Nachrichten

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Nicolas Schmit hat die Position des Rates zum Europäischen Semester während einer Debatte im Europäischen Parlament vorgestellt, bei der eine starke Ablehnung der Abgeordneten gegenüber den Vorschlägen der Kommission deutlich wurde

    Der luxemburgische Minister Nicolas Schmit, der für die Zeit des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes mit den Beziehungen zum Europäischen Parlament betraut ist, bezog am 28. Oktober 2015 auf der Plenarsitzung der Europaabgeordneten in Straßburg im Namen des Rates während einer Diskussion über das Europäische Semester Stellung. Einerseits hat sich das Europäische Parlament darauf vorbereitet, seinen Bericht über das Europäische Semester und die Umsetzung der wichtigsten Prioritäten für 2015 zu verabschieden, andererseits hat die Kommission am 21. Oktober ihr Paket zur Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) veröffentlicht, das ein Kapitel beinhaltet, in dem es um eine Erneuerung des „Europäischen Semesters“ geht. Die Diskussion hat zahlreiche abweichende Positionen ans Licht gebracht.

    • Ratssitzung · Pressemitteilungen
    • Auswärtige Angelegenheiten, Entwicklung
    Rat „Auswärtige Angelegenheiten

    Der Rat „Auswärtige Angelegenheiten“ tagte in seiner Formation der Entwicklungsminister am 26. Oktober 2015 in Luxemburg, wobei die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Federica Mogherini, den Vorsitz führte. Der luxemburgische EU-Ratsvorsitz hatte die Tagesordnung festgelegt und vorbereitet und verwendete einen ganzen Tag auf diese Sitzung, was von dem hohen Maß an Bedeutung zeugt, das er der Entwicklungspolitik und der humanitären Hilfe im Laufe dieser zweiten Jahreshälfte 2015 beimisst.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    TATFAR 2015 – Die transatlantische Arbeitsgruppe zur Bekämpfung von Antibiotika-Resistenzen trifft sich in Luxemburg, um ihren Aktionsplan für die nächsten fünf Jahre festzulegen

    Im Rahmen der luxemburgischen Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union hat sich die transatlantische Arbeitsgruppe zur Bekämpfung von Antibiotikaresistenz („Transatlantic Taskforce on Antimicrobial Resistance” oder TATFAR auf Englisch) am 22. und 23. Oktober 2015 in Luxemburg getroffen. Im Rahmen dieses Forums wurden die diesbezüglichen Fortschritte diskutiert und die vorrangigen Maßnahmen der nächsten fünf Jahren festgelegt.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz, Wirtschaft und Finanzen
    Wie lässt sich ein wohlwollendes Europa aufbauen? – Nicolas Schmit warnte bei einer Konferenz vor der Gefahr, dass Europa nicht mehr als wohlwollendes Projekt angesehen werden könnte

    Nicolas Schmit, der luxemburgische Minister für Arbeit, Beschäftigung und Solidarwirtschaft, nahm am 22. Oktober 2015 an der von den Friends of Europe veranstalteten Konferenz zum Zustand Europas teil, die unter der Schirmherrschaft des luxemburgischen Ratsvorsitzes stand. 150 Persönlichkeiten – EU-Kommissare, Mitglieder des Europäischen Parlaments sowie Mitglieder nationaler Parlamente, Minister, Meinungsmacher, Mitglieder der Zivilgesellschaft und Unternehmensleiter – diskutierten über „Europas Krisen“ und „Politik am Scheideweg“. Nicolas Schmit nahm direkt an einem Rundtischgespräch zum Thema „Ein Europa von Qualität – Aufbau eines wohlwollenden Europas“ („Quality Europe – Building a caring Europe“) teil.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Entwicklung
    Die Herausforderungen der europäischen Entwicklungshilfe nach 2015 stehen am ersten Tag einer internationalen Konferenz in Luxemburg im Mittelpunkt

