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    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Auswärtige Angelegenheiten
    Interparlamentarische Konferenz – Nicolas Schmit betonte die Notwendigkeit einer Neufokussierung, Stärkung und Umgestaltung der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) unter Berücksichtigung der Bedürfnisse der Partner

    Die luxemburgische Abgeordnetenkammer organisierte am 5. und 6. September 2015 in Luxemburg die interparlamentarische Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP). Der während des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes für die Beziehungen mit dem Europäischen Parlament zuständige Minister Nicolas Schmit äußerte sich auf dieser Konferenz über die europäischen Herausforderungen auf dem Gebiet der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP).

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Justiz und Inneres, Auswärtige Angelegenheiten
    Jean Asselborn plädiert für ein europäisches Asylsystem und eine spezielle europäische Gerichtsinstanz für die Behandlung von Asylangelegenheiten

    Der luxemburgische Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten Jean Asselborn plädierte in einem Beitrag bei der EU-Botschafterkonferenz am 3. September 2015 in Brüssel für ein europäisches Asylsystem. Auch wenn die Ausrichtung des aktuellen Systems „europäisch ist“, „so droht die nationale Verwaltung zu frappierenden Abweichungen bei der Verfahrensdauer und bei der Anerkennungsrate von Asylanträgen zu führen“, erklärte er. In seiner Funktion als Minister für Immigration und Asyl forderte Jean Asselborn die Mitgliedstaaten dazu auf, beim außerordentlichen Rat „Justiz und Inneres“ am 14. September 2015 „die Logik des Systems zu überdenken“. Die EU braucht eine spezielle europäische Gerichtsinstanz für die Behandlung von Angelegenheiten den Asylbereich betreffend mit gemeinsamen Anwendungsregeln in Bezug auf die Verfahrensdauer und die Annahme von Asylanträgen, meinte Jean Asselborn.

    • Informelles Ministertreffen · Aktuelle Meldungen
    • Auswärtige Angelegenheiten
    Informelles Treffen der Verteidigungsminister in Luxemburg − Federica Mogherini schlägt vor, Phase 2 der Operation EUNAVFOR MED einzuleiten, um gegen Schleuser in internationalen Gewässern vorzugehen

    Die Verteidigungsminister der Europäischen Union (EU) kamen am 2. und 3. September 2015 in Luxemburg zu einem informellen Treffen zusammen, dies unter dem Vorsitz des luxemburgischen Verteidigungsministers Etienne Schneider und der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini. Der erste Teil des Treffens war den Ergebnissen und der Umsetzung der Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom Juni 2015 gewidmet. In der zweiten Sitzung unter dem Vorsitz von Federica Mogherini konzentrierte man sich auf EUNAVFOR MED, die jüngste GSVP-Operation der EU, für welche die Hohe Vertreterin vorschlug, Phase 2 der Operationen Phase 2 der Operation einzuleiten, die darauf abziele, die von den Schleusern verwendeten Schiffe zu durchsuchen und zu beschlagnahmen und Letztere zu verhaften und strafrechtlich zu verfolgen. Die Hohe Vertreterin hat „einen großen Konsens“ unter den Verteidigungsministern feststellen können, und ihre Hoffnung ausgedrückt, dass sich dies „in den kommenden Wochen und nicht in den kommenden Monaten“ in Entscheidungen niederschlage.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz, Wirtschaft und Finanzen
    Der luxemburgische Premierminister Xavier Bettel empfängt Emma Marcegaglia, Präsidentin des Arbeitgeberverbands BusinessEurope

    Der luxemburgische Premierminister Xavier Bettel hat am 21. Juli 2015 die Präsidentin des Arbeitgeberverbands BusinessEurope, Emma Marcegaglia, empfangen. Es wurden mehrere Themen angesprochen: die Situation in Griechenland, die Stärkung der Industriepolitik in Europa sowie die zukünftige wirtschaftliche Governance der Europäischen Union (EU). Auch das soziale Europa, die Besteuerung von Unternehmen sowie die Reform des Emissionshandelssystems (EHS) waren Gegenstand der Gespräche.

