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    • Informelles Ministertreffen · Aktuelle Meldungen
    • Allgemeine Angelegenheiten, Territoriale Zusammenarbeit
    Informelles Treffen der zuständigen Minister für Raumplanung und für Städtepolitik – Notwendigkeit der Stärkung des territorialen Zusammenhalts in Europa im Mittelpunkt der Diskussionen

    Am 26. und 27. November 2015 führte der Minister für nachhaltige Entwicklung und Infrastrukturen, François Bausch, den Vorsitz bei den informellen Treffen der zuständigen Minister für Raumplanung und für Städtepolitik der EU in Luxemburg im Rahmen des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes. Der territoriale Zusammenhalt Europas stellte einen wichtigen Diskussionspunkt dieser Treffen dar. Es gehe darum, Lösungen hinsichtlich der sehr ungleichen Entwicklung der europäischen Städte und Regionen im Laufe der letzten Jahrzehnte zu finden; diese Tendenz habe sich mit den Wirtschafts- und Finanzkrisen weiter verschärft, erklärte François Bausch bei der Pressekonferenz, die im Anschluss an die Treffen der Minister am 27. November 2015 stattfand. Aus seiner Sicht sei eine der sichtbarsten Folgen des schwindenden Zusammenhalts der EU die ungleiche Antwort auf die Flüchtlingskrisen.

    • Informelles Ministertreffen · Pressemitteilungen
    • Allgemeine Angelegenheiten, Territoriale Zusammenarbeit
    François Bausch empfängt die Minister für Raumplanung und Städtepolitik

    Im Rahmen des luxemburgischen Ratsvorsitzes wird der Minister für nachhaltige Entwicklung und Infrastrukturen, François Bausch, den informellen Treffen der Minister für Raumplanung und für Städtepolitik der Europäischen Union vorsitzen, die am 26. und 27. November 2015 in Luxemburg stattfinden werden. Am 26. November werden sich die Minister der Erörterung konkreter Maßnahmen zur Stärkung des territorialen Zusammenhalts und dessen Auswirkungen auf Wachstum und Entwicklung in Europa widmen. Am 27. November werden die für die Städtepolitik zuständigen Minister die Strategien zur Förderung kleiner und mittelgroßer Städte als Anziehungspunkt und Dienstleistungszentren im Allgemeinen sowie im grenzüberschreitenden Kontext erörtern.

    • Informelles Ministertreffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Erstes informelles Treffen der Minister für Beschäftigung der Eurozone – Im Vordergrund der Diskussionen stand die Stärkung der sozialen Dimension in der WWU

    Der luxemburgische Ratsvorsitz der EU veranstaltete am 5. Oktober 2015 erstmals ein informelles Treffen der 19 Minister für Beschäftigung und Soziales der Eurozone, das vor der Tagung des Rates „Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz“ (EPSCO) stattfand. Das Ziel bestand darin, auf Basis eines vom Ratsvorsitz vorgelegten Papiers über die Stärkung der sozialen Dimension im Rahmen der Steuerung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) zu diskutieren, die aktuell mit erheblichen sozialen Divergenzen konfrontiert ist. Zudem sollte der Mehrwert eines solchen Treffens im engeren Kreis beurteilt werden. Der Minister für Arbeit, Nicolas Schmit, und der Minister für soziale Sicherheit, Romain Schneider, führten den Vorsitz bei diesem Treffen.

    • Informelles Ministertreffen · Pressemitteilungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Informelles Treffen der Minister für Beschäftigung und Soziales der Eurozone am 5. Oktober 2015 in Luxemburg

    Der Minister für Arbeit und Beschäftigung sowie Sozial- und Solidarwirtschaft, Nicolas Schmit, wird gemeinsam mit dem Minister für soziale Sicherheit, Romain Schneider, am Morgen des 5. Oktober 2015 in Luxemburg den Vorsitz bei einem informellen Treffen der Minister für Beschäftigung und Soziales der Eurozone führen.

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    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Informeller Rat der Gesundheitsminister – Demenz und ärztliche Betreuung von Migranten bei Gesprächen der Minister auf der Tagesordnung

    Die EU-Gesundheitsminister kamen am 24. und 25. September 2015 in Luxemburg zu einem informellen Treffen zu den Themen Demenz, medizinische Betreuung von Migranten, Auswirkungen der Richtlinie über die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung auf Mobilität und Patientenrechte sowie Auswirkungen von trans-Fettsäuren in der Nahrung zusammen. Die luxemburgische Gesundheitsministerin Lydia Mutsch, Vorsitzende des Treffens, betonte auf einer Pressekonferenz, Demenz sei „eine echte sozioökonomische Herausforderung, die den Fortbestand unserer Gesundheitssysteme auf eine harte Probe stellt und darum sektorübergreifende Antworten erfordert“.

