Nachrichten

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Gleichstellung der Geschlechter in Aufsichtsräten – Nicolas Schmit gibt den Europaabgeordneten einen Überblick über den aktuellen Stand der Diskussionen zum Richtlinienentwurf im Rat

    Minister Nicolas Schmit, der für die Zeit des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes mit den Beziehungen zum Europäischen Parlament betraut ist, sprach am 2. Dezember 2015 vor der Plenarversammlung in Brüssel, um eine mündliche Anfrage zur ausgewogenen Vertretung von Frauen und Männern unter den nicht geschäftsführenden Direktoren/Aufsichtsratsmitgliedern börsennotierter Gesellschaften zu beantworten. Diese Anfrage, die von den Fraktionen S&D und EVP eingereicht wurde, betraf insbesondere den aktuellen Stand der Diskussionen im Rat zur vorgeschlagenen Richtlinie über Frauen in Aufsichtsräten, bezüglich derer das Parlament bereits im November 2013 seinen Standpunkt in erster Lesung angenommen hat.

    • Treffen mit Drittländern · Pressemitteilungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Erstes Asien-Auropa-Seminar zum Thema Gesundheits- und Pflanzenschutznormen (SPS) und Ernährungssicherheit

    Die Generaldirektion Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (GD SANTE) veranstaltete zusammen mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) und dem luxemburgischen EU-Ratsvorsitz am 11. und 12. November 2015 in Brüssel ein zweitägiges Seminar zu Gesundheits- und Pflanzenschutznormen (Sanitary and Phytosanitary Standards – SPS) und Ernährungssicherheitsfragen. Das Ziel dieses Seminars bestand darin, die Zusammenarbeit und Koordinierung mit den ASEM-Ländern hinsichtlich wissenschaftlicher und technischer Aspekte der Ernährungssicherheit zu fördern. Der Ernährungssicherheit im Handelsverkehr, insbesondere in einer globalisierten Welt, zwischen der Europäischen Union und den asiatischen Ländern wurde große Bedeutung beigemessen.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Nicolas Schmit sprach vor dem Europäischen Parlament über die Langzeitarbeitslosigkeit und bezeichnete sie als „eine Wunde in der EU“

    Am 28. Oktober 2015 hielt Nicolas Schmit, Minister für Arbeit, Beschäftigung und Sozial- und Solidarwirtschaft sowie Vorsitzender des Rates „Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz“ (EPSCO), im Namen des Rates der Europäischen Union eine Rede vor dem Europäischen Parlament, das sich zur Plenarsitzung in Straßburg versammelt hatte. Der luxemburgische Minister war gebeten, auf eine mündliche Anfrage bezüglich der Empfehlung des Rates zur Wiedereingliederung Langzeitarbeitsloser in den Arbeitsmarkt durch den europäischen Abgeordneten Thomas Händel (GUE/NGL) zu antworten.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Nicolas Schmit hat die Position des Rates zum Europäischen Semester während einer Debatte im Europäischen Parlament vorgestellt, bei der eine starke Ablehnung der Abgeordneten gegenüber den Vorschlägen der Kommission deutlich wurde

    Der luxemburgische Minister Nicolas Schmit, der für die Zeit des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes mit den Beziehungen zum Europäischen Parlament betraut ist, bezog am 28. Oktober 2015 auf der Plenarsitzung der Europaabgeordneten in Straßburg im Namen des Rates während einer Diskussion über das Europäische Semester Stellung. Einerseits hat sich das Europäische Parlament darauf vorbereitet, seinen Bericht über das Europäische Semester und die Umsetzung der wichtigsten Prioritäten für 2015 zu verabschieden, andererseits hat die Kommission am 21. Oktober ihr Paket zur Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) veröffentlicht, das ein Kapitel beinhaltet, in dem es um eine Erneuerung des „Europäischen Semesters“ geht. Die Diskussion hat zahlreiche abweichende Positionen ans Licht gebracht.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz, Justiz und Inneres
    Vor dem Europäischen Parlament hebt Nicolas Schmit die Anstrengungen des Ratsvorsitzes und des Rates in der Flüchtlingskrise hervor

    Der während des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes für die Beziehungen mit dem Europäischen Parlament zuständige Minister Nicolas Schmit hat während einer Debatte über die humanitäre Situation der Flüchtlinge im Rahmen der Plenarsitzung im europäischen Parlament am 6. Oktober 2015 in Straßburg das Engagement des Ratsvorsitzes und des Rates im Umgang mit den Herausforderungen hervorgehoben, die die Flüchtlingskrise mit sich bringen.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Nicolas Schmit legt bei einer Debatte im EU-Parlament die Position des Rats zur Problematik der prekären Beschäftigung dar

    Am 9. September 2015 hielt Nicolas Schmit, Minister für Arbeit, Beschäftigung und Sozial- und Solidarwirtschaft sowie Vorsitzender des Rats "Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz" (EPSCO), im Namen des Rats der Europäischen Union bei einer gemeinsamen Diskussion über den EU-Arbeitsmarkt eine Rede vor dem Europäischen Parlament, das sich zur Plenarsitzung in Straßburg versammelt hatte. Der luxemburgische Minister war dazu aufgefordert, vor den EU-Abgeordneten eine mündliche Frage zur prekären Beschäftigung zu beantworten.

