Nachrichten

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Landwirtschaft und Fischerei
    Fernand Etgen präsentierte die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem Ausschuss für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung (AGRI) des Europäischen Parlaments

    Der Minister für Landwirtschaft, Weinbau und Verbraucherschutz, Fernand Etgen, stellte dem in Brüssel versammelten Ausschuss „Landwirtschaft und ländliche Entwicklung“ (AGRI) des Europäischen Parlaments am 16. Juli 2015 die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes im Bereich Landwirtschaft vor.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Nicolas Schmit präsentierte die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL) des Europäischen Parlaments

    Der Minister für Arbeit, Beschäftigung sowie Sozial- und Solidarwirtschaft Nicolas Schmit stellte dem Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten (EMPL) des Europäischen Parlaments, der in Brüssel am 15. Juli 2015 zusammenkam, die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor. „Sicherlich erlebt Europa das Ende der schwersten Wirtschafts- und Finanzkrise seit 1929“, stellte der Minister in seiner Einführung fest und erklärte, dass diese Krise in vielen Ländern zu einer sozialen Krise geworden sei. Vor diesem Hintergrund sei es „äußerst dringlich“, die soziale Dimension in der europäischen Integration wieder herzustellen, unterstrich Nicolas Schmit.

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    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Lydia Mutsch stellte dem ENVI-Ausschuss die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor

    Die luxemburgische Gesundheitsministerin Lydia Mutsch stellte dem Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (ENVI) des Europäischen Parlaments die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes in den Bereichen öffentliche Gesundheit, Arzneimittel, Medizinprodukte und Lebensmittelsicherheit vor.

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    • Institutionelle Angelegenheiten
    Nicolas Schmit präsentierte die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem Ausschuss für konstitutionelle Fragen (AFCO) des Europäischen Parlaments

    Nicolas Schmit, der während des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes für die Beziehungen zum Europäischen Parlament verantwortliche Minister, hat am 15. Juli vor den Europaabgeordneten des Ausschusses für konstitutionelle Fragen (AFCO) die Prioritäten des Ratsvorsitzes vorgestellt. "Die institutionellen Gesichtspunkte werden häufig so betrachtet, als seien sie den Experten vorbehalten. Dennoch entscheidet sich genau dort, ob die Union wirklich demokratisch, transparent und vertrauenerweckend ist." Mit diesen Worten eröffnete Nicolas Schmit die Diskussion, mit dem Willen, den Bürgern zu erklären, dass diese Fragen wichtig sind.

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    • Justiz und Inneres
    Etienne Schneider, Jean Asselborn und Félix Braz präsentierten die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem LIBE-Ausschuss des europäischen Parlaments

    Der Minister für Innere Sicherheit Etienne Schneider, der Minister für Einwanderung und Asyl Jean Asselborn und der Justizminister Félix Braz präsentierten dem in Brüssel tagenden Ausschuss des Europäischen Parlaments für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) am 15. Juli 2015 die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes in den Bereichen innere Sicherheit, Migration sowie Justiz und Grundrechte.

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    • Wirtschaft und Finanzen
    Pierre Gramegna präsentierte die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON) des Europäischen Parlaments

    Der luxemburgische Finanzminister Pierre Gramegna präsentierte am 15. Juli 2015 vor den Mitgliedern des in Brüssel tagenden Ausschusses für Wirtschaft und Währung des Europäischen Parlaments (ECON) die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes im Bereich der Wirtschaft und Finanzen. Der Minister, der die "zentrale Rolle" seiner Gastgeber in der Erreichung der Ziele des Ratsvorsitzes begrüßte, brachte zum Ausdruck, dass er sich der zahlreichen Herausforderungen zu einer "entscheidenden Stunde" für Europa vor dem Hintergrund eines zu schwachen und zu stark von vorübergehenden Faktoren abhängigen Aufschwungs bewusst sei. Pierre Gramegna nannte die hohe Arbeitslosigkeit, das Fehlen notwendiger Investitionen in Unternehmen, die weiterbestehenden Lücken in der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU), die nach wie vor offenen Fragen auf dem Gebiet der Besteuerung von Unternehmen sowie die Probleme und Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Klimawandel.

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    • Institutionelle Angelegenheiten, Wettbewerbsfähigkeit
    Etienne Schneider präsentierte die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) des Europäischen Parlaments

    Etienne Schneider, stellvertretender Premierminister und Wirtschaftsminister, präsentierte den Europaabgeordneten des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) am 15. Juli 2015 die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes.

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    • Auswärtige Angelegenheiten
    Jean Asselborn präsentierte die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem AFET-Ausschuss des Europäischen Parlaments

    Während seiner Anhörung vor dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten (AFET) des Europäischen Parlaments am 15. Juli 2015 stellte der luxemburgische Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten, Jean Asselborn, die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor. Der Minister konzentrierte sich bei seinen Ausführungen auf die Ziele des Ratsvorsitzes im Hinblick auf die Erweiterung, und insbesondere auf die Bewerberländer, mit denen die Verhandlungen bereits offiziell aufgenommen wurden: Montenegro, Serbien und die Türkei.

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    • Verkehr, Telekommunikation und Energie
    Xavier Bettel präsentierte die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem ITRE-Ausschuss des Europäischen Parlaments

    In seiner Funktion als Minister für Kommunikation und Medien stellte Premierminister Xavier Bettel am 15. Juli 2015 die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes im Bereich Telekommunikation vor dem in Brüssel versammelten Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) des Europäischen Parlaments vor.

