Nachrichten

    • Andere Treffen · Pressemitteilungen
    • Emploi, politique sociale, santé et consommateurs
    Der luxemburgische Ratsvorsitz hat seinen Auftrag im Gesundheitswesen erfüllt

    Gesundheitsministerin Lydia Mutsch zog eine positive allgemeine Bilanz zum luxemburgischen EU-Ratsvorsitz und zu der Arbeit, die im Laufe der letzten sechs Monate im Bereich Gesundheitswesen geleistet wurde. In mehreren, für die Gesundheit unserer Bürger wichtigen Bereichen sind tatsächliche Fortschritte zu verzeichnen, wie z. B. bei der Reduzierung von schädlichen Einflüssen des Alkoholmissbrauchs, beim Zugang zur personalisierten Medizin, bei Demenz, beim Kampf gegen Drogen, bei der Qualität medizinischer Einrichtungen, beim Schutz vor ionisierender Strahlung oder auch bei der Lebensmittelsicherheit. In all diesen Bereichen achtete der Ratsvorsitz stets darauf, dass die Themen aus der Perspektive beachtet wurden, die er als Leitmotivs gewählt hatte: Patienten und Innovation in den Mittelpunkt stellen. Die meisten Bemühungen erhielten beim Rat der Gesundheitsminister am 7. Dezember 2015 Unterstützung.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Wirtschaft und Finanzen
    Europäische Corporate Governance Konferenz – Zentrale Themen der Eröffnungsansprachen von Félix Braz und Věra Jourová waren das Gleichgewicht zwischen den verschiedenen auf dem Spiel stehenden Interessen und nachhaltige, langfristige Investitionen

    Am 15. Dezember 2015 fand in Luxemburg unter der Schirmherrschaft des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes und der Europäischen Kommission die 17. Europäische Corporate Governance Konferenz statt. Der luxemburgische Justizminister Félix Braz und die EU-Kommissarin für Justiz Věra Jourová hielten die Eröffnungsansprachen der Veranstaltung, die sich mit dem Einfluss der neuen Finanzierungsformen auf die Corporate Governance, mit der Führung von Tochtergesellschaften in multinationalen Konzernen und mit den jüngsten Entwicklungen im Bereich der Corporate Governance in Kreditinstituten und Investmentgesellschaften befasste.

    • Informelles Ministertreffen · Aktuelle Meldungen
    • Entwicklung
    Informelles Treffen der Minister für Entwicklungszusammenarbeit – Die Minister betonen die Bedeutung der Entwicklungshilfe für die Stabilität in der Welt

    Die für die Entwicklungszusammenarbeit zuständigen Minister der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) kamen am 9. und 10. Dezember 2015 zu einem informellen Treffen in Luxemburg zusammen, das im Zeichen des Abschlusses des Europäischen Jahres für Entwicklung 2015 (EYD) stand. Auf der Tagesordnung dieses Treffens, bei dem der luxemburgische Minister für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Angelegenheiten, Romain Schneider, den Vorsitz führte, standen die laufenden Verhandlungen auf der UN-Klimakonferenz in Paris (COP 21), die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung sowie ein Austausch mit nicht-staatlichen Organisationen.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Wirtschaft und Finanzen
    Konferenz „Finanzierung der Kreislaufwirtschaft“ – Wie kann der Übergang zur Kreislaufwirtschaft unterstützt werden?

    Die Europäische Kommission und die Europäische Investitionsbank (EIB) veranstalteten am 10. Dezember 2015 in Luxemburg eine Konferenz mit dem Titel „Finanzierung der Kreislaufwirtschaft“, die im Rahmen des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes stattfand. Ziel dieser Zusammenkunft war es, den europäischen Finanzsektor stärker an der Unterstützung der Kreislaufwirtschaft zu beteiligen, was für die Mitgliedstaaten der EU unbedingt notwendig ist, wenn sie der Rohstoffknappheit und Preisvolatilität begegnen und der Zerstörung der Umwelt Einhalt gebieten wollen. Nach der Begrüßungsansprache von Premierminister Xavier Bettel und des Präsidenten der EIB, Werner Hoyer, präsentierte der EU-Kommissar für Umwelt, maritime Angelegenheiten und Fischerei, Karmenu Vella, das Maßnahmenpaket „Kreislaufwirtschaft“, das von der Europäischen Kommission eine Woche zuvor, am 2. Dezember 2015, verabschiedet wurde.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Entwicklung
    Abschlussveranstaltung des Europäischen Jahres für Entwicklung – Xavier Bettel fordert ein stärkeres Engagement der EU im Bereich Entwicklung

    Premierminister Xavier Bettel und der Minister für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Angelegenheiten Romain Schneider nahmen in Anwesenheit von Großherzog Henri an der Abschlussveranstaltung des Europäischen Jahres für Entwicklung 2015 (EYD) teil, die am 9. Dezember in der Hauptstadt des Großherzogtums am Rande des informellen Treffens der Minister für Entwicklungszusammenarbeit stattfand. Sie bot Gelegenheit, Bilanz zu ziehen und die Errungenschaften des EYD auf Ebene der Europäischen Union (EU) und vor allem auf Ebene der Mitgliedstaaten zu feiern, wobei das Engagement von zahlreichen EU-Bürgern im Verlauf des Jahres hervorgehoben wurde.

