Nachrichten

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Justiz und Inneres
    Jean Asselborn präsentiert die Ergebnisse der letzten Außerordentlichen Tagung des Rates (Justiz und Inneres) zum Thema Migration vor dem Europäischen Parlament

    Der Minister für Immigration und Asyl, Jean Asselborn, trat am 16. September 2015 im Namen des luxemburgischen Ratsvorsitzes der EU in einer Plenarsitzung in Brüssel vor die Mitglieder des Europäischen Parlaments, um die Ergebnisse der Außerordentlichen Tagung des Rates (Justiz und Inneres) vom 14. September 2015, die der Flüchtlingskrise gewidmet war, zu präsentieren.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Justiz und Inneres
    Nicolas Schmit plädierte vor den Europaabgeordneten für eine entschlossene, kohärente, solidarische und verantwortungsbewusste Antwort Europas, um zu „einer gemeinsamen vertretbaren Migrationspolitik“ zu gelangen

    Am 9. September 2015 beteiligte sich der während des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes für die Beziehungen zum Europäischen Parlament zuständige Minister, Nicolas Schmit, im Namen des Ratsvorsitzes an der Debatte im Europäischen Parlament über die Migrations- und Flüchtlingssituation in Europa, die auf die Rede des Präsidenten der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, zur Lage der Union folgte. Vor diesem Hintergrund sei eine „entschlossene und kohärente“ Antwort Europas erforderlich, eine Antwort, welche „Verantwortung und Solidarität miteinander kombiniert“, um zu „einer gemeinsamen vertretbaren Migrationspolitik“ zu gelangen.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Justiz und Inneres, Sonstiges
    Rede zur Lage der Union - Nicolas Schmit begrüßt die „bedeutenden“ Initiativen der Europäischen Kommission zum Thema Migration vor dem Europäischen Parlament

    Nicolas Schmit, der während des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes für die Beziehungen zum Europäischen Parlament zuständige Minister, begrüßte die „wichtigen“ Beiträge und Initiativen, die der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Junker, in seiner Rede zur Lage der Union bei der Plenartagung des Europäischen Parlamentes am 9. September 2015 vorgeschlagen hat. „Es ist Zeit für mutige, innovative und außergewöhnliche Maßnahmen“ erklärte Nicolas Schmit am Ende der Debatte, die auf die Rede von Jean-Claude Juncker folgte. In seinen Ausführungen appellierte Jean-Claude Juncker insbesondere an die 28 Mitgliedsstaaten der EU, sich beim außerordentlichen Rat „Justiz und Inneres“, der von dem luxemburgischen EU-Ratsvorsitz für den 14. September 2015 einberufen wurde, in Bezug auf den Kommissionsvorschlag zu der dringenden Umsiedlung von 160 000 Flüchtlingen zu einigen.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Justiz und Inneres
    Etienne Schneider, Jean Asselborn und Félix Braz präsentierten die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem LIBE-Ausschuss des europäischen Parlaments

    Der Minister für Innere Sicherheit Etienne Schneider, der Minister für Einwanderung und Asyl Jean Asselborn und der Justizminister Félix Braz präsentierten dem in Brüssel tagenden Ausschuss des Europäischen Parlaments für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) am 15. Juli 2015 die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes in den Bereichen innere Sicherheit, Migration sowie Justiz und Grundrechte.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Institutionelle Angelegenheiten, Wettbewerbsfähigkeit
    Etienne Schneider präsentierte die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) des Europäischen Parlaments

    Etienne Schneider, stellvertretender Premierminister und Wirtschaftsminister, präsentierte den Europaabgeordneten des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) am 15. Juli 2015 die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Justiz und Inneres

    Nicolas Schmit, der für die Zeit des EU-Ratsvorsitzes mit den Beziehungen zum Europäischen Parlament betraute luxemburgische Minister, sprach am 8. Juli 2015 während der Plenarsitzung in Straßburg bei einer Debatte über die jüngsten terroristischen Anschläge in Frankreich, Kuwait und Tunesien.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Justiz und Inneres
    Im Namen des Ratsvorsitzes stellt der luxemburgische Minister Nicolas Schmit vor dem Plenum des Europäischen Parlaments die Position des Rates zur erneuerten Strategie der inneren Sicherheit der EU vor

    Nicolas Schmit, der für die Zeit des EU-Ratsvorsitzes mit den Beziehungen zum Europäischen Parlament betraute luxemburgische Minister, sprach am 7. Juli 2015 im Laufe der Plenarsitzung in Straßburg bei einer Debatte über das europäische Sicherheitsprogramm für den Zeitraum 2015-2020. Dieses Programm, das die Prioritäten und Grundlagen der Europäischen Union im Bereich Sicherheit definiert, basiert auf einer Mitteilung, die am 28. April 2015 von der Europäischen Kommission verabschiedet wurde, und führte am 16. Juni 2015 zu Schlussfolgerungen des Rates zur erneuerten Strategie der inneren Sicherheit (ISS).

  • Letzte Änderung dieser Seite am 15-07-2015