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EPSCO-Rat – Die Auswirkungen der Flüchtlingskrise auf den europäischen Arbeitsmarkt ist Thema der Diskussionen
Während der zweiten Sitzung des EPSCO-Rates (Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz), die am 5. Oktober 2015 in Luxemburg stattfand, diskutierten die Minister für Arbeit und Soziales über die Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt und über die Herausforderung der Rentnereinkommen. Vor der Sitzung unter der Leitung von Nicolas Schmit, Minister für Arbeit, und Romain Schneider, Minister für soziale Sicherheit, diskutierten die Teilnehmer bei einem Arbeitsfrühstück über die Auswirkungen der Migrationsströme auf den europäischen Arbeitsmarkt.
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Rat "Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz" - Ergebnisse der Ratstagung (in englischer Sprache)
Rat "Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz" - Ergebnisse der Ratstagung in englischer Sprache
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Informelles Treffen der Minister für Beschäftigung und Soziales der Eurozone am 5. Oktober 2015 in Luxemburg
Der Minister für Arbeit und Beschäftigung sowie Sozial- und Solidarwirtschaft, Nicolas Schmit, wird gemeinsam mit dem Minister für soziale Sicherheit, Romain Schneider, am Morgen des 5. Oktober 2015 in Luxemburg den Vorsitz bei einem informellen Treffen der Minister für Beschäftigung und Soziales der Eurozone führen.
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Informelles Treffen der Minister für Beschäftigung und Soziales der Eurozone - Hintergrundinformationen
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Lydia Mutsch beteiligte sich am European Health Forum Gastein in Österreich
Die Ministerin für Gesundheit, Lydia Mutsch, nahm an der jährlichen Konferenz des European Health Forum Gastein am 1. und 2. Oktober 2015 in Bad Hofgastein, Österreich, teil. Im Vordergrund der Debatten standen vor allem die Flüchtlingskrise und die Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Zugang zu neuen innovativen Arzneimitteln: zwei Themen, die auch zu den Prioritäten des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes gehören.
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8. Europäische Qualitätskonferenz – Dan Kersch eröffnet die Debatte auf einem Treffen zur Stärkung der Kapazität der öffentlichen Verwaltung in der EU
Dan Kersch, der luxemburgische Minister für den öffentlichen Dienst und die Verwaltungsreform, gab am 1. Oktober 2015 in den Räumlichkeiten der Universität Luxemburg in Esch-Belval den Startschuss für die 8. Europäische Qualitätskonferenz. Diese am 1. und 2. Oktober 2015 vom luxemburgischen EU-Ratsvorsitz gemeinsam mit dem Europäischen Netz der öffentlichen Verwaltungen (EUPAN) und dem Europäischen Institut für öffentliche Verwaltung (EIPA) organisierte Veranstaltung beschäftigte sich mit der Stärkung der Kapazität der öffentlichen Verwaltung angesichts gegenwärtiger und zukünftiger Herausforderungen vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise und der daraus folgenden Haushaltskürzungen.
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Konferenz zu Food Contact Materials - „Sichere Lebensmittelbedarfsgegenstände gewährleisten, um die Gesundheit des Verbrauchers zu schützen“
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Die 28 nationalen „Drogenbeauftragten“ der EU-Mitgliedstaaten besuchten das Centre Abrigado, ein Drogenhilfezentrum in Luxemburg
Im Rahmen ihres Besuchs in Luxemburg besuchten die 28 nationalen „Drogenbeauftragten“ der EU-Mitgliedstaaten am 29. September 2015 das Centre Abrigado in Luxemburg. Dieses Zentrum, das im Jahr 2005 eröffnet worden war, bietet einen Raum für den überwachten Konsum illegaler Drogen sowie eine Notschlafstelle. Dieses Konzept ist weltweit noch nicht sehr verbreitet: Drogenkonsumräume werden in fünf anderen Mitgliedstaaten der EU angeboten.