    Im Rahmen des Europäischen Jahres der Entwicklung veranstaltete der Europäische Rechnungshof (EuRH) in Zusammenarbeit mit dem luxemburgischen EU-Ratsvorsitz am 20. und 21. Oktober eine internationale Konferenz zur europäischen Entwicklungspolitik in Luxemburg. Im Lauf des ersten Tages der Konferenz diskutierten hochrangige Vertreter der europäischen Institutionen, der Vereinten Nationen, der OECD und nationaler Entwicklungsagenturen vor dem Hintergrund der Verabschiedung der Agenda 2030 und der neuen Ziele für eine nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals – SDGs) über die Zukunft der Entwicklungshilfe nach 2015.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Entwicklung
    Die Wirksamkeit der Entwicklungshilfe und deren Überwachung im Zentrum des zweiten Tages einer internationalen Konferenz in Luxemburg

    Nach einem ersten Tag, der der Zukunft der Entwicklungshilfe nach 2015 gewidmet war, diskutierten die Teilnehmer der Internationalen Konferenz zur europäischen Entwicklungshilfepolitik, die vom Europäischen Rechnungshof in Zusammenarbeit mit dem luxemburgischen EU-Ratsvorsitz veranstaltet wurde, am 21. Oktober 2015 in Luxemburg über die Wirksamkeit der Entwicklungshilfe und deren Überwachung.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Treffen zum Thema „Triple-A-Sozialstatus“ − Die soziale Dimension zurück ins Zentrum der europäischen Politik rücken

    Die Vorsitzenden der Sozialausschüsse der Parlamente der Mitgliedstaaten sowie Abgeordnete der Kandidatenländer für eine EU-Mitgliedschaft trafen sich am 19. Oktober 2015 in Luxemburg im Rahmen einer von der Luxemburger Abgeordnetenkammer organisierten Konferenz zum Thema „Triple-A-Sozialstatus“. Die Teilnehmer debattierten über die Integration der sozialen Dimension in alle Politikbereiche der Europäischen Union (EU), über die soziale Neuausrichtung des Europäischen Semesters sowie über die gemeinsamen europäischen Werte. Der Minister für Arbeit und Beschäftigung, Nicolas Schmit, und sein Amtskollege für soziale Sicherheit, Romain Schneider, nahmen an dem ersten runden Tisch teil.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Zweites Treffen zum Thema „Triple-A-Sozialstatus“ − Die soziale Neuausrichtung des europäischen Semesters und die gemeinsamen sozialen Werte stehen im Zentrum der Gespräche zwischen Experten und Abgeordneten

    Anlässlich des zweiten Treffens zum Thema „Triple-A-Sozialstatus“, das am 19. Oktober in Luxemburg von der Luxemburger Abgeordnetenkammer organisiert wurde, stellten verschiedene Experten den Vorsitzenden der Sozialausschüsse der Parlamente der Mitgliedstaaten sowie den Abgeordneten der Kandidatenländer für eine EU-Mitgliedschaft ihre Arbeiten zur sozialen Dimension der politischen Maßnahmen der EU vor. Die erste Expertendiskussion war der sozialen Neuausrichtung des europäischen Semesters, die zweite den gemeinsamen sozialen Werten innerhalb der EU gewidmet. „Diese Konferenz wird nicht ohne Folgen bleiben ― Ich bin der Meinung, dass sich die meisten Teilnehmer bezüglich der Bedeutung des Sozialbereichs einig sind und dass sie alle gleichermaßen überzeugt sind”, schlussfolgerte der Präsident der Kammer, Mars Di Bartolomeo.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Internationale Konferenz über die Gleichstellung von Frauen bei politischen und wirtschaftlichen Entscheidungsprozessen – Die Notwendigkeit von Quoten in wirtschaftlichen Entscheidungsgremien im Zentrum der Diskussionen des zweiten Konferenztages

