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Informeller Rat der Gesundheitsminister – Demenz und ärztliche Betreuung von Migranten bei Gesprächen der Minister auf der Tagesordnung
Die EU-Gesundheitsminister kamen am 24. und 25. September 2015 in Luxemburg zu einem informellen Treffen zu den Themen Demenz, medizinische Betreuung von Migranten, Auswirkungen der Richtlinie über die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung auf Mobilität und Patientenrechte sowie Auswirkungen von trans-Fettsäuren in der Nahrung zusammen. Die luxemburgische Gesundheitsministerin Lydia Mutsch, Vorsitzende des Treffens, betonte auf einer Pressekonferenz, Demenz sei „eine echte sozioökonomische Herausforderung, die den Fortbestand unserer Gesundheitssysteme auf eine harte Probe stellt und darum sektorübergreifende Antworten erfordert“.
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Informelles Treffen der Minister für Gesundheit zu den Themen Demenz, Flüchtlingskrise und Richtlinie über die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung
Im Rahmen des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes wird am 24. und 25. September 2015 ein informelles Treffen der Minister für Gesundheit in Luxemburg stattfinden. Diskutiert wird über Sekundärprävention und Unterstützung nach einer Demenzdiagnose, über die Auswirkung der Migrationsströme auf die Gesundheitssysteme der Mitgliedstaaten sowie über die Richtlinie über die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung.
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Informeller Rat der Minister für Gesundheit - Der luxemburgische EU-Ratsvorsitz macht das Thema der Prävention von Demenz zu einer Priorität
Die luxemburgische Ministerin für Gesundheit, Lydia Mutsch, die den Vorsitz des informellen Treffen der Minister für Gesundheit am 24. und 25. September 2015 in Luxemburg übernahm, betonte, dass eine der Prioritäten des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes im Bereich der Gesundheit das Thema Demenz sei. „Wir haben wirklich darauf bestanden, dieses Thema auf die Tagesordnung unseres Ratsvorsitzes zu setzen, denn heute sind 47 Millionen Menschen weltweit, davon 6 Millionen in Europa von der Erkrankung betroffen“, erklärte die Ministerin bei ihrer Ankunft am Ort des Treffens.
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Informelles Treffen der Minister für Gesundheit - Tagesordnung (in englischer Sprache)
Informelles Treffen der Minister für Gesundheit - Tagesordnung (in englischer Sprache)
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Informelles Treffen des Minister für Gesundheit - Hintergrundinformationen (in englischer Sprache)
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Informelles Treffen der Minister für Energie – Ein Treffen zu den neuen Energietechnologien als Motor für Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen
Unter dem Titel „New energy technologies as business and investment opportunities for Europe“ geht es beim informellen Treffen der Minister für Energie, das am Mittwoch, den 23. September 2015, im European Convention Center Luxembourg stattfindet, vor allem um die neuen Energietechnologien als Motor für Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen.
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Informeller Energierat – Die Minister befassen sich mit dem großen Potenzial der neuen Technologien für die Energiewende
Im Kern ging es bei dem informellen Treffen, zu dem sich die Minister für Energie am 23. September 2015 in Luxemburg einfanden, um die Frage der europäischen Energiewende und das Potenzial der neuen Energietechnologien. Die Diskussionen bei diesem informellen Treffen richteten sich auf drei Aspekte: die wirtschaftlichen Möglichkeiten, die die europäische Energiewende bietet, die möglichen Synergien zwischen der Energiepolitik und der Entwicklungshilfepolitik sowie die Frage der Investitionen im Energiesektor. Bei der anschliessenden Pressekonferenz zeigte sich Vize-Premierminister und Wirtschaftsminister Étienne Schneider, der dem Treffen vorsaß, überzeugt vom „starken Potenzial“, das vom Energiesektor „für Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen“ ausgeht.
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Informelles Treffen des Minister für Energie - Tagesordnung (in englischer Sprache)
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Informeller AGRI-Rat – „Im Großen und Ganzen“ positive Aufnahme des Maßnahmenpakets der Kommission als „eine erste Antwort“ zur Unterstützung der in Schwierigkeiten geratenen landwirtschaftlichen Sektoren
Angesichts der Forderung vonseiten der Mitgliedstaaten, weitere Einzelheiten über die vorgesehenen Hilfen zu erfahren, haben die Minister am 15. September 2015 bei einem informellen Treffen der Minister für Landwirtschaft in Luxemburg die auf der außerordentlichen Tagung des Rates "Landwirtschaft" am 7. September 2015 begonnenen Diskussionen zum Maßnahmenpaket der Europäischen Kommission über 500 Mio. Euro zur Unterstützung der in Schwierigkeiten geratenen landwirtschaftlichen Sektoren fortgeführt.
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Informelles Treffen der Minister für Landwirtschaft
Am 14. und 15. September 2015 wird in Luxemburg im Rahmen des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes ein informelles Treffen der Minister für Landwirtschaft stattfinden. Die Tagesordnung des Treffens von Dienstag, dem 15. September lautet „Entwicklung der Märkte – Fortsetzung der Prüfung des Maßnahmenpakets“.
