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    • Andere Treffen · Pressemitteilungen
    • Justiz und Inneres
    Migrationskrise - EU-Ratsvorsitz verstärkt Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten durch Aktivierung der IPCR-Regelung

    Der Rat hat in den letzten Wochen mit einer Reihe von Beschlüssen auf die derzeitige Migrationskrise reagiert. Das Ausmaß der Migrationsströme hat gezeigt, dass ein stärker koordinierter Informationsaustausch erforderlich ist. Daher hat der luxemburgische Vorsitz am 30. Oktober 2015 beschlossen, die integrierte Regelung für die politische Reaktion auf Krisen (IPCR) im "Informationsaustausch-Modus" zu aktivieren. Ziel ist die Überwachung der Entwicklung der Migrationsströme, die Unterstützung der Beschlussfassung und die verbesserte Durchführung der vereinbarten Maßnahmen.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Konferenz „Individualbesteuerung und Beschäftigung“ – Nicolas Schmit und Lydia Mutsch verteidigen die steuerliche Individualisierung und die Teilhabe von Frauen am Arbeitsmarkt

    Am 29. Oktober 2015 nahmen der Minister für Arbeit, Beschäftigung sowie Sozial- und Solidarwirtschaft, Nicolas Schmit, und die Ministerin für Chancengleichheit, Lydia Mutsch, an einer Konferenz zum Thema Individualbesteuerung und Beschäftigung teil, die im Rahmen des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes im Großherzogtum veranstaltet wurde. In seiner Eröffnungsrede betonte Nicolas Schmit, wie wichtig ein Steuersystem sei, das die sich wandelnde Rolle der Frauen in der Gesellschaft in vollem Umfang berücksichtigt. Lydia Mutsch rief dazu auf, die Arbeit so zu vergüten, dass sowohl Männer als auch Frauen zu einer Teilhabe am Arbeitsmarkt angeregt werden, und den steuerrechtlichen Rahmen in Frage zu stellen, der auf der Heirat und dem Grundsatz eines Einzelverdieners pro Haushalt beruht.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Wettbewerbsfähigkeit, Wirtschaft und Finanzen
    Forum KMU und Handwerk in Europa – Die notwendige Harmonisierung der europäischen Regeln im Zentrum der Diskussionsrunden über die Herausforderungen von Ökoinnovationen und des digitalen Wandels für KMU

    Am 29. Oktober 2015 fand in der luxemburgischen Handwerkskammer im Rahmen des luxemburgischen Ratsvorsitzes unter dem Motto „KMU und Handwerk in Europa“ ein Forum zum Austausch von Ideen und Erfolgskonzepten für KMU und Handwerksbetriebe statt. Das Ziel bestand darin, die Herausforderungen und Chancen darzustellen, mit denen sich KMU in Bezug auf Ökoinnovationen und digitalen Wandel konfrontiert sehen. Francine Closener, Staatssekretärin für Wirtschaft, erläuterte in ihrer Rede die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes und betonte dabei die Notwendigkeit, die Kosten für den Grenzübertritt zu verringern und gemeinsame Regeln aufzustellen.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Konferenz „Individualbesteuerung und Beschäftigung“ – Mehrere europäische Experten beschäftigten sich mit den Auswirkungen der steuerlichen Individualisierung auf die Beschäftigung von Frauen

    Am 29. Oktober 2015, während der Konferenz mit dem Titel „Individualbesteuerung und Beschäftigung“, die vom luxemburgischen EU-Ratsvorsitz in Luxemburg veranstaltet wurde, erörterten mehrere europäische Experten auf dem Gebiet des Steuerwesens und der Sozialpolitik die derzeitige Lage in Bezug auf Individualbesteuerung und Individualisierungsgrad in den Mitgliedstaaten. Sie untersuchten zudem die Zusammenhänge zwischen dem Individualisierungsgrad und seinen Auswirkungen auf die Beschäftigung von Frauen. Zuletzt beschäftigten sie sich noch mit den typischen Merkmalen der Übergangsphasen, um die Faktoren zu bestimmen, die gleichstellungsförderliche steuerliche Rahmenbedingungen schaffen.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    6. jährliches Forum der Chartas der Vielfalt in der EU – Die Rolle des öffentlichen Sektors und der Medien als Förderer der Vielfalt, die als „entscheidend“ erachtet wird