    • · Pressemitteilungen
    • Wirtschaft und Finanzen
    Manipulation marktrelevanter Benchmarks - Rat bestätigt Einigung mit dem Europäischen Parlament über strengere Vorschriften

    Am 9. Dezember 2015 hat der Ausschuss der Ständigen Vertreter im Namen des Rates einen Kompromiss mit dem Europäischen Parlament über neue Vorschriften, mit denen eine größere Genauigkeit und Integrität der Benchmarks für Finanzinstrumente gewährleistet werden soll, gebilligt. "Mit der Annahme dieser Verordnung wird dazu beigetragen, das Vertrauen in die Integrität von Benchmarks wiederherzustellen und sie robuster und zuverlässiger zu machen, um so das Vertrauen in die Finanzmärkte zu stärken und neue Manipulationsskandale zu verhindern," so Pierre Gramegna, luxemburgischer Finanzminister und Präsident des Rates. Die Einigung mit dem Parlament wurde in einer Trilogsitzung am 24. November 2015 in Straßburg erzielt.

    • Ratssitzung · Pressemitteilungen
    • Wirtschaft und Finanzen
    Besteuerungsabkommen zwischen der EU und San Marino unterzeichnet, um in einer gemeinsamen Anstrengung die Einhaltung der Steuervorschriften zu verbessern

    Am 8. Dezember 2015 haben die Europäische Union und San Marino ein Abkommen unterzeichnet, mit dem die Einhaltung der Steuervorschriften durch private Sparer verbessert werden soll. Das Abkommen ist ein Beitrag zu den Bemühungen um ein energisches Vorgehen gegen Steuerhinterziehung, indem die EU-Mitgliedstaaten und San Marino zum automatischen Informationsaustausch verpflichtet werden. Dies ermöglicht den Steuerbehörden beider Länden einen verbesserten grenzüberschreitenden Zugang zu Informationen über die Finanzkonten der jeweils im anderen Land ansässigen Personen. Laut Pierre Gramegna "bleibt der Informationsaustausch zwischen nationalen Steuerbehörden eines der grundlegenden Elemente eines wirksamen Vorgehens gegen Steuerhinterziehung und Steuerflucht. Die EU ist zweifelsohne führend auf diesem Gebiet."

    • Ratssitzung · Pressemitteilungen
    • Wirtschaft und Finanzen
    Grenzübergreifende Steuervorbescheide - Transparenzvorschriften verabschiedet

    Am 8. Dezember verabschiedete der Rat eine Richtlinie mit dem Ziel einer Verbesserung der Transparenz bei Steuervorbescheiden, die die Mitgliedstaaten Unternehmen in konkreten Fällen zu der Frage erteilen, wie die Besteuerung behandelt werden wird. Die Richtlinie ist eine von mehreren Initiativen zur Verhinderung der Steuerumgehung durch Unternehmen. Die neuen Vorschriften werden ab dem 1. Januar 2017 angewendet. Die bestehenden Verpflichtungen zum Informationsaustausch zwischen Mitgliedstaaten bleiben bis dahin in Kraft.

    • Ratssitzung · Aktuelle Meldungen
    • Wirtschaft und Finanzen
    ECOFIN-Rat – Besteuerung, Bankenunion und Finanztransaktionssteuer auf der Tagesordnung der Minister

    Am 8. Dezember 2015 kamen die Wirtschafts- und Finanzminister der Europäischen Union (EU) unter dem Vorsitz des Ministers für Finanzen, Pierre Gramegna, zur Sitzung des Rates „Wirtschaft und Finanzen“ (ECOFIN) in Brüssel zusammen. Die Tagesordnung des Treffens war im Wesentlichen vom Thema Besteuerung geprägt: So wurden Schlussfolgerungen zur Zukunft eines Verhaltenskodexes im Bereich der Unternehmensbesteuerung und gegen die Aushöhlung der Steuerbasis und Gewinnverlagerung (BEPS) verabschiedet. Der Rat führte außerdem eine Debatte über die Fortschritte, die bei internationalen Aspekten eines Vorschlags für eine Gemeinsame Konsolidierte Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage erzielt wurden. Zudem nahmen die Minister Fortschritte bei der Gesetzgebung über eine Bankenunion sowie den Vorschlag der Kommission zu diesem Thema über die Einführung eines europäischen Einlagensicherungssystems zur Kenntnis.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Entwicklung
    Nicolas Schmit zog vor den Europaabgeordneten eine Bilanz des Europäischen Jahres der Entwicklung