    • Informelles Ministertreffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Informelle Tagung des EPSCO-Rates - Die für die Gleichstellung der Geschlechter und Beschäftigung zuständigen Minister erörterten die Notwendigkeit einer besseren Gleichstellung von Frauen und Männern im Bereich der Beschäftigung

    Die für die Gleichstellung der Geschlechter und Beschäftigung zuständigen Minister tauschten sich während einer informellen Sitzung am 17. Juli 2015 mit dem Titel „Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt: eine Herausforderung für Frauen und Männer“ darüber aus, wie die Bedürfnisse von Männern und Frauen stärker berücksichtigt werden können, damit Familien- und Berufsleben besser vereinbar sind. Die Kommission gab bekannt, dass sie einen neuen Vorschlag für die Richtlinie über den Mutterschaftsurlaub unterbreiten werde, nachdem sie den alten Vorschlag von 2008 im Rahmen ihres Programms „Bessere Rechtssetzung“ zurückgezogen hatte.

    • Informelles Ministertreffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Informelle Tagung des EPSCO-Rates – Der luxemburgische Ratsvorsitz möchte dem sozialen Aspekt in der Governance der EU und der Wirtschafts- und Währungsunion eine größere Sichtbarkeit verleihen

    Die Minister für Arbeit und Soziales der Europäischen Union (EU) kamen am 16. Juli 2015 in Luxemburg zu einem informellen Treffen zu Fragen in Sachen Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit zusammen. Die erste Sitzung, die dem sozialen Aspekt in der Governance der EU und der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) gewidmet war und wenige Wochen nach der Veröffentlichung des Berichts der fünf Präsidenten zur Vertiefung der WWU stattfand, der ebenfalls die Frage der sozialen Themen ansprach, wurde gemeinsam vom Minister für Arbeit, Beschäftigung sowie Sozial- und Solidarwirtschaft, Nicolas Schmit, und dem Minister für soziale Sicherheit, Romain Schneider, geleitet.

    • Informelles Ministertreffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Informelle Tagung des EPSCO-Rates – Der luxemburgische Ratsvorsitz präsentiert eine Initiative zur Jugendbeschäftigung in den Maghreb-Ländern

    Die Minister für Arbeit und Soziales der Europäischen Union (EU) haben sich am 16. Juli 2015 in Luxemburg zu einem informellen Treffen über Fragen in Sachen Beschäftigung, Soziales und Chancengleichheitgetroffen. Nach einem ersten Teil, der den sozialen Angelegenheiten in der Governance der EU gewidmet war, behandelten die Minister bei einem Arbeitsmittagessen mit den Sozialpartnern und dann bei einer Sitzung mit ihren Amtskollegen aus Algerien, Marokko und Tunesien die Frage der Jugendbeschäftigung. In seiner Eigenschaft als Minister für Arbeit, Beschäftigung sowie Sozial- und Solidarwirtschaft übernahm Nicolas Schmit den Vorsitz dieser Begegnungen.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Nicolas Schmit präsentierte die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL) des Europäischen Parlaments

    Der Minister für Arbeit, Beschäftigung sowie Sozial- und Solidarwirtschaft Nicolas Schmit stellte dem Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL) des Europäischen Parlaments, der in Brüssel am 15. Juli 2015 zusammenkam, die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor. „Sicherlich erlebt Europa das Ende der schwersten Wirtschafts- und Finanzkrise seit 1929“, stellte der Minister in seiner Einführung fest und erklärte, dass diese Krise in vielen Ländern zu einer sozialen Krise geworden sei. Vor diesem Hintergrund sei es „äußerst dringlich“, die soziale Dimension in der europäischen Integration wieder herzustellen, unterstrich Nicolas Schmit.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Lydia Mutsch stellte dem ENVI-Ausschuss die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor

    Die luxemburgische Gesundheitsministerin Lydia Mutsch stellte dem Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) des Europäischen Parlaments die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes in den Bereichen öffentliche Gesundheit, Arzneimittel, Medizinprodukte und Lebensmittelsicherheit vor.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Institutionelle Angelegenheiten
    Nicolas Schmit präsentierte die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem Ausschuss für konstitutionelle Fragen (AFCO) des Europäischen Parlaments

