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Informeller Rat der Minister für Gesundheit - Der luxemburgische EU-Ratsvorsitz macht das Thema der Prävention von Demenz zu einer Priorität
Die luxemburgische Ministerin für Gesundheit, Lydia Mutsch, die den Vorsitz des informellen Treffen der Minister für Gesundheit am 24. und 25. September 2015 in Luxemburg übernahm, betonte, dass eine der Prioritäten des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes im Bereich der Gesundheit das Thema Demenz sei. „Wir haben wirklich darauf bestanden, dieses Thema auf die Tagesordnung unseres Ratsvorsitzes zu setzen, denn heute sind 47 Millionen Menschen weltweit, davon 6 Millionen in Europa von der Erkrankung betroffen“, erklärte die Ministerin bei ihrer Ankunft am Ort des Treffens.
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Romain Schneider präsentierte die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem Entwicklungsausschuss (DEVE) des Europäischen Parlaments
Romain Schneider, Minister für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Angelegenheiten, sprach am 22. September 2015 vor dem Entwicklungsausschuss (DEVE) des Europäischen Parlamentes in Brüssel, um die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes in Bezug auf humanitäre Hilfe vorzustellen. Luxemburg wird die Debatte im Rahmen des Humanitären Weltgipfels mit Blick auf einen gemeinsamen europäischen Standpunkt, der die humanitären Grundsätze bekräftigt, fördern. Zwei weitere Prioritäten werden die Koordination zwischen humanitären Akteuren und Akteuren im Bereich des Zivilschutzes nach Naturkatastrophen sowie der Schutz in Konfliktsituationen sein.
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Tag des Wettbewerbs und der Verbraucher – Digitaler Binnenmarkt und Geoblocking im Mittelpunkt der ersten Debatte von Experten
Am 21. September 2015 fand in Luxemburg der Tag des Wettbewerbs und der Verbraucher statt. Diese Konferenz wurde im Rahmen des luxemburgischen Ratsvorsitzes veranstaltet. Die Konferenz befasste sich schwerpunktmäßig mit den Prioritäten der Strategie für einen digitalen Binnenmarkt, die am 6. Mai 2015 von der europäischen Kommission vorgestellt wurde, und als Redner waren Vertreter der Kommission, des europäischen Parlaments, der nationalen Wettbewerbsbehörden und Verwaltungen, der Geschäftswelt und Verbraucherorganisationen eingeladen. Im Mittelpunkt der ersten Debatte unter Experten standen das Geoblocking und ein verbesserter Zugang zu digitalen Waren und Dienstleistungen für Verbraucher und Unternehmen.
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Tag des Wettbewerbs und der Verbraucher – Online-Plattformen und ihre wachsende Rolle als Marktplatz im Mittelpunkt der zweiten Debatte von Experten
Nach der ersten Expertendebatte zum Thema Geoblocking konzentrierte sich der zweite Teil des Tages des Wettbewerbs und der Verbraucher, der am 21. September 2015 in Luxemburg stattfand, auf das Thema Online-Plattformen und ihre Rolle als „Marktplätze“. Diese Plattformen, denen für den künftigen digitalen Binnenmarkt zunehmende Bedeutung beigemessen wird, erfüllen zahlreiche Funktionen (Online-Shops, soziale Netzwerke oder Preisvergleichsportale), werfen jedoch auch Fragen zu ihrer Natur (Händler, Hosting-Vermittler für Dienstleistungen) und ihrer Haftung im Falle rechtlicher Konflikte sowie nach durch sie möglicherweise verursachten Wettbewerbsverzerrungen auf.
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Nicolas Schmit hält hinsichtlich des Umweltgipfels von New York und der COP21 im Namen des Rats vor dem EU-Parlament eine Rede über die Positionen der EU zur nachhaltigen Entwicklung
Der luxemburgische Minister Nicolas Schmit, der mit der Vertretung des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem EU-Parlament beauftragt ist, hielt am 16. September 2015 vor der Plenarsitzung des Parlaments eine Rede, um eine Erklärung des Rats über den UN-Gipfel zur nachhaltigen Entwicklung abzugeben, der vom 25. bis 27. September 2015 in New York stattfinden wird, sowie über Aspekte der Klimakonferenz von Paris (COP21) in Verbindung mit der Entwicklung.