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Treffen der nationalen Drogenbeauftragten der EU: „Drogenprävention: ein globales Konzept mit übereinstimmenden Zielen”
Im Rahmen der luxemburgischen Ratspräsidentschaft der Europäischen Union haben sich die 28 nationalen Drogenbeauftragten der Mitgliedstaaten am 28. und 29. September 2015 in Luxemburg getroffen. Das Forum steht unter dem Motto „Drogenprävention: ein globales Konzept mit übereinstimmenden Zielen” und ist als Plädoyer für die Vielfalt an Maßnahmen zu verstehen, die im Zusammenhang mit dem Thema Drogenkonsum ergriffen werden, der ständig neue Herausforderungen mit sich bringt. Das Forum wurde am Montag, dem 28. September von der Gesundheitsministerin Lydia Mutsch eröffnet und von dem luxemburgischen Drogenbeauftragten Alain Origer geleitet.
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Informeller Rat der Gesundheitsminister – Demenz und ärztliche Betreuung von Migranten bei Gesprächen der Minister auf der Tagesordnung
Die EU-Gesundheitsminister kamen am 24. und 25. September 2015 in Luxemburg zu einem informellen Treffen zu den Themen Demenz, medizinische Betreuung von Migranten, Auswirkungen der Richtlinie über die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung auf Mobilität und Patientenrechte sowie Auswirkungen von trans-Fettsäuren in der Nahrung zusammen. Die luxemburgische Gesundheitsministerin Lydia Mutsch, Vorsitzende des Treffens, betonte auf einer Pressekonferenz, Demenz sei „eine echte sozioökonomische Herausforderung, die den Fortbestand unserer Gesundheitssysteme auf eine harte Probe stellt und darum sektorübergreifende Antworten erfordert“.
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Informelles Treffen der Minister für Gesundheit zu den Themen Demenz, Flüchtlingskrise und Richtlinie über die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung
Im Rahmen des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes wird am 24. und 25. September 2015 ein informelles Treffen der Minister für Gesundheit in Luxemburg stattfinden. Diskutiert wird über Sekundärprävention und Unterstützung nach einer Demenzdiagnose, über die Auswirkung der Migrationsströme auf die Gesundheitssysteme der Mitgliedstaaten sowie über die Richtlinie über die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung.
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Informeller Rat der Minister für Gesundheit - Der luxemburgische EU-Ratsvorsitz macht das Thema der Prävention von Demenz zu einer Priorität
Die luxemburgische Ministerin für Gesundheit, Lydia Mutsch, die den Vorsitz des informellen Treffen der Minister für Gesundheit am 24. und 25. September 2015 in Luxemburg übernahm, betonte, dass eine der Prioritäten des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes im Bereich der Gesundheit das Thema Demenz sei. „Wir haben wirklich darauf bestanden, dieses Thema auf die Tagesordnung unseres Ratsvorsitzes zu setzen, denn heute sind 47 Millionen Menschen weltweit, davon 6 Millionen in Europa von der Erkrankung betroffen“, erklärte die Ministerin bei ihrer Ankunft am Ort des Treffens.
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Informelles Treffen der Minister für Gesundheit - Tagesordnung (in englischer Sprache)
Informelles Treffen der Minister für Gesundheit - Tagesordnung (in englischer Sprache)
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Informelles Treffen des Minister für Gesundheit - Hintergrundinformationen (in englischer Sprache)
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Medizinprodukte: Rat trifft Vorbereitungen für Gespräche mit dem Europäischen Parlament
Am 23. September 2015 legte der Ausschuss der Ständigen Vertreter abschließend den Standpunkt des Rates hinsichtlich zweier Vorschriften fest, die auf eine Modernisierung der EU-Regelungen zu Medizinprodukten und zu in-vitro-Diagnostika abzielen. Dies ermöglicht es der luxemburgischen Präsidentschaft, die Gespräche mit dem Europäischen Parlament aufzunehmen, um so schnell wie möglich eine Übereinkunft zu erreichen. „Die vorhergehenden Gespräche mit dem Europäischen Parlament haben deutlich gemacht, dass der Rat und das Parlament dieselben Ziele verfolgen: die Schaffung solider rechtlicher Rahmenbedingungen, die es Patienten ermöglichen, auf sichere und qualitativ hochwertige Medizinprodukte zuzugreifen, sowie gleichzeitig die Schaffung der erforderlichen Bedingungen für einen wettbewerbsfähigen und innovativen EU-Markt", erklärte die luxemburgische Gesundheitsministerin und Ratspräsidentin Lydia Mutsch.
