Nachrichten

    • Andere Treffen · Pressemitteilungen
    • Bildung, Jugend, Kultur und Sport
    „Seien Sie neugierig!“ - Die künstlerische Gestaltung des Gebäudes des Europäischen Rates fordert zur Neugier auf

    Im Rahmen des luxemburgischen Ratsvorsitzes übernimmt Luxemburg wie jeder der turnusgemäß amtierenden Ratsvorsitze die künstlerische Gestaltung des „Justus Lipsius“-Gebäudes, in dem der Rat in Brüssel untergebracht ist. Die Regierung vertraute diese Aufgabe dem Ministerium für Kultur an, das für die einheitliche Konzeption dreier Räume mit dem luxemburgischen Designer und Berater Georges Zigrand zusammengearbeitet hat. Gestaltet wurden das so genannte „Büro des Ratsvorsitzes“, das Foyer und das Atrium. Das Gesamtprojekt fordert zu einer zusammenhängenden Betrachtung auf. Es hebt den menschlichen und sozialen Aspekt hervor, durch den sich nicht nur Luxemburg, sondern auch die Europäische Union auszeichnet.

    • Ratssitzung · Aktuelle Meldungen
    • Justiz und Inneres
    Rat für Justiz und Inneres - Die Minister für Justiz und Inneres einigten sich auf einen Mechanismus für die Umsiedlung von Asylbewerbern

    Die Minister für Justiz und Inneres (JAI) der Mitgliedstaaten der EU erzielten bei einer außerordentlichen Ratssitzung am 20. Juli 2015 unter dem Vorsitz des luxemburgischen Ministers für Immigration und Asyl, Jean Asselborn, eine Einigung über die Verteilung von Asylbewerbern in den Mitgliedstaaten. Die von den Ministern verabschiedete allgemeine Ausrichtung sieht vor, dass 32 256 Flüchtlinge im Rahmen des zeitlich begrenzten Mechanismus zur Umsiedlung aufgenommen werden, der von der Europäischen Kommission in ihrer Migrationsagenda im Mai 2015 vorgeschlagen worden war. Der Mechanismus sieht die Umsiedlung von 40 000 Migranten mit Anspruch auf den Flüchtlingsstatus vor, die sich derzeit in Griechenland und Italien aufhalten. Die Minister verabschiedeten ebenfalls Schlussfolgerungen zu einem weitereren Schwerpunkt der Agenda, nämlich der Neuansiedlung von 22 504 Flüchtlingen, die sich außerhalb des europäischen Territoriums befinden.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Justiz und Inneres
    Etienne Schneider, Jean Asselborn und Félix Braz präsentierten die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem LIBE-Ausschuss des europäischen Parlaments

    Der Minister für Innere Sicherheit Etienne Schneider, der Minister für Einwanderung und Asyl Jean Asselborn und der Justizminister Félix Braz präsentierten dem in Brüssel tagenden Ausschuss des Europäischen Parlaments für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) am 15. Juli 2015 die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes in den Bereichen innere Sicherheit, Migration sowie Justiz und Grundrechte.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Bildung, Jugend, Kultur und Sport
    Maggy Nagel und Claude Meisch präsentieren die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem Ausschuss für Kultur und Bildung des Europäischen Parlaments

    Die Ministerin für Kultur, Maggy Nagel, und der Minister für Bildung, Kinder und Jugend, Claude Meisch, stellten am 14. Juli 2015 dem in Brüssel tagenden Ausschuss für Kultur und Bildung (CULT) des Europäischen Parlaments die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes im Bereich Kultur und Bildung vor.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Entwicklung
    Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung in Addis Abeba – Integration der drei Dimensionen der nachhaltigen Entwicklung (Wirtschaft, Soziales und Umwelt) als ein zentrales Element der EU-Position

    Romain Schneider, Minister für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Angelegenheiten, wohnte am 13. Juli 2015 der Eröffnung der 3. Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung in Addis Abeba (Äthiopien) bei. Diese Konferenz ist vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen im September in New York und der Weltklimakonferenz (COP21) im Dezember in Paris das erste der drei wichtigen Treffen auf dem Weg zu einer nachhaltigen Entwicklung, die während des luxemburgischen Ratsvorsitzes stattfinden. Anlässlich einer Pressekonferenz, die er gemeinsam mit Neven Mimica, dem Kommissar für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, abhielt, stellte Romain Schneider im Namen des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes den Beitrag der Europäischen Union vor.

