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    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz, Wirtschaft und Finanzen, Auswärtige Angelegenheiten
    Hochrangige TTIP-Konferenz – Xavier Bettel plädiert für ein umfassendes und qualitativ hochwertiges Abkommen

    Der luxemburgische EU-Ratsvorsitz hat zusammen mit dem Europäischen Parlament, der Europäischen Kommission und dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) am 17. November 2015 in Brüssel eine Konferenz mit dem Titel „TTIP – what’s in it for the social partners?” veranstaltet. Bei dieser Veranstaltung, in deren Rahmen sich zum ersten Mal die Sozialpartner der 28 Mitgliedstaaten versammelten, ging es darum, mit letzteren Fragen bezüglich der Verhandlungen über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (engl. Transatlantic Trade and Investment Partnership – TTIP) anzusprechen, die aktuell zwischen der EU und den USA diskutiert wird und eine gewisse Besorgnis hervorruft.

    • Ratssitzung · Pressemitteilungen
    • Auswärtige Angelegenheiten
    Rat „Auswärtige Angelegenheiten“ / „Verteidigung“ – Der luxemburgische Ratsvorsitz an der Seite Frankreichs zur Leistung von Beistand und Solidarität

    Auf der Tagung des Rates „Auswärtige Angelegenheiten“ der Europäischen Union bestehend aus den Verteidigungsministern, die am 17. November 2015 in Brüssel stattfindet, brachte der französische Verteidigungsminister, Jean-Yves Le Drian, die Klausel über gegenseitigen Beistand (Artikel 42 Absatz 7 des Vertrags von Lissabon) vor, die besagt: „Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats schulden die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung (...)“. Während seiner Ansprache erklärte der Vizepremierminister sowie Minister für Verteidigung, Étienne Schneider, im Namen des luxemburgischen Ratsvorsitzes: „Neben einzelnen oder verbündeten Militäraktionen gegen den sogenannten Islamischen Staat, der für diese Anschläge verantwortlich ist, muss die Europäische Union weiterhin gemeinsam an einer politischen Lösung arbeiten, und wir müssen weiterhin die Stärkung der Sicherheitssysteme von befreundeten Ländern in der Region unterstützen. Der luxemburgische Ratsvorsitz und Luxemburg stehen jetzt und in Zukunft an der Seite unserer französischen Nachbarn und Freunde, um ihnen bei dieser nationalen Belastungsprobe Beistand und Solidarität zu leisten. Wir dürfen nicht in die Falle des sogenannten Islamischen Staats tappen, der beabsichtigt, uns von den Muslimen in unseren Gesellschaften zu entfremden.“

    • Andere Treffen · Pressemitteilungen
    • Bildung, Jugend, Kultur und Sport
    Treffen der Generaldirektoren für die Berufsausbildung in Luxemburg

    Am 16. und 17. November 2015 fand in Luxemburg die Versammlung der Generaldirektoren für die Berufsausbildung im Rahmen des luxemburgischen Vorsitzes des Rates der Europäischen Union statt. Der Minister für Bildung, Kinder und Jugend, Claude Meisch, wies zunächst auf den komplexen und schwierigen internationalen Kontext bezüglich des Schicksals von Flüchtlingen hin. Claude Meisch zufolge gehe es darum, eine humanitäre Katastrophe erheblichen Ausmaßes zu verhindern, indem alle Länder der Europäischen Union zusammenarbeiten. Wie die Arbeit der Europäischen Stiftung für Berufsbildung (European Traning Fondation - ETF) in den Nachbarländern der EU zeigt, leisten die Berufsausbildung und die Bildung im Allgemeinen einen aktiven und nachhaltigen Beitrag zur Integration und zum sozialen Frieden unserer Gesellschaften.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Nicolas Schmit weist am Rande der Tagung des EU-Ausschusses hoher Arbeitsaufsichtsbeamter auf die Notwendigkeit hin, die Einstellung und Ausbildung der Arbeitsaufsichtsbeamten in der EU zu überprüfen

