Nachrichten

    • Informelles Ministertreffen · Aktuelle Meldungen
    • Wettbewerbsfähigkeit
    Informelle Sitzung des Rats „Wettbewerbsfähigkeit“ – Die europäischen Forschungsminister betonten, wie wichtig es sei, eine „Kultur der Integrität“ zu entwickeln und die Gleichstellung der Geschlechter in der Forschung zu fördern

    Die Forschungsminister versammelten sich am 21. Juli 2015 für den Bereich „Forschung“ des Informellen Treffens der Minister zuständig für die Wettbewerbsfähigkeit, das am Vortag in Luxemburg begonnen hatte. Das Treffen war, unter dem Vorsitz von Marc Hansen, dem Staatssekretär für Hochschulwesen und Forschung, den Themen „Integrität der Forschung“ und „Chancengleichheit in der Forschung“ gewidmet. Die Delegationen unterstützten die Bemühungen des luxemburgischen Ratsvorsitzes zur Förderung einer verantwortungsvollen Vorgehensweise bei der Forschung, welche die Gesamtheit des Forschungs- und Innovationszyklus – von der ersten Idee bis zum fertigen Produkt – abdeckt, weitgehend. Sie befürworteten, dass der Ratsvorsitz einen besonderen Schwerpunkt auf konkrete Maßnahmen zur Förderung der Gleichstellung der Geschlechter im Bereich der Forschung und Innovation legt.

    • Informelles Ministertreffen · Aktuelle Meldungen
    • Wettbewerbsfähigkeit
    Informelle Sitzung des Rats „Wettbewerbsfähigkeit“ – Die Wirtschaftsminister debattierten über Verbesserungen von EU-Rechtsvorschriften zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft

    Die Wirtschaftsminister trafen sich am 20. Juli 2015 in Luxemburg zu einer informellen Sitzung zum Thema Wettbewerbsfähigkeit. Unter dem Motto „Trading beyond borders. Competing globally. What the EU can do for you“ wurden auf der Sitzung unter dem Vorsitz von Etienne Schneider, dem stellvertretenden Premierminister und Wirtschaftsminister Luxemburgs, die möglichen Vorteile von gut durchdachten und einheitlichen europäischen Vorschriften für Unternehmen behandelt. Es ging darum, eine Antwort auf die folgende Frage zu finden: „Wie können Europa und seine Vorschriften für unsere Volkswirtschaften einen greifbaren Mehrwert schaffen?“

    • Informelles Ministertreffen · Aktuelle Meldungen
    • Verkehr, Telekommunikation und Energie, Wettbewerbsfähigkeit
    Etienne Schneider präsentierte die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) des Europäischen Parlaments

    Le ministre de l’Economie, Etienne Schneider, a présenté le 16 juillet 2015 à Bruxelles, devant la commission de l’Industrie, de la Recherche et de l’Energie (ITRE) du Parlement européen, les priorités de la Présidence luxembourgeoise en la matière, qui comprennent notamment la suppression des barrières au commerce transfrontalier et l’amélioration de la compétitivité industrielle. Le ministre a également annoncé son intention de mettre en place la gouvernance de l’Union de l’énergie et de débuter les travaux législatifs concernant la révision de la directive sur l’étiquetage énergétique.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Justiz und Inneres
    Etienne Schneider, Jean Asselborn und Félix Braz präsentierten die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem LIBE-Ausschuss des europäischen Parlaments

    Der Minister für Innere Sicherheit Etienne Schneider, der Minister für Einwanderung und Asyl Jean Asselborn und der Justizminister Félix Braz präsentierten dem in Brüssel tagenden Ausschuss des Europäischen Parlaments für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) am 15. Juli 2015 die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes in den Bereichen innere Sicherheit, Migration sowie Justiz und Grundrechte.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Institutionelle Angelegenheiten, Wettbewerbsfähigkeit
    Etienne Schneider präsentierte die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) des Europäischen Parlaments

    Etienne Schneider, stellvertretender Premierminister und Wirtschaftsminister, präsentierte den Europaabgeordneten des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) am 15. Juli 2015 die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Entwicklung
    Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung in Addis Abeba – Integration der drei Dimensionen der nachhaltigen Entwicklung (Wirtschaft, Soziales und Umwelt) als ein zentrales Element der EU-Position

    Romain Schneider, Minister für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Angelegenheiten, wohnte am 13. Juli 2015 der Eröffnung der 3. Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung in Addis Abeba (Äthiopien) bei. Diese Konferenz ist vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen im September in New York und der Weltklimakonferenz (COP21) im Dezember in Paris das erste der drei wichtigen Treffen auf dem Weg zu einer nachhaltigen Entwicklung, die während des luxemburgischen Ratsvorsitzes stattfinden. Anlässlich einer Pressekonferenz, die er gemeinsam mit Neven Mimica, dem Kommissar für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, abhielt, stellte Romain Schneider im Namen des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes den Beitrag der Europäischen Union vor.

    • Informelles Ministertreffen · Aktuelle Meldungen
    • Justiz und Inneres
    Informelles Treffen der Minister für Justiz und Inneres – Die Justizminister diskutieren über die Verteidigung der finanziellen Interessen der EU, über die Europäische Staatsanwaltschaft und über den Schutz der Kinderrechte

    Am 10. Juli 2015 fand ein informelles Treffen der Minister für Justiz und Inneres mit einem Schwerpunkt auf rechtlichen Fragen in Luxemburg statt. Bei der Pressekonferenz nach dem Treffen fasste der luxemburgische Justizminister, Félix Braz, der Vorsitzende des Treffens, den Austausch mit seinen Amtskollegen zusammen. Zu den drei Punkten auf der Tagesordnung gehörten der Vorschlag für die Richtlinie über den Schutz der finanziellen Interessen der EU (die sogenannte „PIF“-Richtlinie), die Europäische Staatsanwaltschaft und die Überarbeitung der sogenannten „Brüssel IIa“-Regelung.

