Nachrichten

    • Informelles Ministertreffen · Aktuelle Meldungen
    • Allgemeine Angelegenheiten, Territoriale Zusammenarbeit
    Informelles Treffen der zuständigen Minister für Raumplanung und für Städtepolitik – Notwendigkeit der Stärkung des territorialen Zusammenhalts in Europa im Mittelpunkt der Diskussionen

    Am 26. und 27. November 2015 führte der Minister für nachhaltige Entwicklung und Infrastrukturen, François Bausch, den Vorsitz bei den informellen Treffen der zuständigen Minister für Raumplanung und für Städtepolitik der EU in Luxemburg im Rahmen des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes. Der territoriale Zusammenhalt Europas stellte einen wichtigen Diskussionspunkt dieser Treffen dar. Es gehe darum, Lösungen hinsichtlich der sehr ungleichen Entwicklung der europäischen Städte und Regionen im Laufe der letzten Jahrzehnte zu finden; diese Tendenz habe sich mit den Wirtschafts- und Finanzkrisen weiter verschärft, erklärte François Bausch bei der Pressekonferenz, die im Anschluss an die Treffen der Minister am 27. November 2015 stattfand. Aus seiner Sicht sei eine der sichtbarsten Folgen des schwindenden Zusammenhalts der EU die ungleiche Antwort auf die Flüchtlingskrisen.

    • Ratssitzung · Aktuelle Meldungen
    • Bildung, Jugend, Kultur und Sport
    Rat Kultur ― Das Thema Kultur in der Außenpolitik der EU und der Kampf gegen die Zerstörung des kulturellen Erbes sowie der illegale Handel mit Kulturgütern im Mittelpunkt der Diskussionen

    Unter dem Vorsitz der luxemburgischen Kulturministerin, Maggy Nagel, standen auf der Agenda der europäischen Kulturminister, die sich am 24. November 2015 im Rahmen des Rats „Bildung, Jugend, Kultur und Sport“ trafen, drei große Themen: die Annahme von Schlussfolgerungen bezüglich der Kultur im Hinblick auf die Außenbeziehungen der EU, insbesondere in Bezug auf die Entwicklungshilfe, die Überarbeitung des Arbeitsplans (2015-2018) für Kultur im Hinblick auf die Priorisierung des interkulturellen Dialogs und eine öffentliche Debatte über die Zerstörung des kulturellen Erbes und den illegalen Handel mit Kulturgütern. Diese letzte Debatte wurde besonders von den „aktuellen Gegebenheiten geprägt, insbesondere von den barbarischen Taten in Paris”, so Ministerin Nagel.

    • Ratssitzung · Aktuelle Meldungen
    • Bildung, Jugend, Kultur und Sport
    Rat Sport - Debatte über das Potenzial des Sports in der Erziehung von Jugendlichen einschließlich jugendlicher Migranten

    Die europäischen Sportminister kamen am 24. November 2015 in Brüssel zum zweiten Sitzungstag des Rates „Bildung, Jugend, Kultur und Sport“ zusammen. Die Minister verabschiedeten die Schlussfolgerungen zur Förderung der motorischen Fähigkeiten sowie der körperlichen und sportlichen Aktivitäten von Kindern und Schlussfolgerungen zur stärkeren Positionierung der EU innerhalb der Welt-Anti-Dopingagentur. Die Minister führten außerdem eine Debatte über das Potenzial des Sports für die Erziehung von Jugendlichen einschließlich jugendlicher Migranten. Romain Schneider, der den Ratsvorsitz führte, bezeichnete den Sport als „sehr wichtige Säule“ und als ein „Sprungbrett“, das den Jugendlichen Perspektiven aufzeigen kann.