    Nicolas Schmit, der während des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes für die Beziehungen zum Europäischen Parlament verantwortliche Minister, hat am 15. Juli vor den Europaabgeordneten des Ausschusses für konstitutionelle Fragen (AFCO) die Prioritäten des Ratsvorsitzes vorgestellt. "Die institutionellen Gesichtspunkte werden häufig so betrachtet, als seien sie den Experten vorbehalten. Dennoch entscheidet sich genau dort, ob die Union wirklich demokratisch, transparent und vertrauenerweckend ist." Mit diesen Worten eröffnete Nicolas Schmit die Diskussion, mit dem Willen, den Bürgern zu erklären, dass diese Fragen wichtig sind.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Institutionelle Angelegenheiten, Wettbewerbsfähigkeit
    Etienne Schneider präsentierte die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) des Europäischen Parlaments

    Etienne Schneider, stellvertretender Premierminister und Wirtschaftsminister, präsentierte den Europaabgeordneten des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) am 15. Juli 2015 die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Auswärtige Angelegenheiten
    Jean Asselborn präsentierte die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem AFET-Ausschuss des Europäischen Parlaments

    Während seiner Anhörung vor dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten (AFET) des Europäischen Parlaments am 15. Juli 2015 stellte der luxemburgische Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten, Jean Asselborn, die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor. Der Minister konzentrierte sich bei seinen Ausführungen auf die Ziele des Ratsvorsitzes im Hinblick auf die Erweiterung, und insbesondere auf die Bewerberländer, mit denen die Verhandlungen bereits offiziell aufgenommen wurden: Montenegro, Serbien und die Türkei.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Lydia Mutsch und Corinne Cahen präsentierten die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem FEMM-Ausschuss des Europäischen Parlaments

    Lydia Mutsch und Corinne Cahen, die Ministerinnen für Chancengleichheit sowie Integration und Familie, präsentierten am 14. Juli 2015 die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes im Bereich der Gleichstellung von Männern und Frauen und der Integration der Roma vor dem in Brüssel versammelten Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter (FEMM) des Europäischen Parlaments.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Premierminister Xavier Bettel empfing die Generalsekretärin des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB), Bernadette Ségol

    Der Premierminister Xavier Bettel empfing die Generalsekretärin des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB), Bernadette Ségol, am 14. Juli 2015 in Luxemburg zu einem Treffen, an dem auch der Minister für Arbeit, Beschäftigung und Sozial- und Solidarwirtschaft, Nicolas Schmit, sowie Vertreter der Gewerkschaften OGBL und LCGB teilnahmen. Die Gespräche drehten sich hauptsächlich um die Prioritäten des luxemburgischen Vorsitzes des Rates der Europäischen Union (EU) sowie um soziale und aktuelle Themen.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Auswärtige Angelegenheiten
    Jean Asselborn präsentierte die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem Ausschuss für internationalen Handel (INTA) des Europäischen Parlaments

    Jean Asselborn, Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten, präsentierte am 14. Juli 2015 vor den Europaabgeordneten des Ausschusses für internationalen Handel (INTA) die Prioritäten des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes. Für Jean Asselborn ist es wichtig, „sich für eine integrative, kohärente europäische Handelspolitik einzusetzen, die realistische Marktzugangschancen in unseren Partnerländern bietet,“ und zugleich „einen regelmäßigen und vertieften Dialog zwischen dem Europäischen Parlament, der Kommission und der Zivilgesellschaft“ weiterzuführen.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Institutionelle Angelegenheiten
    Die Möglichkeit für die nationalen Parlamente, der Europäischen Kommission Anregungen zu unterbreiten, war im Fokus der Diskussionen einer COSAC-Sitzung

    Die Vertreter der nationalen Parlamente der EU-Mitgliedstaaten diskutierten auf der 54. Sitzung der Vorsitzenden der Konferenz der Sonderorgane für EU-Angelegenheiten (COSAC), die am 13. Juli 2015 in Luxemburg stattfand, über die Stärkung des politischen Dialogs.

