Ergebnisse filtern
Datum
Ereignistyp
Treffentyp
Politikbereich
- Allgemeine Angelegenheiten
- Auswärtige Angelegenheiten
- Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
- Bildung, Jugend, Kultur und Sport
- Emploi, politique sociale, santé et consommateurs
- Entwicklung
- Institutionelle Angelegenheiten
- Justiz und Inneres
- Landwirtschaft und Fischerei
- Territoriale Zusammenarbeit
- Umwelt
- Verkehr, Telekommunikation und Energie
- Wettbewerbsfähigkeit
- Wirtschaft und Finanzen
-
Etienne Schneider präsentierte die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) des Europäischen Parlaments
Le ministre de l’Economie, Etienne Schneider, a présenté le 16 juillet 2015 à Bruxelles, devant la commission de l’Industrie, de la Recherche et de l’Energie (ITRE) du Parlement européen, les priorités de la Présidence luxembourgeoise en la matière, qui comprennent notamment la suppression des barrières au commerce transfrontalier et l’amélioration de la compétitivité industrielle. Le ministre a également annoncé son intention de mettre en place la gouvernance de l’Union de l’énergie et de débuter les travaux législatifs concernant la révision de la directive sur l’étiquetage énergétique.
-
Etienne Schneider, Jean Asselborn und Félix Braz präsentierten die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem LIBE-Ausschuss des europäischen Parlaments
Der Minister für Innere Sicherheit Etienne Schneider, der Minister für Einwanderung und Asyl Jean Asselborn und der Justizminister Félix Braz präsentierten dem in Brüssel tagenden Ausschuss des Europäischen Parlaments für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) am 15. Juli 2015 die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes in den Bereichen innere Sicherheit, Migration sowie Justiz und Grundrechte.
-
Pierre Gramegna präsentierte die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) des Europäischen Parlaments
Der luxemburgische Finanzminister Pierre Gramegna präsentierte am 15. Juli 2015 vor den Mitgliedern des in Brüssel tagenden Ausschusses für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments (ECON) die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes im Bereich der Wirtschaft und Finanzen. Der Minister, der die "zentrale Rolle" seiner Gastgeber in der Erreichung der Ziele des Ratsvorsitzes begrüßte, brachte zum Ausdruck, dass er sich der zahlreichen Herausforderungen zu einer "entscheidenden Stunde" für Europa vor dem Hintergrund eines zu schwachen und zu stark von vorübergehenden Faktoren abhängigen Aufschwungs bewusst sei. Pierre Gramegna nannte die hohe Arbeitslosigkeit, das Fehlen notwendiger Investitionen in Unternehmen, die weiterbestehenden Lücken in der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU), die nach wie vor offenen Fragen auf dem Gebiet der Besteuerung von Unternehmen sowie die Probleme und Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Klimawandel.
-
Etienne Schneider präsentierte die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) des Europäischen Parlaments
-
Marc Hansen stellte die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem ITRE-Ausschuss des Europäischen Parlaments vor
-
Rat Ecofin - Die Minister besprechen die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes, nehmen die länderspezifischen Empfehlungen an und debattieren über die ersten Etappen der Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion
Die Finanzminister der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) haben sich am 14. Juli 2015, anlässlich der ersten offiziellen Zusammenkunft des Rates „Wirtschaft und Finanzen“ (Ecofin) unter luxemburgischem Ratsvorsitz, in Brüssel getroffen. Bei diesem Treffen haben die Minister den Prozess des europäischen Semesters 2015 mit der Annahme der länderspezifischen Empfehlungen abgeschlossen und hatten einen ersten Austausch über den sogenannten Bericht der fünf Präsidenten zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU). Der luxemburgische Finanzminister und Präsident des Rates Ecofin, Pierre Gramegna, hat zugleich das Arbeitsprogramm für den luxemburgischen Ratsvorsitz vorgestellt.
-
Félix Braz und Etienne Schneider stellten dem Rechtsausschuss (JURI) die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor
-
Rat "Wirtschaft und Finanzen" - Hintergrundinformationen (in englischer Sprache)
-
Rat "Wirtschaft und Finanzen" - Wichtigste Ergebnisse (auf englischer und französischer Sprache)
-
Rat "Wirtschaft und Finanzen" - Tagesordnung (auf französischer Sprache)
-
Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung in Addis Abeba – Integration der drei Dimensionen der nachhaltigen Entwicklung (Wirtschaft, Soziales und Umwelt) als ein zentrales Element der EU-Position
Romain Schneider, Minister für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Angelegenheiten, wohnte am 13. Juli 2015 der Eröffnung der 3. Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung in Addis Abeba (Äthiopien) bei. Diese Konferenz ist vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen im September in New York und der Weltklimakonferenz (COP21) im Dezember in Paris das erste der drei wichtigen Treffen auf dem Weg zu einer nachhaltigen Entwicklung, die während des luxemburgischen Ratsvorsitzes stattfinden. Anlässlich einer Pressekonferenz, die er gemeinsam mit Neven Mimica, dem Kommissar für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, abhielt, stellte Romain Schneider im Namen des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes den Beitrag der Europäischen Union vor.