    Minister Nicolas Schmit, der für den Zeitraum des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes mit den Beziehungen zum Europäischen Parlament betraut ist, sprach am 2. Dezember 2015 vor der Plenarversammlung in Brüssel in einer Debatte über das Europäische Jahr der Entwicklung. Einige Tage vor der Abschlusszeremonie, die am 9. Dezember 2015 in Luxemburg stattfinden wird, gab Nicolas Schmit am Rande des informellen Treffens der Minister für Entwicklungszusammenarbeit eine Erklärung des Rates zu der Umsetzung und Bilanz des Europäischen Jahres ab und lobte dieses „Beispiel ausgezeichneter Zusammenarbeit zwischen den Institutionen der Europäischen Union, den Mitgliedstaaten, der Zivilgesellschaft, dem privaten Sektor und allen, die von der Entwicklung betroffen sind“.

    • · Pressemitteilungen
    • Wirtschaft und Finanzen
    Einigung des Rates über das Paket zum Thema Verbriefungen – Erster Baustein für die Kapitalmarktunion

    Am 2. Dezember 2015 einigten sich die Mitgliedstaaten unter dem luxemburgischen Ratsvorsitz nach zweimonatigen, intensiven und konstruktiven Verhandlungen während der Sitzung des Ausschusses der Ständigen Vertreter über das Paket zum Thema Verbriefungen. „Die beiden Vorschläge für Verordnungen sollen dem Markt für Verbriefungen neue Dynamik verleihen, indem sie einfache, transparente und standardisierte Verbriefungen fördern. Ziel ist es, zur Finanzierung der Realwirtschaft und folglich zur Schaffung von Arbeitsplätzen und Wachstum beizutragen“, erklärte Pierre Gramegna, der luxemburgische Finanzminister und Vorsitzende des Rates für "Wirtschaft und Finanzen" (ECOFIN).

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Wettbewerbsfähigkeit, Wirtschaft und Finanzen
    Forum KMU und Handwerk in Europa – Die notwendige Harmonisierung der europäischen Regeln im Zentrum der Diskussionsrunden über die Herausforderungen von Ökoinnovationen und des digitalen Wandels für KMU

    Am 29. Oktober 2015 fand in der luxemburgischen Handwerkskammer im Rahmen des luxemburgischen Ratsvorsitzes unter dem Motto „KMU und Handwerk in Europa“ ein Forum zum Austausch von Ideen und Erfolgskonzepten für KMU und Handwerksbetriebe statt. Das Ziel bestand darin, die Herausforderungen und Chancen darzustellen, mit denen sich KMU in Bezug auf Ökoinnovationen und digitalen Wandel konfrontiert sehen. Francine Closener, Staatssekretärin für Wirtschaft, erläuterte in ihrer Rede die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes und betonte dabei die Notwendigkeit, die Kosten für den Grenzübertritt zu verringern und gemeinsame Regeln aufzustellen.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Wirtschaft und Finanzen
    Pierre Gramegna nimmt nach der Verabschiedung von Abänderungen am Entwurf des EU-Haushaltsplans für 2016 durch die Europaabgeordneten die Differenzen zwischen den Standpunkten des Europäischen Parlaments und des Rates der EU zur Kenntnis

    Am 28. Oktober 2015 haben die Europaabgeordneten auf ihrer Plenartagung mehrere Abänderungen am Standpunkt des Rates der EU in Bezug auf den Entwurf des EU-Haushaltsplans für 2016 verabschiedet. „Ich nehme die Differenzen zwischen dem vom Rat festgelegten Haushalt und den vom Europäischen Parlament verabschiedeten Abänderungen zur Kenntnis“, erklärte Pierre Gramegna, der luxemburgische Finanzminister und Präsident des Rates Ecofin, nach der Abstimmung der Europaabgeordneten. „Daher gebe ich meine Zustimmung für die Einberufung des Vermittlungsausschusses durch den Präsidenten des Europäischen Parlamentes“, fügte der Minister hinzu.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Wirtschaft und Finanzen
    Im Namen des Rates nahm Pierre Gramegna an der Debatte im Europäischen Parlament über den Entwurf des EU-Haushaltsplans 2016 teil