    • Informelles Ministertreffen · Aktuelle Meldungen
    • Justiz und Inneres
    Informelles Treffen der Minister für Justiz und Inneres – Die Justizminister diskutieren über die Verteidigung der finanziellen Interessen der EU, über die Europäische Staatsanwaltschaft und über den Schutz der Kinderrechte

    Am 10. Juli 2015 fand ein informelles Treffen der Minister für Justiz und Inneres mit einem Schwerpunkt auf rechtlichen Fragen in Luxemburg statt. Bei der Pressekonferenz nach dem Treffen fasste der luxemburgische Justizminister, Félix Braz, der Vorsitzende des Treffens, den Austausch mit seinen Amtskollegen zusammen. Zu den drei Punkten auf der Tagesordnung gehörten der Vorschlag für die Richtlinie über den Schutz der finanziellen Interessen der EU (die sogenannte „PIF“-Richtlinie), die Europäische Staatsanwaltschaft und die Überarbeitung der sogenannten „Brüssel IIa“-Regelung.

    • Informelles Ministertreffen · Aktuelle Meldungen
    • Justiz und Inneres
    Informeller JI-Rat – Die Minister verständigen sich nach Aussagen von Jean Asselborn auf die Neuansiedlung von 20 000 Flüchtlingen in der EU, vertagen jedoch ihre Entscheidung über die Umsiedlung von 40 000 Asylbewerbern auf den 20. Juli

    Im Rahmen des zweiten Teils des informellen Treffens der Justiz- und Innenminister (JI) der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU), das am 9. Juli 2015 in Luxemburg stattfand, konnten sich die zuständigen Minister austauschen über Fragen bezüglich der Einwanderung und insbesondere der Neuansiedlung und Umsiedlung von 60 000 Flüchtlingen und Asylbewerbern in den Mitgliedstaaten.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Entwicklung

    Mit dem Ansatz, "ein integratives Wachstum in Afrika zu stimulieren" eröffnete der Minister für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Angelegenheiten, Romain Schneider, am 9. Juli 2015 an der Seite von Werner Hoyer, Präsident der Europäischen Investitionsbank (EIB) und von Phil Hogan, europäischer Kommissar für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, den Afrika-Tag. Das Ziel dieser Konferenz, die durch die Europäische Investitionsbank (EIB) im Rahmen der luxemburgischen Ratspräsidentschaft der Europäischen Union organisiert wird, dient dem Austausch von kommerziellen Best-Practice-Beispielen auf dem afrikanischen Kontinent.

    • Informelles Ministertreffen · Aktuelle Meldungen
    • Justiz und Inneres
    António Guterres ruft Europa dazu auf, eine

    Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) António Guterres hat Europa dazu aufgefordert, eine "solide Antwort" auf die Flüchtlingsproblematik zu zeigen. Er hat die Mitgliedstaaten der EU im Rahmen einer Pressekonferenz vor dem ersten Tag des Informellen Treffens des Ministerrates Justiz und Inneres (JI-Rat) der EU in Luxemburg dazu aufgefordert, "effektive Mechanismen" der Solidarität zu entwickeln und sich ihrer Verantwortung zu stellen. Die Justiz- und Innenminister sind zusammengetreten, um insbesondere über die Frage der Migration und Verteilung der Flüchtlinge zu beraten.

    • Informelles Ministertreffen · Pressemitteilungen
    • Justiz und Inneres
    Informelles Treffen der Minister für Justiz und Inneres (JAI) der EU in Luxemburg

    Am 9. Juli 2015 führte der Minister für Immigration und Asyl, Jean Asselborn, den Vorsitz des Teiles des informellen Treffens der Minister für Justiz und Inneres (JAI), bei dem Migrationsfragen behandelt wurden. Die Diskussionen konzentrierten sich auf den Migrationsdruck aus den Mittelmeerländern, den Kampf gegen den Menschenhandel sowie die Kontrolle und Bewältigung der Migrationsströme; dabei wurden vor allem die Fragen in Bezug auf die Umsiedlung und Neuansiedlung von Schutz suchenden Menschen in den europäischen Ländern erörtert.