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    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Lydia Mutsch und Corinne Cahen präsentierten die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem FEMM-Ausschuss des Europäischen Parlaments

    Lydia Mutsch und Corinne Cahen, die Ministerinnen für Chancengleichheit sowie Integration und Familie, präsentierten am 14. Juli 2015 die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes im Bereich der Gleichstellung von Männern und Frauen und der Integration der Roma vor dem in Brüssel versammelten Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter (FEMM) des Europäischen Parlaments.

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    • Verkehr, Telekommunikation und Energie
    François Bausch präsentierte die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr (TRAN) des Europäischen Parlaments

    Am 14. Juli 2015 präsentierte der luxemburgische Minister für nachhaltige Entwicklung und Infrastruktur, François Bausch, vor dem Ausschuss „ Verkehr und Fremdenverkehr “ (TRAN) des Europäischen Parlaments die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes im Bereich Verkehr.

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    • Auswärtige Angelegenheiten
    Jean Asselborn präsentierte die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem Ausschuss für internationalen Handel (INTA) des Europäischen Parlaments

    Jean Asselborn, Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten, präsentierte am 14. Juli 2015 vor den Europaabgeordneten des Ausschusses für internationalen Handel (INTA) die Prioritäten des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes. Für Jean Asselborn ist es wichtig, „sich für eine integrative, kohärente europäische Handelspolitik einzusetzen, die realistische Marktzugangschancen in unseren Partnerländern bietet,“ und zugleich „einen regelmäßigen und vertieften Dialog zwischen dem Europäischen Parlament, der Kommission und der Zivilgesellschaft“ weiterzuführen.

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    • Bildung, Jugend, Kultur und Sport
    Maggy Nagel und Claude Meisch präsentieren die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem Ausschuss für Kultur und Bildung des Europäischen Parlaments

    Die Ministerin für Kultur, Maggy Nagel, und der Minister für Bildung, Kinder und Jugend, Claude Meisch, stellten am 14. Juli 2015 dem in Brüssel tagenden Ausschuss für Kultur und Bildung (CULT) des Europäischen Parlaments die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes im Bereich Kultur und Bildung vor.

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    • Justiz und Inneres

    Nicolas Schmit, der für die Zeit des EU-Ratsvorsitzes mit den Beziehungen zum Europäischen Parlament betraute luxemburgische Minister, sprach am 8. Juli 2015 während der Plenarsitzung in Straßburg bei einer Debatte über die jüngsten terroristischen Anschläge in Frankreich, Kuwait und Tunesien.

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    • Institutionelle Angelegenheiten
    Xavier Bettel stellte dem Plenum des Europäischen Parlaments die Prioritäten des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes vor

    Am Tag nach der Debatte über die Bilanz des lettischen Ratsvorsitzes, der am 30. Juni 2015 zu Ende ging, stellte der luxemburgische Premierminister Xavier Bettel am 8. Juli 2015 dem Europäischen Parlament die Prioritäten des zwölften EU-Ratsvorsitzes vor, den das Großherzogtum bis zum Jahresende 2015 wahrnehmen wird. Bei dieser Gelegenheit betonte der Premierminister die „tiefe Verbundenheit“ Luxemburgs mit dem Projekt der europäischen Integration. Diese Verbundenheit hat auch der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, betont, der Luxemburg als „eine der Säulen der europäischen Integration betrachtet“, wenn nicht gar deren „Verkörperung“. Grund hierfür sei Luxemburgs Bereitschaft, Kompromisse zu schließen, ohne die Europa nicht vorankommen würde, wie er am Ende der Sitzung gegenüber der Presse erklärte.

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    • Entwicklung
    Im Namen des Rates der EU plädiert Nicolas Schmit bei einer Debatte im Europäischen Parlament über die Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung in Addis Abeba für eine neue weltweite Partnerschaft

    Nicolas Schmit, der für die Zeit des EU-Ratsvorsitzes mit den Beziehungen zum Europäischen Parlament betraute luxemburgische Minister, sprach am 7. Juli 2015 im Laufe der Plenarsitzung in Straßburg bei einer Debatte über die Internationale Konferenz der Vereinten Nationen über Entwicklungsfinanzierung, die vom 13. bis zum 16. Juli 2015 in Addis Abeba (Äthiopien) stattfinden wird, vor den Europaabgeordneten.

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    • Justiz und Inneres
    Im Namen des Ratsvorsitzes stellt der luxemburgische Minister Nicolas Schmit vor dem Plenum des Europäischen Parlaments die Position des Rates zur erneuerten Strategie der inneren Sicherheit der EU vor

    Nicolas Schmit, der für die Zeit des EU-Ratsvorsitzes mit den Beziehungen zum Europäischen Parlament betraute luxemburgische Minister, sprach am 7. Juli 2015 im Laufe der Plenarsitzung in Straßburg bei einer Debatte über das europäische Sicherheitsprogramm für den Zeitraum 2015-2020. Dieses Programm, das die Prioritäten und Grundlagen der Europäischen Union im Bereich Sicherheit definiert, basiert auf einer Mitteilung, die am 28. April 2015 von der Europäischen Kommission verabschiedet wurde, und führte am 16. Juni 2015 zu Schlussfolgerungen des Rates zur erneuerten Strategie der inneren Sicherheit (ISS).

  • Letzte Änderung dieser Seite am 15-07-2015