    • Ratssitzung · Aktuelle Meldungen
    • Bildung, Jugend, Kultur und Sport
    Rat für Bildung und Jugend – Die Radikalisierungsprävention dominierte die Debatten der Minister

    Die Minister für Jugend und Bildung der EU-Mitgliedstaaten trafen sich am 23. November 2015 in Brüssel für den ersten Teil des Rats „Bildung, Jugend, Kultur und Sport“. In Folge der tragischen Ereignisse, die sich am 13. November 2015 in Paris ereignet hatten, diskutierten die Minister die Notwendigkeit, die Radikalisierung durch eine verstärkte soziale Integration und durch die Vermeidung einer Ausgrenzung von Jugendlichen vorzubeugen. Claude Meisch, Minister für Bildung, Kinder und Jugend, führte den Vorsitz im Rat. Während der Pressekonferenz erklärte er, dass sich die Minister die Frage stellten, auf welche Weise man durch Bildung, Betreuungseinrichtungen für Kleinkinder und Initiativen zugunsten der Jugend zur Verhinderung solcher „barbarischen Taten“ beitragen könnte.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Bildung, Jugend, Kultur und Sport
    Konferenz über die Doppelkarriere von Sportlern – Romain Schneider visiert die bestmöglichsten Bestimmungen zur Vereinbarung von Sport und Studium und die besten Ausbildungs- und Umschulungsmöglichkeiten für die Zeit nach der Sportlerkarriere

    Im Rahmen des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes organisierte das Sportministerium in Zusammenarbeit mit der EU-Kommission und dem Sportlycée Luxembourg am 20. November 2015 in Munsbach eine internationale Konferenz zum Thema Förderung der Doppelkarriere von Sportlern (“dual career” auf englisch). Dieses Treffen, das Fachleute, Praktiker und politische Verantwortliche zusammenbrachte, hatte zum Ziel, die Arbeiten zu diesem Thema auf europäischer Ebene zusammenzufassen sowie einen Erfahrungs- und Ideenaustausch zwischen den Akteuren zu ermöglichen. Es gehe darum, Lösungsstrategien zu definieren, um "bei allen Aspekten eines Themas voranzukommen, das eine der Prioritäten unseres Ratsvorsitzes darstellt", betonte der Sportminister Romain Schneider, der die Eröffnungsrede der Konferenz hielt.

    • Ratssitzung · Aktuelle Meldungen
    • Allgemeine Angelegenheiten, Territoriale Zusammenarbeit
    Tagung des Rates „Allgemeine Angelegenheiten“ zum Thema Kohäsionspolitik

    Am 18. November 2015 tagte der Rat „Allgemeine Angelegenheiten“ unter dem Vorsitz von Camille Gira, Staatssekretär für nachhaltige Entwicklung und Infrastruktur , um Fragen der Kohäsionspolitik zu erörtern. Der Rat verabschiedete Schlussfolgerungen zu den folgenden drei Themen: Vereinfachung der europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESIF), 25-jähriges Bestehen der Europäischen territorialen Zusammenarbeit (Interreg) sowie zum Beitrag der ESIF zum Übergang zu einer Wirtschaft mit niedrigem CO2-Ausstoß. Der Rat verständigte sich dabei über die Möglichkeit einer Inanspruchnahme von Interreg durch die Mitgliedstaaten, um den durch die Migrationskrise verursachten Herausforderungen zu begegnen.

    • Ratssitzung · Aktuelle Meldungen
    • Allgemeine Angelegenheiten
    „Sehr umfangreiche“ Sitzung des Rats für Allgemeine Angelegenheiten

    Jean Asselborn, luxemburgischer Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten, führte den Vorsitz bei der Tagung des Rats für Allgemeine Angelegenheiten (RAA) der Europäischen Union, die am 17. November 2015 in Brüssel stattfand. Auf der Tagesordnung der Ratssitzung, die Jean Asselborn als „sehr umfangreich“ bezeichnete, standen die Vorbereitung der Tagung des für den 17. und 18. Dezember 2015 geplanten Europäischen Rates, der erste Dialog unter den Mitgliedstaaten über Rechtsstaatlichkeit sowie die Fortschritte bei den Verhandlungen zwischen dem Rat, der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament über die interinstitutionelle Vereinbarung zur Verbesserung der Rechtsetzung, die den Namen „Bessere Rechtsetzung“ trägt. Die Kommission stellte ihr Arbeitsprogramm für das Jahr 2016 vor. Gemeinsam mit dem zukünftigen niederländischen Ratsvorsitz präsentierte der aktuelle luxemburgische Ratsvorsitz den Fahrplan für das Europäische Semester 2016.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz, Bildung, Jugend, Kultur und Sport
    Konferenz „Digitale Wirtschaft: Bereit für die Jobs von morgen!“ – Die Experten disktutieren über die Investition in Humankapital

