerin Carole Dieschbourg plädiert auf Vortreffen zur UN-Klimakonferenz (COP 21) für „politische Führung und einen Geist der Kompromissbereitschaft, damit die Pariser Klimakonferenz zu einem Erfolg wird!

    Vom 8. bis 10. November kamen die Vertreter von über 70 Ländern in Paris zum traditionellen „Vortreffen“ zur UN-Klimakonferenz zusammen, um mögliche Wege im Hinblick auf ein weltweites Klimaabkommen bei der für Ende November anberaumten Pariser UN-Klimakonferenz zu erarbeiten. Die luxemburgische Umweltministerin Carole Dieschbourg als Vertreterin der Europäischen Union an der Seite des Kommissars Miguel Arias Cañete betonte den entschiedenen Ehrgeiz der Europäischen Union, ein starkes und ehrgeiziges Abkommen zu erzielen, das sich nicht auf den kleinsten gemeinsamen Nenner beschränkt. In dieser Hinsicht, mahnte sie an, bleibe bis zur COP21 noch viel zu tun. „Es kommt darauf an, dass wir zu einem Einvernehmen zu wesentlichen Themen, wie etwa der Finanzhilfen für Entwicklungsländer, einem langfristigen Ziel oder der Transparenz des Abkommens, finden."

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    • Auswärtige Angelegenheiten, Wirtschaft und Finanzen
    15. FEMIP-Konferenz – Jean Asselborn und Nicolas Schmit heben die Bedeutung der Zusammenarbeit mit den Mittelmeeranrainern für die Bewältigung der Herausforderungen durch die Flüchtlingskrise hervor

    Am 26. Oktober 2015 nahmen Nicolas Schmit, Minister für Arbeit, Beschäftigung, Sozial- und Solidarwirtschaft, und Jean Asselborn, Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten sowie Minister für Immigration und Asyl, an der 15. Konferenz der „Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP)“ teil, die von der Europäischen Investitionsbank (EIB) ausgerichtet wurde. In seiner Eröffnungsrede betonte Nicolas Schmit die Bedeutung eines „integrativen Wachstums“ für den „Vertrauenszuwachs“ bei den europäischen Bürgern und ihren „südlichen Nachbarn“. Zum Abschluss der Konferenz unterstrich Jean Asselborn, dass die FEMIP, „Referenzmechanismus für die wirtschaftliche und finanzielle Europa-Mittelmeer-Partnerschaft“, Ausdruck der langjährigen Zusammenarbeit der EU mit den Mittelmeerländern sei und eine Schlüsselfunktion innehabe.

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    • Umwelt
    Knapp zwei Monate vor der COP 21 betont Carole Dieschbourg, dass der zur Verhandlung stehende Textentwurf in den Augen der EU noch nicht ehrgeizig genug ist

    Die Umweltministerin, Carole Dieschbourg, hatte die Presse am 16. Oktober 2015 nach Luxemburg eingeladen, um über den Stand der Vorbereitungen für die 21. Tagung der Konferenz der Vertragsparteien (COP 21) des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (UNFCCC) zu berichten, die vom 30. November bis zum 11. Dezember 2015 in Paris stattfinden wird.

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    • Auswärtige Angelegenheiten
    7. Treffen auf Ministerebene im Rahmen des politischen Dialogs EU-Cabo Verde

    Das 7. Treffen im Rahmen des politischen Dialoges auf Ministerebene zwischen der Republik Cabo Verde (CV) und der EU im Rahmen der besonderen Partnerschaft Cabo Verde - EU fand am 13. Oktober 2015 in Luxemburg statt. Das Ziel dieses Treffens, das gemeinsam geleitet wurde von Jean Asselborn, dem luxemburgischen Außenminister – der Federica Mogherini, die hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, vertrat – und Jorge Tolentino, Außenminister der Republik Cabo Verde, war es, den Stand der Beziehungen zwischen der EU und Cabo Verde zu besprechen und insbesondere die Umsetzung der besonderen Partnerschaft, die seit 2007 zwischen der EU und Cabo Verde besteht und sich über die aktuellen regionalen und internationalen Herausforderungen auszutauschen.