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Informelles Treffen der Minister für Landwirtschaft - Tagesordnung (in englischer Sprache)
Informelles Treffen der Minister für Landwirtschaft - Tagesordnung (in englischer Sprache)
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Informelles Treffen der Minister für Landwirtschaft - Arbeitsdokument (in englischer und in französischer Sprache)
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Informeller Ecofin-Rat – Die Vertiefung der WWU und die Überbrückungsfinanzierung des einheitlichen Bankenabwicklungsfonds auf der Tagesordnung der Minister
Die europäischen Wirtschafts- und Finanzminister trafen sich am 12. September 2015 zum zweiten Tag ihres informellen Ministertreffens in Luxemburg. Diese neue Sitzung sollte der Vertiefung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) sowie der Frage der Überbrückungsfinanzierung („bridge financing“) des einheitlichen Bankenabwicklungsfonds (SRF für „Single resolution fund“) gewidmet sein.
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Informelles der Minister für Wirtschaft und Finanzen - Tagesordnung (in englischer Sprache)
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Die Flüchtlingskrise in Europa stand im Mittelpunkt der Stellungnahmen vor der informellen Sitzung der Wirtschafts- und Finanzminister in Luxemburg
Die Flüchtlingskrise in Europa stand im Mittelpunkt der Erklärungen, welche die Finanzminister der EU vor der informellen Sitzung der Wirtschafts- und Finanzminister vom 11. bis 12. September in Luxemburg bei ihrer Ankunft gaben. Obwohl das Thema nicht auf der Tagesordnung der Sitzung stand, wurde bei einem Arbeitsessen mit den Verantwortlichen der Europäischen Investitionsbank (EIB) über die Finanzierung der zur Bewältigung des Flüchtlingsstroms in Europa nötigen Maßnahmen diskutiert.
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Xavier Bettel empfing Pierre Moscovici am Rande des informellen Treffens der Minister für Wirtschaft und Finanzen
Der luxemburgische Premierminister Xavier Bettel empfing am 11. September 2015 den EU-Kommissar für Wirtschaft und Finanzen, Steuern und Zoll, Pierre Moscovici, zu einer Unterredung am Rande des informellen Treffens der Minister für Wirtschaft und Finanzen (Ecofin), das im Rahmen des EU-Ratsvorsitzes in Luxemburg stattfand. Dieser Austausch ermöglichte, eine Bestandsaufnahme der von dem luxemburgischen Ratsvorsitz und der Europäischen Kommission geleisteten Arbeit, insbesondere im Bereich der Besteuerung, zu machen und auch das Thema der Flüchtlingskrise in der EU anzusprechen.
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Informelles Treffen des Ecofin – Debatte der Minister über die Flüchtlingskrise und deren finanziellen Auswirkungen
Die europäischen Wirtschafts- und Finanzminister trafen sich am ersten Tag des informellen Treffens für diese Ressorts, das am 11. September 2015 im Rahmen des luxemburgischen Vorsitzes des Rates der Europäischen Union (EU) in Luxemburg stattfand. Hier erörterten die Minister rund zwei Monate vor dem Klimagipfel in Paris (COP21) eine mögliche Finanzierung der Bekämpfung des Klimawandels, das Prinzip einer Mindesteffektivbesteuerung sowie die finanziellen Auswirkungen der derzeitigen Flüchtlingskrise in der EU.
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Der Migrationsdruck stand im Mittelpunkt der Erklärungen im Vorfeld des informellen Treffens der EU-Minister für auswärtige Angelegenheiten in Luxemburg
Die Antwort der EU auf den Migrationsdruck stand im Mittelpunkt der Erklärungen, die im Vorfeld des informellen Treffens der EU-Minister für auswärtige Angelegenheiten am 4. und 5. September 2015 in Luxemburg abgegeben wurden. Der luxemburgische Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten Jean Asselborn forderte eine europäische Lösung für den Migrationsdruck und rief zur Solidarität auf. Dabei beharrte er auf einem „menschlichen“ Quoten- oder Verteilungssystem. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hielt eine „gemeinsame europäische Asylpolitik, gemeinsame Standards und Verfahren in Europa“ für erforderlich. Diesen Standpunkt teilte sein italienischer Amtskollege Paolo Gentiloni. Der ungarische Minister Péter Szijjártó wies seinerseits darauf hin, dass sein Land, das derzeit „eine dramatische Situation“ erlebe, alle europäischen Regelungen einhielte.
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Informeller Rat "Auswärtige Angelegenheiten": Jean Asselborn und Federica Mogherini fordern ein gemeinsames System zur Teilung der Verantwortung in Sachen Migration und Asyl
Die Minister für auswärtige Angelegenheiten der EU trafen sich am 4. und 5. September 2015 in Luxemburg zu einem informellen Treffen (genannt „Gymnich“), dessen Tagesordnung von der Migrationskrise dominiert wurde. Der luxemburgische Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten Jean Asselborn unterstrich vor allem die Notwendigkeit einer Verteilung der Asylbewerber und Flüchtlinge auf der Grundlage fester Kriterien. Unterstützt wurde er von der Hohen Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, die die Wichtigkeit der Einführung eines Mechanismus zur Teilung der Verantwortung betonte und für ein wirklich gemeinschaftliches und schnelles System plädierte.
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Informelles „Gymnich“-Treffen der Minister für auswärtige Angelegenheiten der Europäischen Union am 4. und 5. September 2015 in Luxemburg
Auf gemeinsame Einladung des Ministers für auswärtige und europäische Angelegenheiten, Jean Asselborn, und der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, kommen die Minister für auswärtige Angelegenheiten der EU am 4. und 5. September 2015 in Luxemburg zu ihrem traditionellen informellen „Gymnich“-Treffen zusammen.