    Der zweite Tag der Konferenz zum Thema „Digitale Wirtschaft: Bereit für die Jobs von morgen!“, die vom Ministerium für Arbeit, Beschäftigung sowie Sozial- und Solidarwirtschaft in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission veranstaltet wurde, fand am 11. November 2015 in Luxemburg statt. Zu diesem Anlass wurde eine Expertenrunde eingeladen, um über die Investition in Humankapital in Anbetracht der aktuellen digitalen Revolution zu diskutieren. Der Minister für Arbeit, Beschäftigung sowie Sozial- und Solidarwirtschaft Nicolas Schmit appellierte zum Abschluss der Konferenz zum Nachdenken über einen „digitalen New Deal“.

    • Informelles Ministertreffen · Aktuelle Meldungen
    • Allgemeine Angelegenheiten
    „Die Debatte ist eröffnet“, so Jean Asselborn nach dem ersten Meinungsaustausch der Minister und Staatssekretäre für Europäische Angelegenheiten über die Vertiefung der WWU

    Die Minister und Staatssekretäre für europäische Angelegenheiten der EU kamen am 23. und 24. Juli 2015 in Luxemburg zu einer informellen Sitzung unter dem Vorsitz von Jean Asselborn, Minister für auswärtige und europäische Angelegenheiten, zusammen. Auch Frans Timmermans, Erster Vizepräsident der Europäischen Kommission, nahm teil. Die Minister und Staatssekretäre führten einen Meinungsaustausch zu den Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes. Zu diesem ersten Arbeitstreffen hatte der Ratsvorsitz auch die Minister für europäische Angelegenheiten der Länder eingeladen, die eine EU-Mitgliedschaft anstreben. In der zweiten Sitzung wurde das Arbeitsprogramm der Kommission für 2016 behandelt. Bei ihrem Arbeitsessen diskutierten die Minister den am 22. Juni veröffentlichten Bericht der fünf Präsidenten zur Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU). Der Kern der Debatte bestand für Jean Asselborn darin, „einige wesentliche Punkte zu klären und Licht in verschiedene Aspekte des Fahrplans für die Vollendung der WWU zu bringen“.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Institutionelle Angelegenheiten
    Nicolas Schmit präsentierte die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem Ausschuss für konstitutionelle Fragen (AFCO) des Europäischen Parlaments

    Nicolas Schmit, der während des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes für die Beziehungen zum Europäischen Parlament verantwortliche Minister, hat am 15. Juli vor den Europaabgeordneten des Ausschusses für konstitutionelle Fragen (AFCO) die Prioritäten des Ratsvorsitzes vorgestellt. "Die institutionellen Gesichtspunkte werden häufig so betrachtet, als seien sie den Experten vorbehalten. Dennoch entscheidet sich genau dort, ob die Union wirklich demokratisch, transparent und vertrauenerweckend ist." Mit diesen Worten eröffnete Nicolas Schmit die Diskussion, mit dem Willen, den Bürgern zu erklären, dass diese Fragen wichtig sind.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Institutionelle Angelegenheiten, Wettbewerbsfähigkeit
    Etienne Schneider präsentierte die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) des Europäischen Parlaments

    Etienne Schneider, stellvertretender Premierminister und Wirtschaftsminister, präsentierte den Europaabgeordneten des Ausschusses für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) am 15. Juli 2015 die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Bildung, Jugend, Kultur und Sport
    Maggy Nagel und Claude Meisch präsentieren die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor dem Ausschuss für Kultur und Bildung des Europäischen Parlaments