    Am Rande der Tagung des Ausschuss hoher Arbeitsaufsichtsbeamter (SLIC) der Europäischen Union, die am 12. November 2015 auf Initiative des luxemburgischen Ratsvorsitzes in Luxemburg veranstaltet wurde, hielt der Minister für Arbeit und Beschäftigung, Nicolas Schmit, eine Pressekonferenz. Er wies auf die Notwendigkeit hin, die Einstellung und Ausbildung der Arbeitsaufsichtsbeamten in der Europäischen Union zu überprüfen und ihnen die erforderlichen Werkzeuge und Kompetenzen zur Verfügung zu stellen, damit sie in einer Arbeitswelt, die − insbesondere unter dem Einfluss der digitalen Wirtschaft − in eine Phase tiefgreifenden Wandels eingetreten ist, ihre Aufgabe wahrnehmen können.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Auswärtige Angelegenheiten, Entwicklung
    Nicolas Schmit erkennt vor dem Europäischen Parlament an, dass die Beiträge der Mitgliedstaaten zu den Treuhandfonds der EU für Syrien und Afrika noch nicht ausreichen, bevor er präzisiert, dass diese sich noch ändern könnten

    Am 11. November 2015 sprach der luxemburgische Minister Nicolas Schmit, der für die Zeit des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes mit den Beziehungen zum Europäischen Parlament betraut ist, im Namen des Rates der EU auf der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments in Brüssel. Die Europaabgeordneten debattierten über die Finanzierung von zwei neuen Treuhandfonds der Europäischen Union für Syrien und Afrika : zum einen den „regionalen Treuhandfonds der EU“ als Reaktion auf die Syrien-Krise („Madad“-Fonds) und zum anderen den „Nothilfe-Treuhandfonds zur Unterstützung der Stabilität und zur Bekämpfung der Ursachen von irregulärer Migration und Vertreibungen in Afrika“. Die Abgeordneten haben die Mitgliedstaaten aufgefordert, ihren diesbezüglichen Verpflichtungen nachzukommen. Wenngleich der Minister anerkannte, dass die Zusagen der Mitgliedstaaten zur Aufstockung der beiden Treuhandfonds noch nicht ausreichend seien, so wies er gleichzeitig darauf hin, dass diese, insbesondere über den Gipfel von Valletta, sehr wohl steigen könnten. Er rief die Abgeordneten ferner dazu auf, des internationalen Ausmaßes der Krise Rechnung zu tragen.

    • Treffen mit Drittländern · Aktuelle Meldungen
    • Auswärtige Angelegenheiten, Justiz und Inneres
    In seinem Redebeitrag während des Gipfeltreffens von Valetta zu Migrationsfragen befürwortet Xavier Bettel eine Lösung des Migrationsproblems aus Afrika, die „in beide Richtungen“ gehen müsse.

    Der Ministerpräsident von Luxemburg, Xavier Bettel, sprach am 11. November auf der Eröffnungssitzung des Gipfeltreffens von Valetta über die Migration in seiner Eigenschaft als Ministerpräsident der luxemburgischen Regierung und Inhaber des rotierenden Ratsvorsitzes der EU. In seiner Rede betonte Xavier Bettel, dass "Europa seine größte Migrationskrise seit dem Zweiten Weltkrieg erlebe." Er betonte auch dass „die Beziehungen zwischen unseren beiden Kontinenten nicht auf illegaler oder irregulärer Migration beruhen können. Kurz gesagt, in der Migrationsfrage müsste eine Lösung gefunden werden, die „in beide Richtungen“ gehe. Er schloss mit einem Aufruf an die Staats- und Regierungschefs von Afrika: „Angesichts des Ausmaßes der zukünftigen Herausforderung sind die humanitäre Hilfe und die Entwicklungshilfe jedoch nicht genug, um den Erwartungen der afrikanischen Jugend, die vor Hoffnung und Ehrgeiz brodlet, gerecht zu werden. Die Antwort, die sie erwarten, liegt ganz in Ihrer souveränen Verantwortung, und wir Europäer können Sie nur bei Ihren Bemühungen unterstützen, diese Ziele zu erreichen.“

    • Treffen mit Drittländern · Pressemitteilungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Erstes Asien-Auropa-Seminar zum Thema Gesundheits- und Pflanzenschutznormen (SPS) und Ernährungssicherheit

    Die Generaldirektion Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (GD SANTE) veranstaltete zusammen mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) und dem luxemburgischen EU-Ratsvorsitz am 11. und 12. November 2015 in Brüssel ein zweitägiges Seminar zu Gesundheits- und Pflanzenschutznormen (Sanitary and Phytosanitary Standards – SPS) und Ernährungssicherheitsfragen. Das Ziel dieses Seminars bestand darin, die Zusammenarbeit und Koordinierung mit den ASEM-Ländern hinsichtlich wissenschaftlicher und technischer Aspekte der Ernährungssicherheit zu fördern. Der Ernährungssicherheit im Handelsverkehr, insbesondere in einer globalisierten Welt, zwischen der Europäischen Union und den asiatischen Ländern wurde große Bedeutung beigemessen.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz, Bildung, Jugend, Kultur und Sport
    Konferenz „Digitale Wirtschaft: Bereit für die Jobs von morgen!“ – Die Experten disktutieren über die Investition in Humankapital