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    • Territoriale Zusammenarbeit
    Der Ausschuss der Regionen verabschiedet einstimmig die auf Initiative des luxemburgischen Ratsvorsitzes ausgearbeitete Stellungnahme zur Stärkung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit

    Anlässlich seiner 114. Plenartagung befasste sich der Ausschuss der Regionen mit dem Entwurf einer Stellungnahme zum Thema „Stärkung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit: Bedarf es eines besseren Regelungsrahmens?“, der vom Berichterstatter Nikola Dobroslavić vorgestellt wurde. Diese Stellungnahme wurde auf Antrag des luxemburgischen Ratsvorsitzes ausgearbeitet, der die Verbesserung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zu einem seiner Hauptanliegen gemacht hat.

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    • Auswärtige Angelegenheiten
    Der luxemburgische Ratsvorsitz der EU übergibt die Beitrittsurkunde der Europäischen Union zum Abkommen über Handelserleichterungen

    Anlässlich des Treffens der Handelsminister der G20-Staaten am 5. Oktober 2015 hat der Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten, Jean Asselborn, in seiner Funktion als Vorsitzender des Rates „Auswärtige Angelegenheiten“ (Handel) im Beisein der EU-Kommissarin für Handel, Cecilia Malmström, dem Generaldirektor der Welthandelsorganisation, Roberto Azevêdo, die Beitrittsurkunde der EU zum Abkommen über Handelserleichterungen übergeben, das im Rahmen der 9. WTO-Ministerkonferenz im Dezember 2013 auf Bali geschlossen wurde.

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    • Umwelt
    Camille Gira, der von der Fachkommission ENVE des Ausschusses der Regionen eingeladen war, verteidigt die Vogelschutzrichtlinie und die Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie bezüglich ihrer Bewertung im REFIT-Programm

    Am 28. September 2015 war der luxemburgische Staatssekretär für nachhaltige Entwicklung und Infrastruktur, Camille Gira, von der Fachkommission für Umwelt, Klimawandel und Energie (ENVE) des Ausschusses der Regionen zur Teilnahme an einer Podiumsdiskussion über den „Fitness-Check" der Vogelschutzrichtlinie und Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie eingeladen, der von der Europäischen Kommission derzeit im Rahmen des sogenannten „Programms zur Gewährleistung der Effizienz und Leistungsfähigkeit der Rechtsetzung" (REFIT) vorgenommen wird. Diese Podiumsdiskussion erfolgte in einer Zeit, in der der Europäische Ausschuss der Regionen eine Stellungnahme über den „Fitness-Check" dieser beiden Richtlinien erarbeitet, derer Berichterstatter Roby Biwer ist. Nach Meinung von Camille Gira sei eine Infragestellung der beiden Richtlinien im Rahmen des REFIT-Programms eine „verheerende politische Botschaft“ und ein „Zeichen der Kapitulation“.

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    • Umwelt
    Klimakonferenz - Carole Dieschbourg, Ministerin für Umwelt, wird am 16. September 2015 von Papst Franziskus empfangen

    Carole Dieschbourg, Vorsitzende des Ministerrates Umwelt, wird am 16. September 2015 von Papst Franziskus im Vatikan empfangen. Die Ministerin wird eine offizielle Delegation von etwa zwanzig Umweltministern anführen und in dieser Funktion dem Oberhaupt der katholischen Kirche eine gemeinsame Botschaft übermitteln. Das Treffen mit Papst Franziskus steht in Zusammenhang mit der Vorbereitung der 21. Konferenz der Vereinten Nationen über den Klimawandel (COP 21), die im Dezember in Paris stattfindet.

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    • Umwelt
    Klimakonferenz: Carole Dieschbourg wurde von Papst Franziskus empfangen

    Carole Dieschbourg, die amtierende Vorsitzende des Rats der Umweltminister, wurde am 16. September 2015 von Papst Franziskus im Vatikan empfangen. Die Ministerin leitete eine offizielle Delegation von etwa zwanzig Umweltministern und übermittelte in dieser Funktion dem Oberhaupt der katholischen Kirche eine gemeinsame Botschaft. Bei der Audienz befassten sich die Teilnehmer mit der Enzyklika von Papst Franziskus zum Thema Umwelt („Laudato Si’“), mit den Herausforderungen der Klimakonferenz und mit dem Sondergipfel für nachhaltige Entwicklung in New York Ende September.

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    • Territoriale Zusammenarbeit
    25 Jahre Interreg – Aufruf zur Weiterentwicklung der Grenzregionen und zur Verringerung von bürokratischen Hürden

    Der luxemburgische Ratsvorsitz veranstaltete am 15. und 16. September 2015 in Esch-Belval eine Konferenz anlässlich des 25. Jahrestags des Programms Interreg. Rund 30 Redner ließen bei der Veranstaltung die Geschichte von Interreg Revue passieren und stellten mehrere Beispiele der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit vor. Mehrere von ihnen betonten, wie wichtig der Austausch im Bereich statistischer Daten und die Verringerung der Verwaltungslast sei, damit sich die Attraktivität des Programms verbessert.