    • Minister im Europäischen Parlament · Pressemitteilungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Nicolas Schmit am 9. September im Europäischen Parlament in Straßburg

    Der Minister für Arbeit, Beschäftigung sowie Sozial- und Solidarwirtschaft, Nicolas Schmit, wird sich in das Europäische Parlament begeben, das zur Plenartagung in Straßburg zusammenkommt. Er wird den luxemburgischen Ratsvorsitz im Plenum vertreten. Der Minister wird am 9. September 2015 bei den Redebeiträgen des Präsidenten der Europäischen Kommission zugegen sein. Er wird im Namen des Rates antworten. Der Minister wird sich außerdem an der Debatte über die Migrations- und Flüchtlingssituation in Europa beteiligen und auf eine mündliche Anfrage zu prekärer Beschäftigung in Europa antworten.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Justiz und Inneres, Sonstiges
    Rede zur Lage der Union - Nicolas Schmit begrüßt die „bedeutenden“ Initiativen der Europäischen Kommission zum Thema Migration vor dem Europäischen Parlament

    Nicolas Schmit, der während des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes für die Beziehungen zum Europäischen Parlament zuständige Minister, begrüßte die „wichtigen“ Beiträge und Initiativen, die der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Junker, in seiner Rede zur Lage der Union bei der Plenartagung des Europäischen Parlamentes am 9. September 2015 vorgeschlagen hat. „Es ist Zeit für mutige, innovative und außergewöhnliche Maßnahmen“ erklärte Nicolas Schmit am Ende der Debatte, die auf die Rede von Jean-Claude Juncker folgte. In seinen Ausführungen appellierte Jean-Claude Juncker insbesondere an die 28 Mitgliedsstaaten der EU, sich beim außerordentlichen Rat „Justiz und Inneres“, der von dem luxemburgischen EU-Ratsvorsitz für den 14. September 2015 einberufen wurde, in Bezug auf den Kommissionsvorschlag zu der dringenden Umsiedlung von 160 000 Flüchtlingen zu einigen.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Nicolas Schmit präsentierte die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL) des Europäischen Parlaments

    Der Minister für Arbeit, Beschäftigung sowie Sozial- und Solidarwirtschaft Nicolas Schmit stellte dem Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL) des Europäischen Parlaments, der in Brüssel am 15. Juli 2015 zusammenkam, die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor. „Sicherlich erlebt Europa das Ende der schwersten Wirtschafts- und Finanzkrise seit 1929“, stellte der Minister in seiner Einführung fest und erklärte, dass diese Krise in vielen Ländern zu einer sozialen Krise geworden sei. Vor diesem Hintergrund sei es „äußerst dringlich“, die soziale Dimension in der europäischen Integration wieder herzustellen, unterstrich Nicolas Schmit.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Lydia Mutsch stellte dem ENVI-Ausschuss die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor

    Die luxemburgische Gesundheitsministerin Lydia Mutsch stellte dem Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) des Europäischen Parlaments die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes in den Bereichen öffentliche Gesundheit, Arzneimittel, Medizinprodukte und Lebensmittelsicherheit vor.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Institutionelle Angelegenheiten
    Nicolas Schmit präsentierte die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem Ausschuss für konstitutionelle Fragen (AFCO) des Europäischen Parlaments

    Nicolas Schmit, der während des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes für die Beziehungen zum Europäischen Parlament verantwortliche Minister, hat am 15. Juli vor den Europaabgeordneten des Ausschusses für konstitutionelle Fragen (AFCO) die Prioritäten des Ratsvorsitzes vorgestellt. "Die institutionellen Gesichtspunkte werden häufig so betrachtet, als seien sie den Experten vorbehalten. Dennoch entscheidet sich genau dort, ob die Union wirklich demokratisch, transparent und vertrauenerweckend ist." Mit diesen Worten eröffnete Nicolas Schmit die Diskussion, mit dem Willen, den Bürgern zu erklären, dass diese Fragen wichtig sind.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Institutionelle Angelegenheiten, Wettbewerbsfähigkeit
    Etienne Schneider präsentierte die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) des Europäischen Parlaments

    Etienne Schneider, stellvertretender Premierminister und Wirtschaftsminister, präsentierte den Europaabgeordneten des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) am 15. Juli 2015 die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Lydia Mutsch und Corinne Cahen präsentierten die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem FEMM-Ausschuss des Europäischen Parlaments

    Lydia Mutsch und Corinne Cahen, die Ministerinnen für Chancengleichheit sowie Integration und Familie, präsentierten am 14. Juli 2015 die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes im Bereich der Gleichstellung von Männern und Frauen und der Integration der Roma vor dem in Brüssel versammelten Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter (FEMM) des Europäischen Parlaments.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Institutionelle Angelegenheiten
    Xavier Bettel stellte dem Plenum des Europäischen Parlaments die Prioritäten des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes vor

    Am Tag nach der Debatte über die Bilanz des lettischen Ratsvorsitzes, der am 30. Juni 2015 zu Ende ging, stellte der luxemburgische Premierminister Xavier Bettel am 8. Juli 2015 dem Europäischen Parlament die Prioritäten des zwölften EU-Ratsvorsitzes vor, den das Großherzogtum bis zum Jahresende 2015 wahrnehmen wird. Bei dieser Gelegenheit betonte der Premierminister die „tiefe Verbundenheit“ Luxemburgs mit dem Projekt der europäischen Integration. Diese Verbundenheit hat auch der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, betont, der Luxemburg als „eine der Säulen der europäischen Integration betrachtet“, wenn nicht gar deren „Verkörperung“. Grund hierfür sei Luxemburgs Bereitschaft, Kompromisse zu schließen, ohne die Europa nicht vorankommen würde, wie er am Ende der Sitzung gegenüber der Presse erklärte.

  • Letzte Änderung dieser Seite am 15-07-2015