    • Informelles Ministertreffen · Pressemitteilungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Informelles Treffen der Minister für Gesundheit zu den Themen Demenz, Flüchtlingskrise und Richtlinie über die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung

    Im Rahmen des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes wird am 24. und 25. September 2015 ein informelles Treffen der Minister für Gesundheit in Luxemburg stattfinden. Diskutiert wird über Sekundärprävention und Unterstützung nach einer Demenzdiagnose, über die Auswirkung der Migrationsströme auf die Gesundheitssysteme der Mitgliedstaaten sowie über die Richtlinie über die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung.

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    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Informeller Rat der Minister für Gesundheit - Der luxemburgische EU-Ratsvorsitz macht das Thema der Prävention von Demenz zu einer Priorität

    Die luxemburgische Ministerin für Gesundheit, Lydia Mutsch, die den Vorsitz des informellen Treffen der Minister für Gesundheit am 24. und 25. September 2015 in Luxemburg übernahm, betonte, dass eine der Prioritäten des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes im Bereich der Gesundheit das Thema Demenz sei. „Wir haben wirklich darauf bestanden, dieses Thema auf die Tagesordnung unseres Ratsvorsitzes zu setzen, denn heute sind 47 Millionen Menschen weltweit, davon 6 Millionen in Europa von der Erkrankung betroffen“, erklärte die Ministerin bei ihrer Ankunft am Ort des Treffens.

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    • Auswärtige Angelegenheiten
    Der Migrationsdruck stand im Mittelpunkt der Erklärungen im Vorfeld des informellen Treffens der EU-Minister für auswärtige Angelegenheiten in Luxemburg

    Die Antwort der EU auf den Migrationsdruck stand im Mittelpunkt der Erklärungen, die im Vorfeld des informellen Treffens der EU-Minister für auswärtige Angelegenheiten am 4. und 5. September 2015 in Luxemburg abgegeben wurden. Der luxemburgische Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten Jean Asselborn forderte eine europäische Lösung für den Migrationsdruck und rief zur Solidarität auf. Dabei beharrte er auf einem „menschlichen“ Quoten- oder Verteilungssystem. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hielt eine „gemeinsame europäische Asylpolitik, gemeinsame Standards und Verfahren in Europa“ für erforderlich. Diesen Standpunkt teilte sein italienischer Amtskollege Paolo Gentiloni. Der ungarische Minister Péter Szijjártó wies seinerseits darauf hin, dass sein Land, das derzeit „eine dramatische Situation“ erlebe, alle europäischen Regelungen einhielte.

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    • Auswärtige Angelegenheiten
    Informeller Rat

    Die Minister für auswärtige Angelegenheiten der EU trafen sich am 4. und 5. September 2015 in Luxemburg zu einem informellen Treffen (genannt „Gymnich“), dessen Tagesordnung von der Migrationskrise dominiert wurde. Der luxemburgische Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten Jean Asselborn unterstrich vor allem die Notwendigkeit einer Verteilung der Asylbewerber und Flüchtlinge auf der Grundlage fester Kriterien. Unterstützt wurde er von der Hohen Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, die die Wichtigkeit der Einführung eines Mechanismus zur Teilung der Verantwortung betonte und für ein wirklich gemeinschaftliches und schnelles System plädierte.

    • Informelles Ministertreffen · Pressemitteilungen
    • Auswärtige Angelegenheiten
    Informelles „Gymnich“-Treffen der Minister für auswärtige Angelegenheiten der Europäischen Union am 4. und 5. September 2015 in Luxemburg

    Auf gemeinsame Einladung des Ministers für auswärtige und europäische Angelegenheiten, Jean Asselborn, und der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, kommen die Minister für auswärtige Angelegenheiten der EU am 4. und 5. September 2015 in Luxemburg zu ihrem traditionellen informellen „Gymnich“-Treffen zusammen.

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    • Auswärtige Angelegenheiten
    Informelles Treffen der Verteidigungsminister in Luxemburg − Federica Mogherini schlägt vor, Phase 2 der Operation EUNAVFOR MED einzuleiten, um gegen Schleuser in internationalen Gewässern vorzugehen

    Die Verteidigungsminister der Europäischen Union (EU) kamen am 2. und 3. September 2015 in Luxemburg zu einem informellen Treffen zusammen, dies unter dem Vorsitz des luxemburgischen Verteidigungsministers Etienne Schneider und der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini. Der erste Teil des Treffens war den Ergebnissen und der Umsetzung der Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom Juni 2015 gewidmet. In der zweiten Sitzung unter dem Vorsitz von Federica Mogherini konzentrierte man sich auf EUNAVFOR MED, die jüngste GSVP-Operation der EU, für welche die Hohe Vertreterin vorschlug, Phase 2 der Operationen Phase 2 der Operation einzuleiten, die darauf abziele, die von den Schleusern verwendeten Schiffe zu durchsuchen und zu beschlagnahmen und Letztere zu verhaften und strafrechtlich zu verfolgen. Die Hohe Vertreterin hat „einen großen Konsens“ unter den Verteidigungsministern feststellen können, und ihre Hoffnung ausgedrückt, dass sich dies „in den kommenden Wochen und nicht in den kommenden Monaten“ in Entscheidungen niederschlage.