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Zeremonie „30 Jahre Europa gegen den Krebs“ – Erfolgsbilanz und Debatte über zukünftige Maßnahmen
Anlässlich des 30. Jahrestags der ersten Maßnahme zur Krebsbekämpfung fand am 15. September 2015 in Luxemburg eine offizielle Zeremonie statt, die den Titel „30 Jahre Europa gegen den Krebs“ trug und gemeinsam von der Europäischen Kommission und dem luxemburgischen EU-Ratsvorsitz organisiert wurde. Diese Veranstaltung, an der die Gesundheitsministerin Lydia Mutsch und der EU-Kommissar für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit, Vytenis Andriukaitis, teilnahmen, wurde von den zahlreichen geladenen Spezialisten zum Anlass genommen, um eine Erfolgsbilanz zu ziehen und über die zukünftigen Maßnahmen in diesem Zusammenhang zu debattieren.
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Konferenz zur frühen Kindheit des luxemburgischen Ratsvorsitzes - Der zweite Tag war der Mehrsprachigkeit, der Rolle der Eltern und den Arbeitsbedingungen von Erziehern gewidmet
Der luxemburgische Ratsvorsitz veranstaltete am 10. und 11. September 2015 eine Konferenz zur Vielfalt und Mehrsprachigkeit in der frühkindlichen Betreuung, Bildung und Erziehung. Am zweiten Tag wurden die Ergebnisse mehrerer Arbeitsgruppen präsentiert. Im Anschluss folgte eine Expertendiskussion. Dabei wurden verschiedene Themen besprochen, wie die Notwendigkeit, die Muttersprache von Zuwandererkindern anzuerkennen und zu fördern, die Arbeitsbedingungen der Erzieher zu verbessern oder auch die Eltern mehr in die Bildung einzubinden.
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Konferenz des Ratsvorsitzes über die „Arbeitsbedingungen von morgen“ - Debatte über die Entwicklung von Sicherheit und Gesundheitsschutz zwischen Experten und Sozialpartnern
Les 10 et 11 septembre 2015, la Présidence luxembourgeoise du Conseil de l’UE a organisé à Mondorf-les-Bains une conférence sur les "conditions de travail de demain". Réunissant des experts, des décideurs et des partenaires sociaux de l’UE, elle était consacrée à deux piliers de l’Europe sociale: la santé et la sécurité au travail, et, de manière plus générale, les conditions de travail.
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Nicolas Schmit legt bei einer Debatte im EU-Parlament die Position des Rats zur Problematik der prekären Beschäftigung dar
Am 9. September 2015 hielt Nicolas Schmit, Minister für Arbeit, Beschäftigung und Sozial- und Solidarwirtschaft sowie Vorsitzender des Rats "Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz" (EPSCO), im Namen des Rats der Europäischen Union bei einer gemeinsamen Diskussion über den EU-Arbeitsmarkt eine Rede vor dem Europäischen Parlament, das sich zur Plenarsitzung in Straßburg versammelt hatte. Der luxemburgische Minister war dazu aufgefordert, vor den EU-Abgeordneten eine mündliche Frage zur prekären Beschäftigung zu beantworten.
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„Kultur und Entwicklung“ – Die in Echternach versammelten europäischen und internationalen Experten plädierten für eine transversalere und systematischere Integration der Kultur in die Außenbeziehungen der EU
Am 3. und 4. September 2015 veranstaltete der luxemburgische EU-Ratsvorsitz in Echternach eine Konferenz zum Thema „Kultur und Entwicklung: Hin zu einem strategischeren Ansatz der Kulturpolitik in den Außenbeziehungen der EU“. Das Ziel dieser Konferenz, an der etwa vierzig europäische und internationale Redner teilnahmen, bestand darin, einen Überblick über die Art und Weise zu geben, wie Kultur und Entwicklung in einer wechselseitiger Beziehung stehen, aber auch die Frage des Zusammenspiels von Kulturpolitik und Entwicklungszusammenarbeit aufzuwerfen.