    Etwa 150 Experten im Bereich der Vielfalt und Vertreter von Unternehmen, öffentlichen Institutionen, Medien und europäischer NGO haben sich am 28. Oktober 2015 in Luxemburg zusammengefunden, um am 6. jährlichen Forum der Chartas der Vielfalt der EU teilzunehmen. Das Event wurde gemeinsam vom luxemburgischen Ratsvorsitz, der Europäischen Kommission und der luxemburgischen Charta der Vielfalt organisiert und bestand aus mehreren Gesprächsrunden und Arbeitsgruppen. Im Mittelpunkt stand die Rolle des öffentlichen Sektors und der Medien in diesem Bereich.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Justiz und Inneres
    Nicolas Schmit beantwortet vor dem Europäischen Parlament eine mündliche Anfrage zur elektronischen Massenüberwachung der EU-Bürger

    Minister Nicolas Schmit, der für die Zeit des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes mit den Beziehungen zum Europäischen Parlament betraut ist, sprach am 28. Oktober 2015 vor der Plenarversammlung in Straßburg, um eine mündliche Anfrage zur elektronischen Massenüberwachung der EU-Bürger zu beantworten. Nicolas Schmit daran, dass der Rat die Bedenken des Europäischen Parlaments hinsichtlich der geheimen Überwachungsprogramme und deren Auswirkungen auf die Privatsphäre und die personenbezogenen Daten der EU-Bürger teile. Der Minister betonte, dass die Staaten zwar Maßnahmen zum Schutz ihrer Bürger vor Terrorismus und anderen Angriffen auf ihre Souveränität ergreifen müssen, hierbei jedoch auch der Schutz der Grundrechte zu beachten sei.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Justiz und Inneres
    Nicolas Schmit stellt vor dem Europäischen Parlament die Position des Rates zum Paket „Intelligente Grenzen“ vor

    Der luxemburgische Minister Nicolas Schmit, der für die Zeit des luxemburgischen EU- Ratsvorsitzes mit den Beziehungen zum Europäischen Parlament betraut ist, sprach am 28. Oktober 2015 bei der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments in Straßburg im Namen des Rates über das Paket „Intelligente Grenzen“. Er beantwortete damit eine mündliche Anfrage des britischen Europaabgeordneten Claude Moraes (S&D). In seiner Antwort bekräftigte Nicolas Schmit, dass die Schaffung eines europäischen Einreise-/Ausreisesystems angesichts der Dringlichkeit des aktuellen Hintergrunds „einen notwendigen Schritt zum Schutz des Schengenraums darstellt“.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Wirtschaft und Finanzen
    Pierre Gramegna nimmt nach der Verabschiedung von Abänderungen am Entwurf des EU-Haushaltsplans für 2016 durch die Europaabgeordneten die Differenzen zwischen den Standpunkten des Europäischen Parlaments und des Rates der EU zur Kenntnis

    Am 28. Oktober 2015 haben die Europaabgeordneten auf ihrer Plenartagung mehrere Abänderungen am Standpunkt des Rates der EU in Bezug auf den Entwurf des EU-Haushaltsplans für 2016 verabschiedet. „Ich nehme die Differenzen zwischen dem vom Rat festgelegten Haushalt und den vom Europäischen Parlament verabschiedeten Abänderungen zur Kenntnis“, erklärte Pierre Gramegna, der luxemburgische Finanzminister und Präsident des Rates Ecofin, nach der Abstimmung der Europaabgeordneten. „Daher gebe ich meine Zustimmung für die Einberufung des Vermittlungsausschusses durch den Präsidenten des Europäischen Parlamentes“, fügte der Minister hinzu.

    • Minister im Europäischen Parlament · Pressemitteilungen
    • Justiz und Inneres
    Félix Braz spricht vor dem Europäischen Parlament über die Reform der Satzung des Gerichtshofes der Europäischen Union

    Am 28. Oktober 2015 stimmte das Europäische Parlament bei seiner Plenartagung über eine umfassende Reform der Satzung des Gerichtshofes der Europäischen Union ab, mit der die Anzahl der Richter am Gericht der Europäischen Union bis 2019 in drei Schritten verdoppelt werden soll. Mit dieser Abstimmung wird ein Kompromisstext angenommen, den die Vertreter von vier Institutionen (Rat der Europäischen Union, Europäisches Parlament, Europäische Kommission, Gerichtshof der Europäischen Union) ausgehandelt hatten. Am 21. Oktober 2015 hatte auch der Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV) im Namen des Rates der Europäischen Union dem Text zugestimmt.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Nicolas Schmit sprach vor dem Europäischen Parlament über die Langzeitarbeitslosigkeit und bezeichnete sie als „eine Wunde in der EU“

