Nachrichten

    • Informelles Ministertreffen · Pressemitteilungen
    • Verkehr, Telekommunikation und Energie
    Informelles Treffen der Minister für Verkehr: Das Fahrrad als Transportmittel

    Im Rahmen des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes findet am 7. Oktober 2015 das erste informelle Treffen der Minister für Verkehr statt, das sich ausschließlich dem Fahrrad als Transportmittel widmen wird.

    • Andere Treffen · Pressemitteilungen
    • Bildung, Jugend, Kultur und Sport, Entwicklung
    Konferenz „Kultur und Entwicklung: Hin zu einem strategischeren Ansatz der Kulturpolitik in den Außenbeziehungen der EU“.

    Im Rahmen der luxemburgischen Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union organisiert das Kulturministerium am 3. und 4. September 2015 im Trifolion in Echternach eine Konferenz zum Thema: „Kultur und Entwicklung: hin zu einem strategischeren Ansatz der Kulturpolitik in den Außenbeziehungen der EU“. Ziel der Konferenz ist es, einen Überblick über die Art und Weise zu geben, in der Kultur und Entwicklung in wechselseitiger Beziehung stehen, die Zusammenhänge zwischen diesem Thema und dem umfassenderen Zusammenhang der Kultur in den Außenbeziehungen zu erhellen und die Frage des Zusammenspiels zwischen Politiken zu erläutern.

    • Ratssitzung · Aktuelle Meldungen
    • Justiz und Inneres
    Nach der Einberufung eines außerordentlichen JI-Rats durch die luxemburgische Ratspräsidentschaft mit dem Ziel einer europäischen Antwort auf den Migrationsdruck, gibt Jean Asselborn vor der Presse Erklärungen ab

    Die luxemburgische Ratspräsidentschaft hat für den 14. September 2015 einen außerordentlichen Rat „Justiz und Inneres" einberufen, um über eine Verstärkung der europäischen Antwort auf den Migrationsdruck zu diskutieren, der die letzten Wochen immer stärker wurde. Am 31. August 2015 erörterte der Minister für Immigration und Asyl Jean Asselborn bei einer Pressekonferenz in Luxemburg die Gründe, die den Ratsvorsitz dazu geführt haben, diesen außerordentlichen Rat zu organisieren. „Es gibt keine nationale, sondern nur eine europäische Lösung“, so der Minister, der die Mitgliedsstaaten dazu aufrief, ihre internationalen Verpflichtungen einzuhalten.

    • Ratssitzung · Pressemitteilungen
    • Landwirtschaft und Fischerei
    Treffen zwischen dem Vorsitzenden des EU-Ministerrates für Landwirtschaft, Fernand Etgen, und dem französischen Landwirtschaftsminister, Stéphane Le Foll

    Der amtierende Vorsitzende des Rates "Landwirtschaft", der luxemburgische Minister Fernand Etgen, traf am 30. Juli 2015 in Paris mit dem französischen Landwirtschaftsminister Stéphane Le Foll zusammen, um die schwierige Situation der Milch-, Rinder- und Schweinewirtschaft in Frankreich und in den meisten Regionen Europas zu besprechen.

    • Informelles Ministertreffen · Aktuelle Meldungen
    • Allgemeine Angelegenheiten
    „Die Debatte ist eröffnet“, so Jean Asselborn nach dem ersten Meinungsaustausch der Minister und Staatssekretäre für Europäische Angelegenheiten über die Vertiefung der WWU