    Die Gleichstellung von Frauen und Männern bei wirtschaftlichen Entscheidungsprozessen war das Thema des zweiten Tages der internationalen Konferenz am 15. und 16. Oktober 2015 in Mondorf-les-Bains. Vertreter aus Politik und Wirtschaft diskutierten dort über die Notwendigkeit von Quoten und die Hindernisse, die Frauen noch zu überwinden haben. Als Ehrengast war Heiko Maas, der deutsche Justizminister, zugegen, der die Gründe erklärte, die die Bundesregierung dazu bewegt hatten, ein Gesetz zur Einführung einer Frauenquote von 30 % bei der Besetzung von Führungspositionen in großen Unternehmen vorzuschlagen.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    „Man muss der EU eine andere Perspektive bieten, ihr eine andere Dimension verleihen, und diese Dimension ist das soziale Europa“, so Nicolas Schmit nach dem Tripartit-Sozialgipfel

    Am 15. Oktober 2015 nahm Nicolas Schmit, der luxemburgische Minister für Arbeit, Beschäftigung sowie Sozial- und Solidarwirtschaft, im Namen des Rates am Tripartit-Sozialgipfel teil, zu dem die Vertreter der EU und die Sozialpartner im Vorfeld der Tagung des Europäischen Rates am 15. und 16. Oktober 2015 in Brüssel zusammenkamen. Die Teilnehmer des Gipfels tauschten sich im Besonderen zu folgenden drei Themen aus: zum Bericht der fünf Präsidenten mit dem Titel „Die Wirtschafts- und Währungsunion Europas vollenden“, zu den Herausforderungen für das soziale Europa und zu den Synergien zwischen den Arbeitsprogrammen der EU-Institutionen und dem kürzlich verabschiedeten Arbeitsprogramm der europäischen Sozialpartner (2015-2017).

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Internationale Konferenz über die Gleichstellung von Frauen bei wirtschaftlichen und politischen Entscheidungsprozessen - Die Bedeutung von Quoten im Zentrum der Diskussionen des ersten Konferenztages

    Am 15. und 16. Oktober 2015 fand in Mondorf-les-Bains eine internationale Konferenz über die Beteiligung von Frauen an wirtschaftlichen und politischen Entscheidungsprozessen statt. In ihrer Eröffnungsrede betonte die Ministerin für Chancengleichheit Lydia Mutsch: „Dort, wo Entscheidungen getroffen werden, sind Frauen in der Minderheit“, und dies trotz einer guten Ausbildung. Sie unterstrich die Bedeutung eines „kollektiven Bewusstseins, dass sich etwas ändern muss“, und fügte hinzu, dass die Frage der Gleichstellung in Entscheidungsprozessen eine Priorität des luxemburgischen Ratsvorsitzes darstelle.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Hochrangige Ebola-Konferenz – die Lehren für eine bessere Vorbereitung der EU auf zukünftige Epidemien

    Die Gesundheitsminister sowie hochrangige Vertreter der Mitgliedstaaten, der Europäischen Kommission, der WHO (Weltgesundheitsorganisation) und von Nichtregierungsorganisationen trafen sich am 12. Oktober 2015 in Mondorf-les-Bains (Luxemburg) zu einer dreitägigen Konferenz mit dem Thema „Welche Lehren werden für die öffentliche Gesundheit aus der Ebola-Epidemie in Westafrika gezogen – wie kann sich die EU besser vorbereiten und auf zukünftige Epidemien reagieren?“.

    • · Pressemitteilungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz, Wettbewerbsfähigkeit
    Persönliche Schutzausrüstungen – Gasverbrauchseinrichtungen – Seilbahnen: neue harmonisierte Sicherheitsvorschriften

    Der Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV) des Rates hat am 7. Oktober 2015 die Einigung zwischen dem luxemburgischen Vorsitz und den Vertretern des Europäischen Parlaments über die Aktualisierung der Binnenmarktvorschriften für persönliche Schutzausrüstungen, Gasverbrauchseinrichtungen und Seilbahnen im Hinblick auf eine weitere Verbesserung der Sicherheit der Verbraucher und die Gewährleistung fairer Wettbewerbsbedingungen für Unternehmen gebilligt. Mit den neuen Vorschriften soll auch die Marktaufsicht durch die Behörden ohne unnötige Verwaltungslasten und Kosten für die Wirtschaft verbessert werden.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz, Justiz und Inneres
    Vor dem Europäischen Parlament hebt Nicolas Schmit die Anstrengungen des Ratsvorsitzes und des Rates in der Flüchtlingskrise hervor