    Der zweite Tag der Konferenz zum Thema „Digitale Wirtschaft: Bereit für die Jobs von morgen!“, die vom Ministerium für Arbeit, Beschäftigung sowie Sozial- und Solidarwirtschaft in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission veranstaltet wurde, fand am 11. November 2015 in Luxemburg statt. Zu diesem Anlass wurde eine Expertenrunde eingeladen, um über die Investition in Humankapital in Anbetracht der aktuellen digitalen Revolution zu diskutieren. Der Minister für Arbeit, Beschäftigung sowie Sozial- und Solidarwirtschaft Nicolas Schmit appellierte zum Abschluss der Konferenz zum Nachdenken über einen „digitalen New Deal“.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz, Verkehr, Telekommunikation und Energie
    Konferenz „Digitale Wirtschaft: Bereit für die Jobs von Morgen!“ – Die europäischen Experten beschäftigten sich mit den Auswirkungen der digitalen Wirtschaft auf die Arbeitswelt

    Der luxemburgische Ratsvorsitz veranstaltete am 10. und 11. November 2015 mit der Unterstützung der Europäischen Kommission eine Konferenz mit dem Titel „Digitale Wirtschaft: Bereit für die Jobs von Morgen!“. Mehrere Entscheidungsträger, Sozialpartner und Experten erörterten im Verlauf des ersten Tages das Thema digitaler Wandel und seine Auswirkungen auf die Arbeitswelt, die Reaktionen im Bereich der staatlichen Politik und die Rolle des Europäischen Sozialfonds in diesem Zusammenhang.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    11. Runde der Mittelmeer-Wirtschaftstreffen – Die Initiative des Ratsvorsitzes für die Jugendbeschäftigung in den Maghreb-Ländern wird als „ein erster wesentlicher Schritt im Kampf gegen das Problem der Jugendarbeitslosigkeit“ begrüßt

    Am 7. November 2015 nahm Nicolas Schmit, Minister für Arbeit, Beschäftigung, Sozial- und Solidarwirtschaft, an der 11. Runde der Mittelmeer-Wirtschaftstreffen teil. Diese Konferenz, die von dem französischen Mittelmeerinstitut (Institut de la Méditerranée/FEMISE) und dem Kreis der französischen Wirtschaftswissenschaftler (Cercle des économistes) organisiert wurde, legte den Schwerpunkt bei der Notwendigkeit, die „Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und dem Maghreb durch Ausbildung und Unternehmertum zu stärken“. Die Initiative, die im Juli 2015 vom luxemburgischen Ratsvorsitz anlässlich des informellen Treffens der Minister für Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit vorgestellt wurde, stand im Mittelpunkt der Diskussionen. Sie wurde ausdrücklich von Ökonomen, Experten, Kräften vor Ort und zuständigen Politikern unterstützt, die bei dem Treffen anwesend waren. Dieser Vorschlag wurde von den Teilnehmern in ihrer Abschlusserklärung als „ein erster wesentlicher Schritt im Kampf gegen das Problem der Jugendarbeitslosigkeit“ erachtet.

    • Treffen mit Drittländern · Aktuelle Meldungen
    • Auswärtige Angelegenheiten
    12. Treffen der Außenminister des Asia-Europe Meeting (ASEM) –Klimawandel, die Vernetzung und Sicherheitsfragen standen auf der Tagesordnung

    Das 12. Treffen der Außenminister des Asia-Europe Meeting (ASEM), das in Luxemburg im Rahmen des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes veranstaltet wurde, ging am 6. November 2015 nach einem zweiten diskussionsreichen Tag zu Ende. Auf der abschließenden Pressekonferenz würdigte der luxemburgische Minister für auswärtige Angelegenheiten und Gastgeber des Treffens, Jean Asselborn, die „sehr wichtige“ Zusammenkunft, deren Debatten eine Aussprache über eine Reihe von prioritären Themen, wie etwa den Klimawandel, die Agenda 2030 für eine nachhaltige Entwicklung, das Management und die Reduzierung des Katastrophenrisikos sowie die Vernetzung und die Zukunft des ASEM, ermöglicht hätten.