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    • Auswärtige Angelegenheiten, Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Lydia Mutsch stellte auf der 59. Generalkonferenz der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) in Wien die Erklärung der EU vor

    Auf der 59. Generalkonferenz der IAEO, die vom 14. bis 18. September 2015 am Sitz der Organisation in Wien stattfindet, erörterten die 164 Mitgliedstaaten die großen Herausforderungen in Verbindung mit der Nutzung von Atomenergie und vor allem jene im Hinblick auf die Nichtverbreitung. Die Gesundheitsministerin, Lydia Mutsch, stellte im Rahmen des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes die Erklärung der EU vor.

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    • Auswärtige Angelegenheiten
    Interparlamentarische Konferenz – Nicolas Schmit betonte die Notwendigkeit einer Neufokussierung, Stärkung und Umgestaltung der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) unter Berücksichtigung der Bedürfnisse der Partner

    Die luxemburgische Abgeordnetenkammer organisierte am 5. und 6. September 2015 in Luxemburg die interparlamentarische Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP). Der während des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes für die Beziehungen mit dem Europäischen Parlament zuständige Minister Nicolas Schmit äußerte sich auf dieser Konferenz über die europäischen Herausforderungen auf dem Gebiet der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP).

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    • Justiz und Inneres, Auswärtige Angelegenheiten
    Jean Asselborn plädiert für ein europäisches Asylsystem und eine spezielle europäische Gerichtsinstanz für die Behandlung von Asylangelegenheiten

    Der luxemburgische Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten Jean Asselborn plädierte in einem Beitrag bei der EU-Botschafterkonferenz am 3. September 2015 in Brüssel für ein europäisches Asylsystem. Auch wenn die Ausrichtung des aktuellen Systems „europäisch ist“, „so droht die nationale Verwaltung zu frappierenden Abweichungen bei der Verfahrensdauer und bei der Anerkennungsrate von Asylanträgen zu führen“, erklärte er. In seiner Funktion als Minister für Immigration und Asyl forderte Jean Asselborn die Mitgliedstaaten dazu auf, beim außerordentlichen Rat „Justiz und Inneres“ am 14. September 2015 „die Logik des Systems zu überdenken“. Die EU braucht eine spezielle europäische Gerichtsinstanz für die Behandlung von Angelegenheiten den Asylbereich betreffend mit gemeinsamen Anwendungsregeln in Bezug auf die Verfahrensdauer und die Annahme von Asylanträgen, meinte Jean Asselborn.

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    • Territoriale Zusammenarbeit
    Camille Gira plädiert vor dem Ausschuss der Regionen für neuen Schwung in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit

    Die Mitglieder des Präsidiums des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR) trafen sich am 2. September 2015 in Luxemburg bei der 162. Präsidiumssitzung, die hauptsächlich dem Thema grenzüberschreitende Zusammenarbeit gewidmet war. Bei dieser Gelegenheit wurde der Staatssekretär für nachhaltige Entwicklung und Infrastruktur, Camille Gira, dazu aufgefordert, die Vorschläge der luxemburgischen Ratspräsidentschaft vorzustellen. Dieser hatte beim AdR um eine Stellungnahme zur Notwendigkeit eines besseren rechtlichen Rahmens für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ersucht. Das Thema wurde anschließend bei zwei Diskussionsrunden diskutiert; die erste beschäftigte sich mit der grenzüberschreitenden Dimension der Politik und der Vorschriften der EU, die zweite war den Investitionen und der Finanzierung grenzüberschreitender Projekte gewidmet.