    Der während des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes für die Beziehungen mit dem Europäischen Parlament zuständige Minister Nicolas Schmit hat während einer Debatte über die humanitäre Situation der Flüchtlinge im Rahmen der Plenarsitzung im europäischen Parlament am 6. Oktober 2015 in Straßburg das Engagement des Ratsvorsitzes und des Rates im Umgang mit den Herausforderungen hervorgehoben, die die Flüchtlingskrise mit sich bringen.

    • Informelles Ministertreffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Erstes informelles Treffen der Minister für Beschäftigung der Eurozone – Im Vordergrund der Diskussionen stand die Stärkung der sozialen Dimension in der WWU

    Der luxemburgische Ratsvorsitz der EU veranstaltete am 5. Oktober 2015 erstmals ein informelles Treffen der 19 Minister für Beschäftigung und Soziales der Eurozone, das vor der Tagung des Rates „Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz“ (EPSCO) stattfand. Das Ziel bestand darin, auf Basis eines vom Ratsvorsitz vorgelegten Papiers über die Stärkung der sozialen Dimension im Rahmen der Steuerung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) zu diskutieren, die aktuell mit erheblichen sozialen Divergenzen konfrontiert ist. Zudem sollte der Mehrwert eines solchen Treffens im engeren Kreis beurteilt werden. Der Minister für Arbeit, Nicolas Schmit, und der Minister für soziale Sicherheit, Romain Schneider, führten den Vorsitz bei diesem Treffen.

    • Ratssitzung · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    EPSCO-Rat – Soziale Ausrichtung und Wiederaufnahme des sozialen Dialogs im Fokus der Aussprache der Minister

    Am 5. Oktober 2015 kamen die Minister für Arbeit und Beschäftigung der Europäischen Union (EU) für eine erste Sitzung des EPSCO-Rates (Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz) in Luxemburg zusammen, der der Minister für Arbeit, Beschäftigung sowie Sozial- und Solidarwirtschaft, Nicolas Schmit, und der Minister für soziale Sicherheit, Romain Schneider, vorsaßen. Die Minister hielten zu diesem Anlass vor allem eine Orientierungsaussprache über die soziale Ausrichtung der EU auf Grundlage des sogenannten Berichts der fünf Präsidenten. Sie nahmen die Arbeit der Kommission zur Wiederaufnahme des sozialen Dialogs zur Kenntnis und verabschiedete einen Beschluss über Leitlinien für die Beschäftigungspolitik der Mitgliedstaaten.

    • Ratssitzung · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    EPSCO-Rat – Die Auswirkungen der Flüchtlingskrise auf den europäischen Arbeitsmarkt ist Thema der Diskussionen

    Während der zweiten Sitzung des EPSCO-Rates (Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz), die am 5. Oktober 2015 in Luxemburg stattfand, diskutierten die Minister für Arbeit und Soziales über die Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt und über die Herausforderung der Rentnereinkommen. Vor der Sitzung unter der Leitung von Nicolas Schmit, Minister für Arbeit, und Romain Schneider, Minister für soziale Sicherheit, diskutierten die Teilnehmer bei einem Arbeitsfrühstück über die Auswirkungen der Migrationsströme auf den europäischen Arbeitsmarkt.

    • Informelles Ministertreffen · Pressemitteilungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Informelles Treffen der Minister für Beschäftigung und Soziales der Eurozone am 5. Oktober 2015 in Luxemburg

    Der Minister für Arbeit und Beschäftigung sowie Sozial- und Solidarwirtschaft, Nicolas Schmit, wird gemeinsam mit dem Minister für soziale Sicherheit, Romain Schneider, am Morgen des 5. Oktober 2015 in Luxemburg den Vorsitz bei einem informellen Treffen der Minister für Beschäftigung und Soziales der Eurozone führen.

  • Letzte Änderung dieser Seite am 15-07-2015