    • Treffen mit Drittländern · Aktuelle Meldungen
    • Auswärtige Angelegenheiten
    12. Treffen der Außenminister des Asia-Europe Meeting (ASEM) – Jean Asselborn und Federica Mogherini betonen die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen Europa und Asien zur Bewältigung gemeinsamer globaler Herausforderungen

    Am 5. und 6. November 2015 findet in Luxemburg das 12. Treffen der Außenminister des Asia-Europe Meeting (ASEM) mit dem Titel „Zusammenarbeiten für eine nachhaltige und sichere Zukunft“ statt. Das Ziel dieses Treffens besteht darin, die Bilanz aus den während des Mailand-Gipfels im Oktober 2014 eingegangenen Verpflichtungen zu ziehen und den 20. Jahrestag des ASEM, der während des nächsten, für Juli 2016 vorgesehenen, ASEM-Gipfels in der Mongolei gefeiert werden wird, vorzubereiten. Die Themen der ersten Sitzung am 5. November waren der Klimawandel, die Agenda 2030 für eine nachhaltige Entwicklung sowie das Management und die Reduzierung des Katastrophenrisikos. Die zweite Sitzung konzentrierte sich auf die Vernetzung und die Zukunft des ASEM. Am 6. November werden sich die Minister während einer Reflektionssitzung mit internationalen und regionalen Fragen befassen.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Konferenz „Individualbesteuerung und Beschäftigung“ – Nicolas Schmit und Lydia Mutsch verteidigen die steuerliche Individualisierung und die Teilhabe von Frauen am Arbeitsmarkt

    Am 29. Oktober 2015 nahmen der Minister für Arbeit, Beschäftigung sowie Sozial- und Solidarwirtschaft, Nicolas Schmit, und die Ministerin für Chancengleichheit, Lydia Mutsch, an einer Konferenz zum Thema Individualbesteuerung und Beschäftigung teil, die im Rahmen des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes im Großherzogtum veranstaltet wurde. In seiner Eröffnungsrede betonte Nicolas Schmit, wie wichtig ein Steuersystem sei, das die sich wandelnde Rolle der Frauen in der Gesellschaft in vollem Umfang berücksichtigt. Lydia Mutsch rief dazu auf, die Arbeit so zu vergüten, dass sowohl Männer als auch Frauen zu einer Teilhabe am Arbeitsmarkt angeregt werden, und den steuerrechtlichen Rahmen in Frage zu stellen, der auf der Heirat und dem Grundsatz eines Einzelverdieners pro Haushalt beruht.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Konferenz „Individualbesteuerung und Beschäftigung“ – Mehrere europäische Experten beschäftigten sich mit den Auswirkungen der steuerlichen Individualisierung auf die Beschäftigung von Frauen

    Am 29. Oktober 2015, während der Konferenz mit dem Titel „Individualbesteuerung und Beschäftigung“, die vom luxemburgischen EU-Ratsvorsitz in Luxemburg veranstaltet wurde, erörterten mehrere europäische Experten auf dem Gebiet des Steuerwesens und der Sozialpolitik die derzeitige Lage in Bezug auf Individualbesteuerung und Individualisierungsgrad in den Mitgliedstaaten. Sie untersuchten zudem die Zusammenhänge zwischen dem Individualisierungsgrad und seinen Auswirkungen auf die Beschäftigung von Frauen. Zuletzt beschäftigten sie sich noch mit den typischen Merkmalen der Übergangsphasen, um die Faktoren zu bestimmen, die gleichstellungsförderliche steuerliche Rahmenbedingungen schaffen.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    6. jährliches Forum der Chartas der Vielfalt in der EU – Die Rolle des öffentlichen Sektors und der Medien als Förderer der Vielfalt, die als „entscheidend“ erachtet wird

    Etwa 150 Experten im Bereich der Vielfalt und Vertreter von Unternehmen, öffentlichen Institutionen, Medien und europäischer NGO haben sich am 28. Oktober 2015 in Luxemburg zusammengefunden, um am 6. jährlichen Forum der Chartas der Vielfalt der EU teilzunehmen. Das Event wurde gemeinsam vom luxemburgischen Ratsvorsitz, der Europäischen Kommission und der luxemburgischen Charta der Vielfalt organisiert und bestand aus mehreren Gesprächsrunden und Arbeitsgruppen. Im Mittelpunkt stand die Rolle des öffentlichen Sektors und der Medien in diesem Bereich.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Nicolas Schmit sprach vor dem Europäischen Parlament über die Langzeitarbeitslosigkeit und bezeichnete sie als „eine Wunde in der EU“