-
Informelles Treffen der Minister für Justiz und Inneres – Die Justizminister diskutieren über die Verteidigung der finanziellen Interessen der EU, über die Europäische Staatsanwaltschaft und über den Schutz der Kinderrechte
Am 10. Juli 2015 fand ein informelles Treffen der Minister für Justiz und Inneres mit einem Schwerpunkt auf rechtlichen Fragen in Luxemburg statt. Bei der Pressekonferenz nach dem Treffen fasste der luxemburgische Justizminister, Félix Braz, der Vorsitzende des Treffens, den Austausch mit seinen Amtskollegen zusammen. Zu den drei Punkten auf der Tagesordnung gehörten der Vorschlag für die Richtlinie über den Schutz der finanziellen Interessen der EU (die sogenannte „PIF“-Richtlinie), die Europäische Staatsanwaltschaft und die Überarbeitung der sogenannten „Brüssel IIa“-Regelung.
-
Informeller JI-Rat – Die Minister verständigen sich nach Aussagen von Jean Asselborn auf die Neuansiedlung von 20 000 Flüchtlingen in der EU, vertagen jedoch ihre Entscheidung über die Umsiedlung von 40 000 Asylbewerbern auf den 20. Juli
Im Rahmen des zweiten Teils des informellen Treffens der Justiz- und Innenminister (JI) der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU), das am 9. Juli 2015 in Luxemburg stattfand, konnten sich die zuständigen Minister austauschen über Fragen bezüglich der Einwanderung und insbesondere der Neuansiedlung und Umsiedlung von 60 000 Flüchtlingen und Asylbewerbern in den Mitgliedstaaten.
-
"Das nachhaltige Wachstum Afrikas kann nur durch eine Entwicklung der lokalen Wirtschaft in Afrika entstehen", bekräftigte Romain Schneider bei der Eröffnung des Afrika-Tages 2015
Mit dem Ansatz, "ein integratives Wachstum in Afrika zu stimulieren" eröffnete der Minister für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Angelegenheiten, Romain Schneider, am 9. Juli 2015 an der Seite von Werner Hoyer, Präsident der Europäischen Investitionsbank (EIB) und von Phil Hogan, europäischer Kommissar für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, den Afrika-Tag. Das Ziel dieser Konferenz, die durch die Europäische Investitionsbank (EIB) im Rahmen der luxemburgischen Ratspräsidentschaft der Europäischen Union organisiert wird, dient dem Austausch von kommerziellen Best-Practice-Beispielen auf dem afrikanischen Kontinent.
-
António Guterres ruft Europa dazu auf, eine "solide Antwort" auf die Flüchtlingsproblematik zu geben
Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) António Guterres hat Europa dazu aufgefordert, eine "solide Antwort" auf die Flüchtlingsproblematik zu zeigen. Er hat die Mitgliedstaaten der EU im Rahmen einer Pressekonferenz vor dem ersten Tag des Informellen Treffens des Ministerrates Justiz und Inneres (JI-Rat) der EU in Luxemburg dazu aufgefordert, "effektive Mechanismen" der Solidarität zu entwickeln und sich ihrer Verantwortung zu stellen. Die Justiz- und Innenminister sind zusammengetreten, um insbesondere über die Frage der Migration und Verteilung der Flüchtlinge zu beraten.
-
EU-Haushalt 2016: Rat einigt sich auf seinen Standpunkt
-
Informelles Treffen der Minister für Justiz und Inneres (JAI) der EU in Luxemburg
Am 9. Juli 2015 führte der Minister für Immigration und Asyl, Jean Asselborn, den Vorsitz des Teiles des informellen Treffens der Minister für Justiz und Inneres (JAI), bei dem Migrationsfragen behandelt wurden. Die Diskussionen konzentrierten sich auf den Migrationsdruck aus den Mittelmeerländern, den Kampf gegen den Menschenhandel sowie die Kontrolle und Bewältigung der Migrationsströme; dabei wurden vor allem die Fragen in Bezug auf die Umsiedlung und Neuansiedlung von Schutz suchenden Menschen in den europäischen Ländern erörtert.
-
Informeller JI-Rat – Auch wenn die innere Sicherheit weiterhin in der Zuständigkeit der Mitgliedstaaten liegt, könne "die Europäische Union in diesem Bereich einen Zusatznutzen erbringen", erklärte Etienne Schneider
Am 9. Juli 2015 fand in Luxembourg derjenige Teil des Informellen Treffens der Minister für Justiz und Inneres (JI) statt, der sich mit den Fragen der inneren Sicherheit beschäftigt. Dazu gehören der Kampf gegen den Terrorismus, der Cyberterrorismus und die Cybersicherheit. Bei der Pressekonferenz nach dem Treffen erinnerte Etienne Schneider, der luxemburgische Minister für Innere Sicherheit und Vorsitzende des Treffens, außerdem an die Prioritäten des Ratsvorsitzes im Bereich der Sicherheit. Er zeigte sich überzeugt, dass "die Europäische Union in diesem Bereich einen Zusatznutzen erbringen" könne, auch wenn die innere Sicherheit weiterhin in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten fällt.
-
Informelles Treffen der Minister für Justiz und Inneres - Tagesordnung (in englischer Sprache)
Informelles Treffen der Minister für Justiz und Inneres - Tagesordnung (in englischer Sprache)
-
„Unsere Antwort muss entschlossen und solidarisch sein“, erklärte der luxemburgische Minister Nicolas Schmit bei einer Plenardebatte des Europäischen Parlaments über die jüngsten terroristischen Anschläge
Nicolas Schmit, der für die Zeit des EU-Ratsvorsitzes mit den Beziehungen zum Europäischen Parlament betraute luxemburgische Minister, sprach am 8. Juli 2015 während der Plenarsitzung in Straßburg bei einer Debatte über die jüngsten terroristischen Anschläge in Frankreich, Kuwait und Tunesien.