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    • Landwirtschaft und Fischerei
    Krise im Milchsektor – Fernand Etgen plädiert für „eine europäische Lösung, die sich auf eine starke Solidarität unter den Staaten und unter allen europäischen Erzeugern stützt“

    Am 1. September 2015 hielt Fernand Etgen, der luxemburgische Minister für Landwirtschaft, Weinbau und Verbraucherschutz, der derzeit den Vorsitz im Rat "Landwirtschaft" der EU inne hat, nach einem Treffen mit luxemburgischen Milcherzeugern, Agrargewerkschaften und Molkereien eine Pressekonferenz. „Wir sind uns darüber einig, dass mehrere Agrarsektoren vor großen Schwierigkeiten stehen“, erklärte der Minister und nannte den Milchsektor und den Schweinefleischsektor. Um dieser Krise zu begegnen, berief der luxemburgische EU-Ratsvorsitz für den 7. September 2015 eine außerordentliche Sitzung des Rates "Landwirtschaft" ein. „Wir benötigen eine europäische Lösung, die sich auf eine starke Solidarität unter den Staaten und unter allen europäischen Erzeugern stützt“, erklärte der Minister.

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    • Landwirtschaft und Fischerei
    Treffen zwischen Fernand Etgen, Vorsitzender des EU-Ministerrates für Landwirtschaft, und Phil Hogan, Kommissar für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung

    Zur Vorbereitung des Rates der Minister für Landwirtschaft am 7. September 2015 traf der amtierende Vorsitzende des Rates „Landwirtschaft“, der luxemburgische Minister Fernand Etgen, am 31. August 2015 in Brüssel den Kommissar Phil Hogan. Diese außerordentliche Tagung ist vor allem den Schwierigkeiten der Milch- und Viehzuchtbranche gewidmet.

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    • Territoriale Zusammenarbeit
    Innenminister Dan Kersch stellt dem Ausschuss der Regionen die Prioritäten des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes vor

    Der luxemburgische Innenminister Dan Kersch stellte den Mitgliedern des Ausschusses der Regionen (AdR) am 8. Juli 2015 in Brüssel die Prioritäten des zwölften luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes vor, den das Großherzogtum bis zum Ende des Jahres 2015 innehat. Der luxemburgische Minister beteiligte sich an der 113. Plenartagung der Versammlung der Regional- und Kommunalvertreter der EU. Eine ihrer Hauptaufgaben besteht darin, die lokalen und regionalen Behörden in den Entscheidungsprozess auf europäischer Ebene einzubinden und somit eine größere Beteiligung der Bürger zu fördern.

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    • Landwirtschaft und Fischerei
    Konferenz des CEJA - Der Minister für Landwirtschaft Fernand Etgen betont die Notwendigkeit, „der jungen Generation die Mittel an die Hand zu geben“, damit sie die europäische Landwirtschaft voranbringen kann

    Am 2. Juli 2015 wurde unter Schirmherrschaft des luxemburgischen Vorsitzes im Rat der Europäischen Union vom Verband der Luxemburger Jungbauern und Jungwinzer (Association des jeunes agriculteurs et viticulteurs) und von der Luxemburger Bauernjugend der Bauernzentrale (Service Jeunesse de la Centrale Paysanne) in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Rat der Junglandwirte (CEJA) eine Konferenz zum Thema „Empowering young farmers – a pillar of Europe 2050“ in Ettelbrück (im Norden Luxemburgs) organisiert. Bei der Konferenz sollten Themen in Zusammenhang mit der Entwicklung der Junglandwirte in Europa erörtert werden.

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    • Umwelt
    Umweltministerin Carole Dieschbourg nimmt vor der Klimakonferenz in Paris (COP21) am Weltklimagipfel der Regionen in Lyon teil

    Am 1. und 2. Juli 2015, fünf Monate vor der Klimakonferenz in Paris (COP21), hielt die luxemburgische Umweltministerin, Carole Dieschbourg, beim Weltklimagipfel der Regionen in Lyon eine Rede. Die Ministerin, die zum ersten Mal im Rahmen des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes auftrat, erklärte, dass es die Aufgabe Luxemburgs sein werde, „dort an der Seite der Kommission den europäischen Standpunkt zu verteidigen.“

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    • Landwirtschaft und Fischerei
    Konferenz des CEJA - Politiker und Vertreter der Landwirtschaft tauschen sich über die Zukunft der GAP und über Risiken und Chancen der Globalisierung für die Landwirtschaft aus

    Am 2. Juli 2015 fand in Ettelbrück die Konferenz des CEJA unter dem Motto „Empowering young farmers – a pillar of Europe 2050“ statt. Im Anschluss an die Eröffnungsreden widmete sich ein erstes Diskussions-Panel den Chancen und Risiken der Globalisierung für den Agrarsektor. Ein zweites Panel hatte die Perspektiven der Gemeinsamen Agrarpolitik für 2030 und 2050 zum Thema.

  • Letzte Änderung dieser Seite am 15-07-2015