    • Informelles Ministertreffen · Aktuelle Meldungen
    • Justiz und Inneres
    Informeller JI-Rat – Die Minister verständigen sich nach Aussagen von Jean Asselborn auf die Neuansiedlung von 20 000 Flüchtlingen in der EU, vertagen jedoch ihre Entscheidung über die Umsiedlung von 40 000 Asylbewerbern auf den 20. Juli

    Im Rahmen des zweiten Teils des informellen Treffens der Justiz- und Innenminister (JI) der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU), das am 9. Juli 2015 in Luxemburg stattfand, konnten sich die zuständigen Minister austauschen über Fragen bezüglich der Einwanderung und insbesondere der Neuansiedlung und Umsiedlung von 60 000 Flüchtlingen und Asylbewerbern in den Mitgliedstaaten.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Entwicklung

    Mit dem Ansatz, "ein integratives Wachstum in Afrika zu stimulieren" eröffnete der Minister für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Angelegenheiten, Romain Schneider, am 9. Juli 2015 an der Seite von Werner Hoyer, Präsident der Europäischen Investitionsbank (EIB) und von Phil Hogan, europäischer Kommissar für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, den Afrika-Tag. Das Ziel dieser Konferenz, die durch die Europäische Investitionsbank (EIB) im Rahmen der luxemburgischen Ratspräsidentschaft der Europäischen Union organisiert wird, dient dem Austausch von kommerziellen Best-Practice-Beispielen auf dem afrikanischen Kontinent.

    • Informelles Ministertreffen · Aktuelle Meldungen
    • Justiz und Inneres
    António Guterres ruft Europa dazu auf, eine

    Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) António Guterres hat Europa dazu aufgefordert, eine "solide Antwort" auf die Flüchtlingsproblematik zu zeigen. Er hat die Mitgliedstaaten der EU im Rahmen einer Pressekonferenz vor dem ersten Tag des Informellen Treffens des Ministerrates Justiz und Inneres (JI-Rat) der EU in Luxemburg dazu aufgefordert, "effektive Mechanismen" der Solidarität zu entwickeln und sich ihrer Verantwortung zu stellen. Die Justiz- und Innenminister sind zusammengetreten, um insbesondere über die Frage der Migration und Verteilung der Flüchtlinge zu beraten.

    • Informelles Ministertreffen · Aktuelle Meldungen
    • Justiz und Inneres
    Informeller JI-Rat – Auch wenn die innere Sicherheit weiterhin in der Zuständigkeit der Mitgliedstaaten liegt, könne

    Am 9. Juli 2015 fand in Luxembourg derjenige Teil des Informellen Treffens der Minister für Justiz und Inneres (JI) statt, der sich mit den Fragen der inneren Sicherheit beschäftigt. Dazu gehören der Kampf gegen den Terrorismus, der Cyberterrorismus und die Cybersicherheit. Bei der Pressekonferenz nach dem Treffen erinnerte Etienne Schneider, der luxemburgische Minister für Innere Sicherheit und Vorsitzende des Treffens, außerdem an die Prioritäten des Ratsvorsitzes im Bereich der Sicherheit. Er zeigte sich überzeugt, dass "die Europäische Union in diesem Bereich einen Zusatznutzen erbringen" könne, auch wenn die innere Sicherheit weiterhin in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten fällt.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Justiz und Inneres

    Nicolas Schmit, der für die Zeit des EU-Ratsvorsitzes mit den Beziehungen zum Europäischen Parlament betraute luxemburgische Minister, sprach am 8. Juli 2015 während der Plenarsitzung in Straßburg bei einer Debatte über die jüngsten terroristischen Anschläge in Frankreich, Kuwait und Tunesien.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Entwicklung
    Im Namen des Rates der EU plädiert Nicolas Schmit bei einer Debatte im Europäischen Parlament über die Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung in Addis Abeba für eine neue weltweite Partnerschaft

    Nicolas Schmit, der für die Zeit des EU-Ratsvorsitzes mit den Beziehungen zum Europäischen Parlament betraute luxemburgische Minister, sprach am 7. Juli 2015 im Laufe der Plenarsitzung in Straßburg bei einer Debatte über die Internationale Konferenz der Vereinten Nationen über Entwicklungsfinanzierung, die vom 13. bis zum 16. Juli 2015 in Addis Abeba (Äthiopien) stattfinden wird, vor den Europaabgeordneten.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Justiz und Inneres
    Im Namen des Ratsvorsitzes stellt der luxemburgische Minister Nicolas Schmit vor dem Plenum des Europäischen Parlaments die Position des Rates zur erneuerten Strategie der inneren Sicherheit der EU vor

    Nicolas Schmit, der für die Zeit des EU-Ratsvorsitzes mit den Beziehungen zum Europäischen Parlament betraute luxemburgische Minister, sprach am 7. Juli 2015 im Laufe der Plenarsitzung in Straßburg bei einer Debatte über das europäische Sicherheitsprogramm für den Zeitraum 2015-2020. Dieses Programm, das die Prioritäten und Grundlagen der Europäischen Union im Bereich Sicherheit definiert, basiert auf einer Mitteilung, die am 28. April 2015 von der Europäischen Kommission verabschiedet wurde, und führte am 16. Juni 2015 zu Schlussfolgerungen des Rates zur erneuerten Strategie der inneren Sicherheit (ISS).

  • Letzte Änderung dieser Seite am 15-07-2015