    Die Minister und Staatssekretäre für europäische Angelegenheiten der EU kamen am 23. und 24. Juli 2015 in Luxemburg zu einer informellen Sitzung unter dem Vorsitz von Jean Asselborn, Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten, zusammen. Auch Frans Timmermans, Erster Vizepräsident der Europäischen Kommission, nahm teil. Die Minister und Staatssekretäre führten einen Meinungsaustausch zu den Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes. Zu diesem ersten Arbeitstreffen hatte der Ratsvorsitz auch die Minister für europäische Angelegenheiten der Länder eingeladen, die eine EU-Mitgliedschaft anstreben. In der zweiten Sitzung wurde das Arbeitsprogramm der Kommission für 2016 behandelt. Bei ihrem Arbeitsessen diskutierten die Minister den am 22. Juni veröffentlichten Bericht der fünf Präsidenten zur Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU). Der Kern der Debatte bestand für Jean Asselborn darin, „einige wesentliche Punkte zu klären und Licht in verschiedene Aspekte des Fahrplans für die Vollendung der WWU zu bringen“.

    • Andere Treffen · Pressemitteilungen
    • Bildung, Jugend, Kultur und Sport
    „Seien Sie neugierig!“ - Die künstlerische Gestaltung des Gebäudes des Europäischen Rates fordert zur Neugier auf

    Im Rahmen des luxemburgischen Ratsvorsitzes übernimmt Luxemburg wie jeder der turnusgemäß amtierenden Ratsvorsitze die künstlerische Gestaltung des „Justus Lipsius“-Gebäudes, in dem der Rat in Brüssel untergebracht ist. Die Regierung vertraute diese Aufgabe dem Ministerium für Kultur an, das für die einheitliche Konzeption dreier Räume mit dem luxemburgischen Designer und Berater Georges Zigrand zusammengearbeitet hat. Gestaltet wurden das so genannte „Büro des Ratsvorsitzes“, das Foyer und das Atrium. Das Gesamtprojekt fordert zu einer zusammenhängenden Betrachtung auf. Es hebt den menschlichen und sozialen Aspekt hervor, durch den sich nicht nur Luxemburg, sondern auch die Europäische Union auszeichnet.

    • Informelles Ministertreffen · Aktuelle Meldungen
    • Umwelt
    Informelles Treffen der Minister für Umwelt - Den Weg für das Pariser Klimaabkommen ebnen

    Die Minister für Umwelt der EU-Mitgliedstaaten kamen am 22. und 23. Juli 2015 in Luxemburg zu einem informellen Treffen unter dem Vorsitz von Carole Dieschbourg, der luxemburgischen Umweltministerin, zusammen. Gesprochen wurde über die Ziele für eine nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDG), den Stand der Klimaverhandlungen im Hinblick auf ein ambitioniertes Pariser Abkommen sowie über Finanzierungsinstrumente zur Bekämpfung des Klimawandels. Der EU-Kommissar für Klimaschutz und Energie, Miguel Arias Cañete, stellte den neuen Vorschlag für die Reform des Emissionshandelssystems (ETS) vor.

    • Informelles Ministertreffen · Pressemitteilungen
    • Umwelt

    Beim informellen Treffen der Umweltminister, das am 22. und 23. Juli in Luxemburg stattfand, diskutierten die Minister über Ziele für die nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDG), die im September 2015 auf dem UN-Gipfel in New York verabschiedet werden. Die Minister waren sich einig, dass diese SDG eine Herausforderung und eine Chance auf internationaler und europäischer Ebene im Hinblick auf eine nachhaltigere, gerechtere und kohärentere Politik sind.

    • Informelles Ministertreffen · Aktuelle Meldungen
    • Wettbewerbsfähigkeit
    Informelle Sitzung des Rats „Wettbewerbsfähigkeit“ – Die europäischen Forschungsminister betonten, wie wichtig es sei, eine „Kultur der Integrität“ zu entwickeln und die Gleichstellung der Geschlechter in der Forschung zu fördern