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    • Institutionelle Angelegenheiten
    Xavier Bettel und Donald Tusk wollen während der Präsidentschaft ihr Bestes geben, „um Lösungen im Interesse von 28 Staaten und 500 Millionen Bürgern zu beratschlagen, anzuhören, zu respektieren und zu finden“

    Am 9. Juli 2015 empfing der Premierminister Xavier Bettel den Präsidenten es Europäischen Rats, Donald Tusk, in Luxemburg zu einem Treffen zu den Prioritäten der luxemburgischen EU-Ratspräsidentschaft. Die beiden Spitzenpolitiker bestätigten, zusammenarbeiten und ihr Bestes geben zu wollen, um „ Lösungen im Interesse von 28 Staaten und 500 Millionen Bürgern zu beratschlagen, anzuhören, zu respektieren und zu finden, “ wie Xavier Bettel es formulierte. Über die für die Präsidentschaft festgelegten Prioritäten hinaus besprachen Xavier Bettel und Donald Tusk aktuelle Themen, nämlich die Migration und Griechenland.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Institutionelle Angelegenheiten
    Xavier Bettel stellte dem Plenum des Europäischen Parlaments die Prioritäten des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes vor

    Am Tag nach der Debatte über die Bilanz des lettischen Ratsvorsitzes, der am 30. Juni 2015 zu Ende ging, stellte der luxemburgische Premierminister Xavier Bettel am 8. Juli 2015 dem Europäischen Parlament die Prioritäten des zwölften EU-Ratsvorsitzes vor, den das Großherzogtum bis zum Jahresende 2015 wahrnehmen wird. Bei dieser Gelegenheit betonte der Premierminister die „tiefe Verbundenheit“ Luxemburgs mit dem Projekt der europäischen Integration. Diese Verbundenheit hat auch der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, betont, der Luxemburg als „eine der Säulen der europäischen Integration betrachtet“, wenn nicht gar deren „Verkörperung“. Grund hierfür sei Luxemburgs Bereitschaft, Kompromisse zu schließen, ohne die Europa nicht vorankommen würde, wie er am Ende der Sitzung gegenüber der Presse erklärte.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Der Zugang von Patienten zur personalisierten Medizin im Mittelpunkt der Diskussionen auf einer hochrangigen Konferenz

    Der luxemburgische Ratsvorsitz veranstaltete am 8. Juli 2015 eine hochrangige Konferenz zum Thema personalisierte Medizin, an der Ärzte, Forscher, Politiker, nationale Entscheidungsträger aus dem öffentlichen Gesundheitswesen sowie Patientenorganisationen teilnahmen. Zentrales Thema dieser Konferenz war der Zugang einer größeren Zahl von Patienten zur personalisierten Medizin, mit deren Hilfe eine angemessene und auf den einzelnen Patienten ausgerichtete Behandlung gewährleistet werden soll.

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    • Institutionelle Angelegenheiten
    Der luxemburgische Ratsvorsitz und die Europäische Kommission begrüßen es während des Besuchs der Kommission in Luxemburg, die gleiche Prioritäten zu haben

    Zwei Tage nach dem offiziellen Beginn des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes begab sich die Europäische Kommission am 3. Juli 2015 in die Hauptstadt des Großherzogtums, um dem Mitgliedstaat, der während der nächsten sechs Monate den Ratsvorsitz wahrnimmt, ihren traditionellen Besuch abzustatten. Der Besuch bot dem Kollegium der Kommissionsmitglieder die Gelegenheit, sich mit den luxemburgischen Ministern in mehreren Arbeitsgruppen auszutauschen, und dem Premierminister, Xavier Bettel, sowie dem Präsidenten der Kommission, Jean-Claude Juncker, die Möglichkeit, während einer bilateralen Unterredung über die Prioritäten des Ratsvorsitzes und die aktuellen politischen Entwicklungen zu sprechen.

  • Letzte Änderung dieser Seite am 15-07-2015