    • Informelles Ministertreffen · Aktuelle Meldungen
    • Justiz und Inneres
    Informeller JI-Rat – Auch wenn die innere Sicherheit weiterhin in der Zuständigkeit der Mitgliedstaaten liegt, könne

    Am 9. Juli 2015 fand in Luxembourg derjenige Teil des Informellen Treffens der Minister für Justiz und Inneres (JI) statt, der sich mit den Fragen der inneren Sicherheit beschäftigt. Dazu gehören der Kampf gegen den Terrorismus, der Cyberterrorismus und die Cybersicherheit. Bei der Pressekonferenz nach dem Treffen erinnerte Etienne Schneider, der luxemburgische Minister für Innere Sicherheit und Vorsitzende des Treffens, außerdem an die Prioritäten des Ratsvorsitzes im Bereich der Sicherheit. Er zeigte sich überzeugt, dass "die Europäische Union in diesem Bereich einen Zusatznutzen erbringen" könne, auch wenn die innere Sicherheit weiterhin in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten fällt.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Bildung, Jugend, Kultur und Sport

    Am 9. und 10. Juli 2015 nahmen unter der Schirmherrschaft des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes knapp 200 Experten für formale und non-formale Bildung an einem Symposium in Belval im Süden Luxemburgs teil, das unter dem Motto "Staying on track - Kampf gegen den Schulabbruch und Förderung des schulischen Erfolgs" stand.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Justiz und Inneres

    Nicolas Schmit, der für die Zeit des EU-Ratsvorsitzes mit den Beziehungen zum Europäischen Parlament betraute luxemburgische Minister, sprach am 8. Juli 2015 während der Plenarsitzung in Straßburg bei einer Debatte über die jüngsten terroristischen Anschläge in Frankreich, Kuwait und Tunesien.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Entwicklung
    Im Namen des Rates der EU plädiert Nicolas Schmit bei einer Debatte im Europäischen Parlament über die Konferenz zur Entwicklungsfinanzierung in Addis Abeba für eine neue weltweite Partnerschaft

    Nicolas Schmit, der für die Zeit des EU-Ratsvorsitzes mit den Beziehungen zum Europäischen Parlament betraute luxemburgische Minister, sprach am 7. Juli 2015 im Laufe der Plenarsitzung in Straßburg bei einer Debatte über die Internationale Konferenz der Vereinten Nationen über Entwicklungsfinanzierung, die vom 13. bis zum 16. Juli 2015 in Addis Abeba (Äthiopien) stattfinden wird, vor den Europaabgeordneten.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Justiz und Inneres
    Im Namen des Ratsvorsitzes stellt der luxemburgische Minister Nicolas Schmit vor dem Plenum des Europäischen Parlaments die Position des Rates zur erneuerten Strategie der inneren Sicherheit der EU vor

    Nicolas Schmit, der für die Zeit des EU-Ratsvorsitzes mit den Beziehungen zum Europäischen Parlament betraute luxemburgische Minister, sprach am 7. Juli 2015 im Laufe der Plenarsitzung in Straßburg bei einer Debatte über das europäische Sicherheitsprogramm für den Zeitraum 2015-2020. Dieses Programm, das die Prioritäten und Grundlagen der Europäischen Union im Bereich Sicherheit definiert, basiert auf einer Mitteilung, die am 28. April 2015 von der Europäischen Kommission verabschiedet wurde, und führte am 16. Juni 2015 zu Schlussfolgerungen des Rates zur erneuerten Strategie der inneren Sicherheit (ISS).

    • Informelles Ministertreffen · Aktuelle Meldungen
    • Bildung, Jugend, Kultur und Sport
    Informelles Treffen der EU-Minister für Sport – Die Minister appellieren an die Welt des Sports, auf die „Einhaltung der Grundsätze der Ethik und Integrität des Sports auf allen Ebenen“ zu achten

    Die EU-Minister für Sport kamen am 6. und 7. Juli 2015 in Luxemburg zu einem informellen Treffen zusammen, bei dem es um die Vertretung der EU in der Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA), die Beziehungen der EU zur Sportbewegung sowie die Beziehungen zum Europarat in Bezug auf Sportangelegenheiten ging.

  • Letzte Änderung dieser Seite am 15-07-2015