    Am 28. Oktober 2015 hielt Nicolas Schmit, Minister für Arbeit, Beschäftigung und Sozial- und Solidarwirtschaft sowie Vorsitzender des Rates „Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz“ (EPSCO), im Namen des Rates der Europäischen Union eine Rede vor dem Europäischen Parlament, das sich zur Plenarsitzung in Straßburg versammelt hatte. Der luxemburgische Minister war gebeten, auf eine mündliche Anfrage bezüglich der Empfehlung des Rates zur Wiedereingliederung Langzeitarbeitsloser in den Arbeitsmarkt durch den europäischen Abgeordneten Thomas Händel (GUE/NGL) zu antworten.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Nicolas Schmit hat die Position des Rates zum Europäischen Semester während einer Debatte im Europäischen Parlament vorgestellt, bei der eine starke Ablehnung der Abgeordneten gegenüber den Vorschlägen der Kommission deutlich wurde

    Der luxemburgische Minister Nicolas Schmit, der für die Zeit des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes mit den Beziehungen zum Europäischen Parlament betraut ist, bezog am 28. Oktober 2015 auf der Plenarsitzung der Europaabgeordneten in Straßburg im Namen des Rates während einer Diskussion über das Europäische Semester Stellung. Einerseits hat sich das Europäische Parlament darauf vorbereitet, seinen Bericht über das Europäische Semester und die Umsetzung der wichtigsten Prioritäten für 2015 zu verabschieden, andererseits hat die Kommission am 21. Oktober ihr Paket zur Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) veröffentlicht, das ein Kapitel beinhaltet, in dem es um eine Erneuerung des „Europäischen Semesters“ geht. Die Diskussion hat zahlreiche abweichende Positionen ans Licht gebracht.

    • Treffen mit Drittländern · Pressemitteilungen
    • Auswärtige Angelegenheiten
    Jean Asselborn führte den Vorsitz bei dem Ministertreffen zum politischen Dialog zwischen der Europäischen Union und der Entwicklungsgemeinschaft des Südlichen Afrika

    Der Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten, Jean Asselborn, führte im Namen der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, den Vorsitz bei dem Ministertreffen zur Politik zwischen der Europäischen Union (EU) und der Entwicklungsgemeinschaft des Südlichen Afrika (Southern African Development Community - SADC), das am 27. Oktober in Luxemburg stattfand.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Auswärtige Angelegenheiten, Wirtschaft und Finanzen
    15. FEMIP-Konferenz – Jean Asselborn und Nicolas Schmit heben die Bedeutung der Zusammenarbeit mit den Mittelmeeranrainern für die Bewältigung der Herausforderungen durch die Flüchtlingskrise hervor

    Am 26. Oktober 2015 nahmen Nicolas Schmit, Minister für Arbeit, Beschäftigung, Sozial- und Solidarwirtschaft, und Jean Asselborn, Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten sowie Minister für Immigration und Asyl, an der 15. Konferenz der „Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP)“ teil, die von der Europäischen Investitionsbank (EIB) ausgerichtet wurde. In seiner Eröffnungsrede betonte Nicolas Schmit die Bedeutung eines „integrativen Wachstums“ für den „Vertrauenszuwachs“ bei den europäischen Bürgern und ihren „südlichen Nachbarn“. Zum Abschluss der Konferenz unterstrich Jean Asselborn, dass die FEMIP, „Referenzmechanismus für die wirtschaftliche und finanzielle Europa-Mittelmeer-Partnerschaft“, Ausdruck der langjährigen Zusammenarbeit der EU mit den Mittelmeerländern sei und eine Schlüsselfunktion innehabe.

    • Ratssitzung · Pressemitteilungen
    • Auswärtige Angelegenheiten, Entwicklung
    Rat „Auswärtige Angelegenheiten

    Der Rat „Auswärtige Angelegenheiten“ tagte in seiner Formation der Entwicklungsminister am 26. Oktober 2015 in Luxemburg, wobei die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Federica Mogherini, den Vorsitz führte. Der luxemburgische EU-Ratsvorsitz hatte die Tagesordnung festgelegt und vorbereitet und verwendete einen ganzen Tag auf diese Sitzung, was von dem hohen Maß an Bedeutung zeugt, das er der Entwicklungspolitik und der humanitären Hilfe im Laufe dieser zweiten Jahreshälfte 2015 beimisst.

  • Letzte Änderung dieser Seite am 15-07-2015