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Der luxemburgische Premierminister Xavier Bettel empfängt Emma Marcegaglia, Präsidentin des Arbeitgeberverbands BusinessEurope
Der luxemburgische Premierminister Xavier Bettel hat am 21. Juli 2015 die Präsidentin des Arbeitgeberverbands BusinessEurope, Emma Marcegaglia, empfangen. Es wurden mehrere Themen angesprochen: die Situation in Griechenland, die Stärkung der Industriepolitik in Europa sowie die zukünftige wirtschaftliche Governance der Europäischen Union (EU). Auch das soziale Europa, die Besteuerung von Unternehmen sowie die Reform des Emissionshandelssystems (EHS) waren Gegenstand der Gespräche.
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Informelle Tagung des EPSCO-Rates - Die für die Gleichstellung der Geschlechter und Beschäftigung zuständigen Minister erörterten die Notwendigkeit einer besseren Gleichstellung von Frauen und Männern im Bereich der Beschäftigung
Die für die Gleichstellung der Geschlechter und Beschäftigung zuständigen Minister tauschten sich während einer informellen Sitzung am 17. Juli 2015 mit dem Titel „Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt: eine Herausforderung für Frauen und Männer“ darüber aus, wie die Bedürfnisse von Männern und Frauen stärker berücksichtigt werden können, damit Familien- und Berufsleben besser vereinbar sind. Die Kommission gab bekannt, dass sie einen neuen Vorschlag für die Richtlinie über den Mutterschaftsurlaub unterbreiten werde, nachdem sie den alten Vorschlag von 2008 im Rahmen ihres Programms „Bessere Rechtssetzung“ zurückgezogen hatte.
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Informelle Tagung des EPSCO-Rates – Der luxemburgische Ratsvorsitz möchte dem sozialen Aspekt in der Governance der EU und der Wirtschafts- und Währungsunion eine größere Sichtbarkeit verleihen
Die Minister für Arbeit und Soziales der Europäischen Union (EU) kamen am 16. Juli 2015 in Luxemburg zu einem informellen Treffen zu Fragen in Sachen Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit zusammen. Die erste Sitzung, die dem sozialen Aspekt in der Governance der EU und der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) gewidmet war und wenige Wochen nach der Veröffentlichung des Berichts der fünf Präsidenten zur Vertiefung der WWU stattfand, der ebenfalls die Frage der sozialen Themen ansprach, wurde gemeinsam vom Minister für Arbeit, Beschäftigung sowie Sozial- und Solidarwirtschaft, Nicolas Schmit, und dem Minister für soziale Sicherheit, Romain Schneider, geleitet.
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Informelle Tagung des EPSCO-Rates – Der luxemburgische Ratsvorsitz präsentiert eine Initiative zur Jugendbeschäftigung in den Maghreb-Ländern
Die Minister für Arbeit und Soziales der Europäischen Union (EU) haben sich am 16. Juli 2015 in Luxemburg zu einem informellen Treffen über Fragen in Sachen Beschäftigung, Soziales und Chancengleichheitgetroffen. Nach einem ersten Teil, der den sozialen Angelegenheiten in der Governance der EU gewidmet war, behandelten die Minister bei einem Arbeitsmittagessen mit den Sozialpartnern und dann bei einer Sitzung mit ihren Amtskollegen aus Algerien, Marokko und Tunesien die Frage der Jugendbeschäftigung. In seiner Eigenschaft als Minister für Arbeit, Beschäftigung sowie Sozial- und Solidarwirtschaft übernahm Nicolas Schmit den Vorsitz dieser Begegnungen.
