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    • Ratssitzung · Pressemitteilungen
    • Allgemeine Angelegenheiten
    Jean Asselborn führt den Vorsitz im Rat „Allgemeine Angelegenheiten“ am 13. Oktober 2015 in Luxemburg

    Der Rat „Allgemeine Angelegenheiten“ am 13. Oktober 2015 wird die Tagung des Europäischen Rates am 15./16. Oktober 2015 vorbereiten und über den im Hinblick auf dieses Treffen der Staats- und Regierungschefs vorbereiteten Entwurf der Schlussfolgerungen beraten. Anschließend werden sich die Minister mit dem Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für das Jahr 2016 beschäftigen. Zuletzt wird der Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten, Jean Asselborn, der den Vorsitz im Rat führt, seine Amtskollegen über den Stand der Verhandlungen über eine interinstitutionelle Vereinbarung (IIV) über bessere Rechtsetzung informieren.

    • Ratssitzung · Aktuelle Meldungen
    • Allgemeine Angelegenheiten
    Rat „Allgemeine Angelegenheiten“ – Die Minister erörtern die Vorbereitungen des Europäischen Rates und des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2016

    Die Minister für europäische Angelegenheiten der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) fanden sich am 13. Oktober 2015 zur Sitzung des Rates „Allgemeine Angelegenheiten“ in Luxemburg ein, die vor allem der Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates am 15. und 16. Oktober 2015 diente. Bei dieser Gelegenheit befassten sich die Minister außerdem mit dem Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und zogen Bilanz über den Fortschritt der Verhandlungen über eine interinstitutionelle Vereinbarung über eine Verbesserung der Rechtsetzung. Den Vorsitz über die Tagung führte der luxemburgische Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten, Jean Asselborn.

    • Ratssitzung · Aktuelle Meldungen
    • Justiz und Inneres, Allgemeine Angelegenheiten
    In einem Schreiben an Donald Tusk informiert Jean Asselborn den Präsidenten des Europäischen Rats über die vom Rat „Justiz und Inneres“ erzielten Fortschritte bei der Bewältigung der Migrations- und Flüchtlingskrise

    Im Hinblick auf die Tagung des Europäischen Rats am 15. und 16. Oktober 2015 in Brüssel übermittelte der Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten sowie Minister für Immigration und Asyl, Jean Asselborn, dem Präsidenten des Europäischen Rats, Donald Tusk, ein Schreiben. Darin informiert er Donald Tusk über die Fortschritte, die der Rat „Justiz und Inneres“ (JI), dem Jean Asselborn vorsitzt, im Rahmen der Bewältigung der Migrations- und Flüchtlingskrise seit der informellen Tagung des Europäischen Rats am 23. September 2015 erzielt hat.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Allgemeine Angelegenheiten, Territoriale Zusammenarbeit
    Camille Gira stellte die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem Ausschuss für regionale Entwicklung (REGI) des Europäischen Parlaments vor

    Camille Gira, Staatssekretär für nachhaltige Entwicklung und Infrastrukturen, sprach am 17. September 2015 vor dem Ausschuss für regionale Entwicklung (REGI) des Europäischen Parlaments in Brüssel, um die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes auf dem Gebiet des territorialen Zusammenhalts, der Städte- sowie der Kohäsionspolitik zu präsentieren.

    • Ratssitzung · Pressemitteilungen
    • Allgemeine Angelegenheiten
    EUNAVFOR Med: Rat sieht die Bedingungen für einen Übergang zur ersten Stufe der 2. Phase auf hoher See als gegeben

    Am 14. September 2015 bewertete der Rat für Allgemeine Angelegenheiten unter dem Vorsitz von Jean Asselborn, dem luxemburgischen Minister für Immigration und Asyl, die Bedingungen für einen Übergang zur ersten Stufe der zweiten Phase auf hoher See von EUNAVFOR MED als positiv. Die Marineoperation hat alle militärischen Ziele der Phase 1 erfüllt, die sich auf die Sammlung und Analyse von Informationen und Erkenntnissen konzentriert.

    • Informelles Ministertreffen · Aktuelle Meldungen
    • Allgemeine Angelegenheiten
    „Die Debatte ist eröffnet“, so Jean Asselborn nach dem ersten Meinungsaustausch der Minister und Staatssekretäre für Europäische Angelegenheiten über die Vertiefung der WWU

    Die Minister und Staatssekretäre für europäische Angelegenheiten der EU kamen am 23. und 24. Juli 2015 in Luxemburg zu einer informellen Sitzung unter dem Vorsitz von Jean Asselborn, Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten, zusammen. Auch Frans Timmermans, Erster Vizepräsident der Europäischen Kommission, nahm teil. Die Minister und Staatssekretäre führten einen Meinungsaustausch zu den Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes. Zu diesem ersten Arbeitstreffen hatte der Ratsvorsitz auch die Minister für europäische Angelegenheiten der Länder eingeladen, die eine EU-Mitgliedschaft anstreben. In der zweiten Sitzung wurde das Arbeitsprogramm der Kommission für 2016 behandelt. Bei ihrem Arbeitsessen diskutierten die Minister den am 22. Juni veröffentlichten Bericht der fünf Präsidenten zur Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU). Der Kern der Debatte bestand für Jean Asselborn darin, „einige wesentliche Punkte zu klären und Licht in verschiedene Aspekte des Fahrplans für die Vollendung der WWU zu bringen“.

    • Interviews
    • Allgemeine Angelegenheiten, Institutionelle Angelegenheiten
    „Der Ratsvorsitz ist eine Chance für das Land“, erklärte Premierminister Xavier Bettel in einem Interview mit der Tageszeitung „Luxemburger Wort“

    Einige Stunden vor dem offiziellen Beginn des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes gab Premierminister Xavier Bettel am 3. Juli 2015 der luxemburgischen Tageszeitung „Luxemburger Wort“ ein Interview, bei dem er über die Bedeutung dieses Ereignisses für das Land sprach und über die Rolle, die das Großherzogtum im Laufe der nächsten sechs Monate spielen wird.

    • Interviews
    • Institutionelle Angelegenheiten, Allgemeine Angelegenheiten
    „Es darf kein Europa à la carte geben“, erklärte der luxemburgische Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten Jean Asselborn

    „Es darf kein Europa à la carte geben“, erklärte der luxemburgische Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten und Minister für Immigration und Asyl, Jean Asselborn, in einem Interview in der Tageszeitung Trierischer Volksfreund vom 1. Juli 2015 anlässlich des Beginns des luxemburgischen Vorsitzes des Rates der Europäischen Union, bei dem er sich zu den Themen Brexit, Grexit, Migration und TTIP äußerte.

  • Letzte Änderung dieser Seite am 15-07-2015