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    • Auswärtige Angelegenheiten
    Informelles Treffen der Minister der Verteidigung der Europäischen Union in Luxemburg

    Am 2. und 3. September 2015 wird im luxemburgischen European Convention Center Luxembourg (ECCL) das informelle Treffen der Minister der Verteidigung der Europäischen Union stattfinden. Die erste Sitzung des Treffens der Minister der Verteidigung der EU wird unter dem Vorsitz des Vizepremierministers und Ministers der Verteidigung Étienne Schneider stattfinden und sich in erster Linie mit den Folgemaßnahmen der Tagung des Europäischen Rats im Juni 2015 beschäftigen. Während der zweiten Sitzung unter dem Vorsitz von Federica Mogherini, der Vizepräsidentin der Kommission sowie Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, werden die Minister über die laufenden Maßnahmen im Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) unterrichtet werden.

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    • Allgemeine Angelegenheiten
    „Die Debatte ist eröffnet“, so Jean Asselborn nach dem ersten Meinungsaustausch der Minister und Staatssekretäre für Europäische Angelegenheiten über die Vertiefung der WWU

    Die Minister und Staatssekretäre für europäische Angelegenheiten der EU kamen am 23. und 24. Juli 2015 in Luxemburg zu einer informellen Sitzung unter dem Vorsitz von Jean Asselborn, Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten, zusammen. Auch Frans Timmermans, Erster Vizepräsident der Europäischen Kommission, nahm teil. Die Minister und Staatssekretäre führten einen Meinungsaustausch zu den Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes. Zu diesem ersten Arbeitstreffen hatte der Ratsvorsitz auch die Minister für europäische Angelegenheiten der Länder eingeladen, die eine EU-Mitgliedschaft anstreben. In der zweiten Sitzung wurde das Arbeitsprogramm der Kommission für 2016 behandelt. Bei ihrem Arbeitsessen diskutierten die Minister den am 22. Juni veröffentlichten Bericht der fünf Präsidenten zur Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU). Der Kern der Debatte bestand für Jean Asselborn darin, „einige wesentliche Punkte zu klären und Licht in verschiedene Aspekte des Fahrplans für die Vollendung der WWU zu bringen“.

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    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Informelle Tagung des EPSCO-Rates - Die für die Gleichstellung der Geschlechter und Beschäftigung zuständigen Minister erörterten die Notwendigkeit einer besseren Gleichstellung von Frauen und Männern im Bereich der Beschäftigung

    Die für die Gleichstellung der Geschlechter und Beschäftigung zuständigen Minister tauschten sich während einer informellen Sitzung am 17. Juli 2015 mit dem Titel „Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt: eine Herausforderung für Frauen und Männer“ darüber aus, wie die Bedürfnisse von Männern und Frauen stärker berücksichtigt werden können, damit Familien- und Berufsleben besser vereinbar sind. Die Kommission gab bekannt, dass sie einen neuen Vorschlag für die Richtlinie über den Mutterschaftsurlaub unterbreiten werde, nachdem sie den alten Vorschlag von 2008 im Rahmen ihres Programms „Bessere Rechtssetzung“ zurückgezogen hatte.

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    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Informelle Tagung des EPSCO-Rates – Der luxemburgische Ratsvorsitz möchte dem sozialen Aspekt in der Governance der EU und der Wirtschafts- und Währungsunion eine größere Sichtbarkeit verleihen

    Die Minister für Arbeit und Soziales der Europäischen Union (EU) kamen am 16. Juli 2015 in Luxemburg zu einem informellen Treffen zu Fragen in Sachen Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit zusammen. Die erste Sitzung, die dem sozialen Aspekt in der Governance der EU und der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) gewidmet war und wenige Wochen nach der Veröffentlichung des Berichts der fünf Präsidenten zur Vertiefung der WWU stattfand, der ebenfalls die Frage der sozialen Themen ansprach, wurde gemeinsam vom Minister für Arbeit, Beschäftigung sowie Sozial- und Solidarwirtschaft, Nicolas Schmit, und dem Minister für soziale Sicherheit, Romain Schneider, geleitet.

  • Letzte Änderung dieser Seite am 15-07-2015