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Tag des Wettbewerbs und der Verbraucher – Digitaler Binnenmarkt und Geoblocking im Mittelpunkt der ersten Debatte von Experten
Am 21. September 2015 fand in Luxemburg der Tag des Wettbewerbs und der Verbraucher statt. Diese Konferenz wurde im Rahmen des luxemburgischen Ratsvorsitzes veranstaltet. Die Konferenz befasste sich schwerpunktmäßig mit den Prioritäten der Strategie für einen digitalen Binnenmarkt, die am 6. Mai 2015 von der europäischen Kommission vorgestellt wurde, und als Redner waren Vertreter der Kommission, des europäischen Parlaments, der nationalen Wettbewerbsbehörden und Verwaltungen, der Geschäftswelt und Verbraucherorganisationen eingeladen. Im Mittelpunkt der ersten Debatte unter Experten standen das Geoblocking und ein verbesserter Zugang zu digitalen Waren und Dienstleistungen für Verbraucher und Unternehmen.
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Tag des Wettbewerbs und der Verbraucher – Online-Plattformen und ihre wachsende Rolle als Marktplatz im Mittelpunkt der zweiten Debatte von Experten
Nach der ersten Expertendebatte zum Thema Geoblocking konzentrierte sich der zweite Teil des Tages des Wettbewerbs und der Verbraucher, der am 21. September 2015 in Luxemburg stattfand, auf das Thema Online-Plattformen und ihre Rolle als „Marktplätze“. Diese Plattformen, denen für den künftigen digitalen Binnenmarkt zunehmende Bedeutung beigemessen wird, erfüllen zahlreiche Funktionen (Online-Shops, soziale Netzwerke oder Preisvergleichsportale), werfen jedoch auch Fragen zu ihrer Natur (Händler, Hosting-Vermittler für Dienstleistungen) und ihrer Haftung im Falle rechtlicher Konflikte sowie nach durch sie möglicherweise verursachten Wettbewerbsverzerrungen auf.
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Europäisches Tourismusforum – Francine Closener stellt die Herausforderungen vor, mit denen der Tourismussektor in Europa konfrontiert ist
Am 17. und 18. September 2015 findet in Luxemburg das 14. Europäische Tourismusforum statt, eine von der Europäischen Kommission im Rahmen des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes organisierte Veranstaltung. Für die Ausgabe 2015 werden sich die Redner auf die Herausforderungen konzentrieren, mit denen der Tourismussektor heute konfrontiert ist: die Digitalisierung, die Vermarktung Europas durch grenzüberschreitende und europaweite thematische Produkte, Kompetenzen und Ausbildung sowie die Rationalisierung des rechtlichen und administrativen Rahmens. Francine Closener, Staatssekretärin für Wirtschaft, eröffnete das Forum, das „dafür bestimmt ist, Wege für die Zukunft des europäischen Tourismus aufzuzeigen“.
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Treffen der „High-Level Group on Gender Mainstreaming“ in Luxemburg
Die „High-Level Group on Gender Mainstreaming“ (HLG) traf sich im Rahmen des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes am 17. und 18. September 2015 in Luxemburg zu ihrer halbjährlichen Sitzung. Die HLG setzt sich aus hochrangigen Beamten der 28 EU-Mitgliedstaaten zusammen, die über ein umfangreiches Fachwissen auf dem Gebiet der Gleichstellung von Frauen und Männern verfügen. Das Treffen ermöglichte es unter anderem, eine Bestandsaufnahme der im Rahmen der Erklärung der Ratsvorsitze von Italien, Lettland und Luxemburg festgelegten Prioritäten im Bereich der Gleichstellung vorzunehmen.
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Zeremonie „30 Jahre Europa gegen den Krebs“ – Erfolgsbilanz und Debatte über zukünftige Maßnahmen
Anlässlich des 30. Jahrestags der ersten Maßnahme zur Krebsbekämpfung fand am 15. September 2015 in Luxemburg eine offizielle Zeremonie statt, die den Titel „30 Jahre Europa gegen den Krebs“ trug und gemeinsam von der Europäischen Kommission und dem luxemburgischen EU-Ratsvorsitz organisiert wurde. Diese Veranstaltung, an der die Gesundheitsministerin Lydia Mutsch und der EU-Kommissar für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Vytenis Andriukaitis, teilnahmen, wurde von den zahlreichen geladenen Spezialisten zum Anlass genommen, um eine Erfolgsbilanz zu ziehen und über die zukünftigen Maßnahmen in diesem Zusammenhang zu debattieren.