    Der Finanzminister und Präsident des Ecofin-Rates, Pierre Gramegna, nahm am Plenum des Europäischen Parlaments in Straßburg am 27. Oktober 2015 an der Debatte über die Änderungsanträge teil, angesichts derer das Parlament beabsichtigt, über den Standpunkt des Rates zum Entwurf des Haushaltsplans der Europäischen Union (EU) für 2016 abzustimmen. Der Standpunkt, nach welchem 153,27 Milliarden Euro Mittel für Verpflichtungen und 142,12 Milliarden Euro Mittel für Zahlungen vorgesehen sind, war am 8. September 2015 vor dem Europäischen Parlament von Pierre Gramegna vorgestellt worden. In seinem Entschließungsantrag vom 16.Oktober 2015 beabsichtigt das Parlament die Mittel für Verpflichtungen um mehr als 4,15 Milliarden Euro zu erhöhen und die Mittel für Zahlungen um nahezu 4,34 Milliarden Euro. Ein Ansatz, den Pierre Gramegna, der damit nicht einverstanden ist, als „maximalistisch und allzu ehrgeizig“ beurteilt.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Auswärtige Angelegenheiten, Wirtschaft und Finanzen
    15. FEMIP-Konferenz – Jean Asselborn und Nicolas Schmit heben die Bedeutung der Zusammenarbeit mit den Mittelmeeranrainern für die Bewältigung der Herausforderungen durch die Flüchtlingskrise hervor

    Am 26. Oktober 2015 nahmen Nicolas Schmit, Minister für Arbeit, Beschäftigung, Sozial- und Solidarwirtschaft, und Jean Asselborn, Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten sowie Minister für Immigration und Asyl, an der 15. Konferenz der „Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP)“ teil, die von der Europäischen Investitionsbank (EIB) ausgerichtet wurde. In seiner Eröffnungsrede betonte Nicolas Schmit die Bedeutung eines „integrativen Wachstums“ für den „Vertrauenszuwachs“ bei den europäischen Bürgern und ihren „südlichen Nachbarn“. Zum Abschluss der Konferenz unterstrich Jean Asselborn, dass die FEMIP, „Referenzmechanismus für die wirtschaftliche und finanzielle Europa-Mittelmeer-Partnerschaft“, Ausdruck der langjährigen Zusammenarbeit der EU mit den Mittelmeerländern sei und eine Schlüsselfunktion innehabe.

    • Ratssitzung · Pressemitteilungen
    • Auswärtige Angelegenheiten, Entwicklung
    Rat „Auswärtige Angelegenheiten

    Der Rat „Auswärtige Angelegenheiten“ tagte in seiner Formation der Entwicklungsminister am 26. Oktober 2015 in Luxemburg, wobei die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Federica Mogherini, den Vorsitz führte. Der luxemburgische EU-Ratsvorsitz hatte die Tagesordnung festgelegt und vorbereitet und verwendete einen ganzen Tag auf diese Sitzung, was von dem hohen Maß an Bedeutung zeugt, das er der Entwicklungspolitik und der humanitären Hilfe im Laufe dieser zweiten Jahreshälfte 2015 beimisst.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz, Wirtschaft und Finanzen
    Wie lässt sich ein wohlwollendes Europa aufbauen? – Nicolas Schmit warnte bei einer Konferenz vor der Gefahr, dass Europa nicht mehr als wohlwollendes Projekt angesehen werden könnte

    Nicolas Schmit, der luxemburgische Minister für Arbeit, Beschäftigung und Solidarwirtschaft, nahm am 22. Oktober 2015 an der von den Friends of Europe veranstalteten Konferenz zum Zustand Europas teil, die unter der Schirmherrschaft des luxemburgischen Ratsvorsitzes stand. 150 Persönlichkeiten – EU-Kommissare, Mitglieder des Europäischen Parlaments sowie Mitglieder nationaler Parlamente, Minister, Meinungsmacher, Mitglieder der Zivilgesellschaft und Unternehmensleiter – diskutierten über „Europas Krisen“ und „Politik am Scheideweg“. Nicolas Schmit nahm direkt an einem Rundtischgespräch zum Thema „Ein Europa von Qualität – Aufbau eines wohlwollenden Europas“ („Quality Europe – Building a caring Europe“) teil.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Entwicklung
    Die Herausforderungen der europäischen Entwicklungshilfe nach 2015 stehen am ersten Tag einer internationalen Konferenz in Luxemburg im Mittelpunkt

    Im Rahmen des Europäischen Jahres der Entwicklung veranstaltete der Europäische Rechnungshof (EuRH) in Zusammenarbeit mit dem luxemburgischen EU-Ratsvorsitz am 20. und 21. Oktober eine internationale Konferenz zur europäischen Entwicklungspolitik in Luxemburg. Im Lauf des ersten Tages der Konferenz diskutierten hochrangige Vertreter der europäischen Institutionen, der Vereinten Nationen, der OECD und nationaler Entwicklungsagenturen vor dem Hintergrund der Verabschiedung der Agenda 2030 und der neuen Ziele für eine nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals – SDGs) über die Zukunft der Entwicklungshilfe nach 2015.

  • Letzte Änderung dieser Seite am 15-07-2015