    Die Forschungsminister versammelten sich am 21. Juli 2015 für den Bereich „Forschung“ des Informellen Treffens der Minister zuständig für die Wettbewerbsfähigkeit, das am Vortag in Luxemburg begonnen hatte. Das Treffen war, unter dem Vorsitz von Marc Hansen, dem Staatssekretär für Hochschulwesen und Forschung, den Themen „Integrität der Forschung“ und „Chancengleichheit in der Forschung“ gewidmet. Die Delegationen unterstützten die Bemühungen des luxemburgischen Ratsvorsitzes zur Förderung einer verantwortungsvollen Vorgehensweise bei der Forschung, welche die Gesamtheit des Forschungs- und Innovationszyklus – von der ersten Idee bis zum fertigen Produkt – abdeckt, weitgehend. Sie befürworteten, dass der Ratsvorsitz einen besonderen Schwerpunkt auf konkrete Maßnahmen zur Förderung der Gleichstellung der Geschlechter im Bereich der Forschung und Innovation legt.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz, Wirtschaft und Finanzen
    Der luxemburgische Premierminister Xavier Bettel empfängt Emma Marcegaglia, Präsidentin des Arbeitgeberverbands BusinessEurope

    Der luxemburgische Premierminister Xavier Bettel hat am 21. Juli 2015 die Präsidentin des Arbeitgeberverbands BusinessEurope, Emma Marcegaglia, empfangen. Es wurden mehrere Themen angesprochen: die Situation in Griechenland, die Stärkung der Industriepolitik in Europa sowie die zukünftige wirtschaftliche Governance der Europäischen Union (EU). Auch das soziale Europa, die Besteuerung von Unternehmen sowie die Reform des Emissionshandelssystems (EHS) waren Gegenstand der Gespräche.

    • Informelles Ministertreffen · Aktuelle Meldungen
    • Wettbewerbsfähigkeit
    Informelle Sitzung des Rats „Wettbewerbsfähigkeit“ – Die Wirtschaftsminister debattierten über Verbesserungen von EU-Rechtsvorschriften zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft

    Die Wirtschaftsminister trafen sich am 20. Juli 2015 in Luxemburg zu einer informellen Sitzung zum Thema Wettbewerbsfähigkeit. Unter dem Motto „Trading beyond borders. Competing globally. What the EU can do for you“ wurden auf der Sitzung unter dem Vorsitz von Etienne Schneider, dem stellvertretenden Premierminister und Wirtschaftsminister Luxemburgs, die möglichen Vorteile von gut durchdachten und einheitlichen europäischen Vorschriften für Unternehmen behandelt. Es ging darum, eine Antwort auf die folgende Frage zu finden: „Wie können Europa und seine Vorschriften für unsere Volkswirtschaften einen greifbaren Mehrwert schaffen?“

    • Ratssitzung · Aktuelle Meldungen
    • Justiz und Inneres
    Rat für Justiz und Inneres - Die Minister für Justiz und Inneres einigten sich auf einen Mechanismus für die Umsiedlung von Asylbewerbern

    Die Minister für Justiz und Inneres (JAI) der Mitgliedstaaten der EU erzielten bei einer außerordentlichen Ratssitzung am 20. Juli 2015 unter dem Vorsitz des luxemburgischen Ministers für Immigration und Asyl, Jean Asselborn, eine Einigung über die Verteilung von Asylbewerbern in den Mitgliedstaaten. Die von den Ministern verabschiedete allgemeine Ausrichtung sieht vor, dass 32 256 Flüchtlinge im Rahmen des zeitlich begrenzten Mechanismus zur Umsiedlung aufgenommen werden, der von der Europäischen Kommission in ihrer Migrationsagenda im Mai 2015 vorgeschlagen worden war. Der Mechanismus sieht die Umsiedlung von 40 000 Migranten mit Anspruch auf den Flüchtlingsstatus vor, die sich derzeit in Griechenland und Italien aufhalten. Die Minister verabschiedeten ebenfalls Schlussfolgerungen zu einem weitereren Schwerpunkt der Agenda, nämlich der Neuansiedlung von 22 504 Flüchtlingen, die sich außerhalb des europäischen Territoriums befinden.

  • Letzte Änderung dieser Seite am 15-07-2015