    Am 28. Oktober 2015 hielt Nicolas Schmit, Minister für Arbeit, Beschäftigung und Sozial- und Solidarwirtschaft sowie Vorsitzender des Rates „Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz“ (EPSCO), im Namen des Rates der Europäischen Union eine Rede vor dem Europäischen Parlament, das sich zur Plenarsitzung in Straßburg versammelt hatte. Der luxemburgische Minister war gebeten, auf eine mündliche Anfrage bezüglich der Empfehlung des Rates zur Wiedereingliederung Langzeitarbeitsloser in den Arbeitsmarkt durch den europäischen Abgeordneten Thomas Händel (GUE/NGL) zu antworten.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Nicolas Schmit hat die Position des Rates zum Europäischen Semester während einer Debatte im Europäischen Parlament vorgestellt, bei der eine starke Ablehnung der Abgeordneten gegenüber den Vorschlägen der Kommission deutlich wurde

    Der luxemburgische Minister Nicolas Schmit, der für die Zeit des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes mit den Beziehungen zum Europäischen Parlament betraut ist, bezog am 28. Oktober 2015 auf der Plenarsitzung der Europaabgeordneten in Straßburg im Namen des Rates während einer Diskussion über das Europäische Semester Stellung. Einerseits hat sich das Europäische Parlament darauf vorbereitet, seinen Bericht über das Europäische Semester und die Umsetzung der wichtigsten Prioritäten für 2015 zu verabschieden, andererseits hat die Kommission am 21. Oktober ihr Paket zur Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) veröffentlicht, das ein Kapitel beinhaltet, in dem es um eine Erneuerung des „Europäischen Semesters“ geht. Die Diskussion hat zahlreiche abweichende Positionen ans Licht gebracht.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Verkehr, Telekommunikation und Energie
    Nach Annahme der Neuregelung zur Abschaffung der Mobilfunk-Roaming-Gebühren und Gewährleistung der Netzneutralität durch das Europäische Parlament begrüsst Nicolas Schmit einen „echten europäischen Erfolg“

    Am 27. Oktober 2015 verabschiedeten die europäischen Abgeordneten in der Plenarsitzung in Straßburg eine Einigung, die nach zweijährigen Verhandlungen mit dem Rat der EU in Bezug auf die Regelung über den europäischen Binnenmarkt der elektronischen Kommunikation erzielt worden war. Die Abgeordneten wiesen sämtliche Änderungsanträge am Text zurück und vertraten so in erster Lesung die Position des Rates. Dieser Text sieht bis zum 15. Juni 2017 die allmähliche Abschaffung der Mobilfunk-Roaming-Gebühren vor. Außerdem erfolgt auf EU-Ebene erstmals die Einführung von Regelungen über die Gewährleistung des Zugangs zu einem offenen Internet, d. h. die Gewährleistung der Netzneutralität.

    • Treffen mit Drittländern · Pressemitteilungen
    • Auswärtige Angelegenheiten
    Jean Asselborn führte den Vorsitz bei dem Ministertreffen zum politischen Dialog zwischen der Europäischen Union und der Entwicklungsgemeinschaft des Südlichen Afrika

    Der Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten, Jean Asselborn, führte im Namen der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, den Vorsitz bei dem Ministertreffen zur Politik zwischen der Europäischen Union (EU) und der Entwicklungsgemeinschaft des Südlichen Afrika (Southern African Development Community - SADC), das am 27. Oktober in Luxemburg stattfand.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Wirtschaft und Finanzen
    Im Namen des Rates nahm Pierre Gramegna an der Debatte im Europäischen Parlament über den Entwurf des EU-Haushaltsplans 2016 teil

    Der Finanzminister und Präsident des Ecofin-Rates, Pierre Gramegna, nahm am Plenum des Europäischen Parlaments in Straßburg am 27. Oktober 2015 an der Debatte über die Änderungsanträge teil, angesichts derer das Parlament beabsichtigt, über den Standpunkt des Rates zum Entwurf des Haushaltsplans der Europäischen Union (EU) für 2016 abzustimmen. Der Standpunkt, nach welchem 153,27 Milliarden Euro Mittel für Verpflichtungen und 142,12 Milliarden Euro Mittel für Zahlungen vorgesehen sind, war am 8. September 2015 vor dem Europäischen Parlament von Pierre Gramegna vorgestellt worden. In seinem Entschließungsantrag vom 16.Oktober 2015 beabsichtigt das Parlament die Mittel für Verpflichtungen um mehr als 4,15 Milliarden Euro zu erhöhen und die Mittel für Zahlungen um nahezu 4,34 Milliarden Euro. Ein Ansatz, den Pierre Gramegna, der damit nicht einverstanden ist, als „maximalistisch und allzu ehrgeizig“ beurteilt.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Auswärtige Angelegenheiten, Wirtschaft und Finanzen
    15. FEMIP-Konferenz – Jean Asselborn und Nicolas Schmit heben die Bedeutung der Zusammenarbeit mit den Mittelmeeranrainern für die Bewältigung der Herausforderungen durch die Flüchtlingskrise hervor