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Nicolas Schmit präsentierte die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL) des Europäischen Parlaments
Der Minister für Arbeit, Beschäftigung sowie Sozial- und Solidarwirtschaft Nicolas Schmit stellte dem Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL) des Europäischen Parlaments, der in Brüssel am 15. Juli 2015 zusammenkam, die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor. „Sicherlich erlebt Europa das Ende der schwersten Wirtschafts- und Finanzkrise seit 1929“, stellte der Minister in seiner Einführung fest und erklärte, dass diese Krise in vielen Ländern zu einer sozialen Krise geworden sei. Vor diesem Hintergrund sei es „äußerst dringlich“, die soziale Dimension in der europäischen Integration wieder herzustellen, unterstrich Nicolas Schmit.
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Lydia Mutsch stellte dem ENVI-Ausschuss die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor
Die luxemburgische Gesundheitsministerin Lydia Mutsch stellte dem Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) des Europäischen Parlaments die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes in den Bereichen öffentliche Gesundheit, Arzneimittel, Medizinprodukte und Lebensmittelsicherheit vor.
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Lydia Mutsch und Corinne Cahen präsentierten die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem FEMM-Ausschuss des Europäischen Parlaments
Lydia Mutsch und Corinne Cahen, die Ministerinnen für Chancengleichheit sowie Integration und Familie, präsentierten am 14. Juli 2015 die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes im Bereich der Gleichstellung von Männern und Frauen und der Integration der Roma vor dem in Brüssel versammelten Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter (FEMM) des Europäischen Parlaments.
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Premierminister Xavier Bettel empfing die Generalsekretärin des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB), Bernadette Ségol
Der Premierminister Xavier Bettel empfing die Generalsekretärin des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB), Bernadette Ségol, am 14. Juli 2015 in Luxemburg zu einem Treffen, an dem auch der Minister für Arbeit, Beschäftigung und Sozial- und Solidarwirtschaft, Nicolas Schmit, sowie Vertreter der Gewerkschaften OGBL und LCGB teilnahmen. Die Gespräche drehten sich hauptsächlich um die Prioritäten des luxemburgischen Vorsitzes des Rates der Europäischen Union (EU) sowie um soziale und aktuelle Themen.
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Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung in Addis Abeba – Integration der drei Dimensionen der nachhaltigen Entwicklung (Wirtschaft, Soziales und Umwelt) als ein zentrales Element der EU-Position
Romain Schneider, Minister für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Angelegenheiten, wohnte am 13. Juli 2015 der Eröffnung der 3. Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung in Addis Abeba (Äthiopien) bei. Diese Konferenz ist vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen im September in New York und der Weltklimakonferenz (COP21) im Dezember in Paris das erste der drei wichtigen Treffen auf dem Weg zu einer nachhaltigen Entwicklung, die während des luxemburgischen Ratsvorsitzes stattfinden. Anlässlich einer Pressekonferenz, die er gemeinsam mit Neven Mimica, dem Kommissar für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, abhielt, stellte Romain Schneider im Namen des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes den Beitrag der Europäischen Union vor.
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"Das nachhaltige Wachstum Afrikas kann nur durch eine Entwicklung der lokalen Wirtschaft in Afrika entstehen", bekräftigte Romain Schneider bei der Eröffnung des Afrika-Tages 2015
Mit dem Ansatz, "ein integratives Wachstum in Afrika zu stimulieren" eröffnete der Minister für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Angelegenheiten, Romain Schneider, am 9. Juli 2015 an der Seite von Werner Hoyer, Präsident der Europäischen Investitionsbank (EIB) und von Phil Hogan, europäischer Kommissar für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, den Afrika-Tag. Das Ziel dieser Konferenz, die durch die Europäische Investitionsbank (EIB) im Rahmen der luxemburgischen Ratspräsidentschaft der Europäischen Union organisiert wird, dient dem Austausch von kommerziellen Best-Practice-Beispielen auf dem afrikanischen Kontinent.