    Am 26. Oktober 2015 nahmen Nicolas Schmit, Minister für Arbeit, Beschäftigung, Sozial- und Solidarwirtschaft, und Jean Asselborn, Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten sowie Minister für Immigration und Asyl, an der 15. Konferenz der „Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP)“ teil, die von der Europäischen Investitionsbank (EIB) ausgerichtet wurde. In seiner Eröffnungsrede betonte Nicolas Schmit die Bedeutung eines „integrativen Wachstums“ für den „Vertrauenszuwachs“ bei den europäischen Bürgern und ihren „südlichen Nachbarn“. Zum Abschluss der Konferenz unterstrich Jean Asselborn, dass die FEMIP, „Referenzmechanismus für die wirtschaftliche und finanzielle Europa-Mittelmeer-Partnerschaft“, Ausdruck der langjährigen Zusammenarbeit der EU mit den Mittelmeerländern sei und eine Schlüsselfunktion innehabe.

    • Ratssitzung · Aktuelle Meldungen
    • Umwelt
    Rat „Umwelt“ – Die Minister diskutierten über das Emissionshandelssystem, umweltbelastende Subventionen und weltweite Ziele für eine nachhaltige Entwicklung

    Die Umweltminister der Europäischen Union (EU) kamen am 26. Oktober 2015 in Luxemburg zu einer Ratssitzung unter dem Vorsitz von Carole Dieschbourg, der luxemburgischen Umweltministerin, zusammen. Sie diskutierten dort über den Vorschlag einer erneuten Überprüfung des EU-Emissionshandelssystems (EHS) sowie über die Umweltdimension im Rahmen des Europäischen Semesters und beschäftigten sich mit der Umsetzung der Agenda 2030 für eine nachhaltige Entwicklung, die auf dem UN-Gipfel in New York im September 2015 verabschiedet wurde. Dieser letzte Punkt war Thema eines Arbeitsessens mit den Ministern für Entwicklungszusammenarbeit, an dem auch der luxemburgische Minister dieses Ressorts, Romain Schneider, teilgenommen hat. Die Volkswagen-Affäre stand ebenfalls auf der Tagesordnung.

    • Ratssitzung · Pressemitteilungen
    • Auswärtige Angelegenheiten, Entwicklung
    Rat „Auswärtige Angelegenheiten

    Der Rat „Auswärtige Angelegenheiten“ tagte in seiner Formation der Entwicklungsminister am 26. Oktober 2015 in Luxemburg, wobei die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Federica Mogherini, den Vorsitz führte. Der luxemburgische EU-Ratsvorsitz hatte die Tagesordnung festgelegt und vorbereitet und verwendete einen ganzen Tag auf diese Sitzung, was von dem hohen Maß an Bedeutung zeugt, das er der Entwicklungspolitik und der humanitären Hilfe im Laufe dieser zweiten Jahreshälfte 2015 beimisst.

    • Andere Treffen · Pressemitteilungen
    • Bildung, Jugend, Kultur und Sport
    Schulische Bildung in einer bewegten Zeit – Treffen der für die Schulbildung in den EU-Mitgliedstaaten zuständigen Generaldirektoren

    Das Ministerium für Bildung, Kinder und Jugend organisierte im Rahmen des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes eine Zusammenkunft der Generaldirektoren, die für die schulische Bildung in den Mitgliedstaaten der EU zuständig sind. Das Treffen fand am 26. und 27. Oktober 2015 in Luxemburg statt. Minister Claude Meisch eröffnete die Sitzung, indem er darauf hinwies, dass die Bildungssysteme in Anbetracht der aktuellen Situation, in der die Europäische Union mit einer starken Zuwanderung konfrontiert ist, hinreichend flexibel bleiben müssten, um sich entsprechend anzupassen.

  • Letzte Änderung dieser Seite am 15-07-2015