    Die Ministerin für Kultur, Maggy Nagel, und der Minister für Bildung, Kinder und Jugend, Claude Meisch, stellten am 14. Juli 2015 dem in Brüssel tagenden Ausschuss für Kultur und Bildung (CULT) des Europäischen Parlaments die Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes im Bereich Kultur und Bildung vor.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Institutionelle Angelegenheiten
    Die Möglichkeit für die nationalen Parlamente, der Europäischen Kommission Anregungen zu unterbreiten, war im Fokus der Diskussionen einer COSAC-Sitzung

    Die Vertreter der nationalen Parlamente der EU-Mitgliedstaaten diskutierten auf der 54. Sitzung der Vorsitzenden der Konferenz der Sonderorgane für EU-Angelegenheiten (COSAC), die am 13. Juli 2015 in Luxemburg stattfand, über die Stärkung des politischen Dialogs.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Institutionelle Angelegenheiten
    Xavier Bettel und Donald Tusk wollen während der Präsidentschaft ihr Bestes geben, „um Lösungen im Interesse von 28 Staaten und 500 Millionen Bürgern zu beratschlagen, anzuhören, zu respektieren und zu finden“

    Am 9. Juli 2015 empfing der Premierminister Xavier Bettel den Präsidenten es Europäischen Rats, Donald Tusk, in Luxemburg zu einem Treffen zu den Prioritäten der luxemburgischen EU-Ratspräsidentschaft. Die beiden Spitzenpolitiker bestätigten, zusammenarbeiten und ihr Bestes geben zu wollen, um „ Lösungen im Interesse von 28 Staaten und 500 Millionen Bürgern zu beratschlagen, anzuhören, zu respektieren und zu finden, “ wie Xavier Bettel es formulierte. Über die für die Präsidentschaft festgelegten Prioritäten hinaus besprachen Xavier Bettel und Donald Tusk aktuelle Themen, nämlich die Migration und Griechenland.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Bildung, Jugend, Kultur und Sport

    Am 9. und 10. Juli 2015 nahmen unter der Schirmherrschaft des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes knapp 200 Experten für formale und non-formale Bildung an einem Symposium in Belval im Süden Luxemburgs teil, das unter dem Motto "Staying on track - Kampf gegen den Schulabbruch und Förderung des schulischen Erfolgs" stand.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Institutionelle Angelegenheiten
    Xavier Bettel stellte dem Plenum des Europäischen Parlaments die Prioritäten des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes vor

    Am Tag nach der Debatte über die Bilanz des lettischen Ratsvorsitzes, der am 30. Juni 2015 zu Ende ging, stellte der luxemburgische Premierminister Xavier Bettel am 8. Juli 2015 dem Europäischen Parlament die Prioritäten des zwölften EU-Ratsvorsitzes vor, den das Großherzogtum bis zum Jahresende 2015 wahrnehmen wird. Bei dieser Gelegenheit betonte der Premierminister die „tiefe Verbundenheit“ Luxemburgs mit dem Projekt der europäischen Integration. Diese Verbundenheit hat auch der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, betont, der Luxemburg als „eine der Säulen der europäischen Integration betrachtet“, wenn nicht gar deren „Verkörperung“. Grund hierfür sei Luxemburgs Bereitschaft, Kompromisse zu schließen, ohne die Europa nicht vorankommen würde, wie er am Ende der Sitzung gegenüber der Presse erklärte.

    • Informelles Ministertreffen · Aktuelle Meldungen
    • Bildung, Jugend, Kultur und Sport
    Informelles Treffen der EU-Minister für Sport – Die Minister appellieren an die Welt des Sports, auf die „Einhaltung der Grundsätze der Ethik und Integrität des Sports auf allen Ebenen“ zu achten

    Die EU-Minister für Sport kamen am 6. und 7. Juli 2015 in Luxemburg zu einem informellen Treffen zusammen, bei dem es um die Vertretung der EU in der Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA), die Beziehungen der EU zur Sportbewegung sowie die Beziehungen zum Europarat in Bezug auf Sportangelegenheiten ging.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Institutionelle Angelegenheiten
    Der luxemburgische Ratsvorsitz und die Europäische Kommission begrüßen es während des Besuchs der Kommission in Luxemburg, die gleiche Prioritäten zu haben

    Zwei Tage nach dem offiziellen Beginn des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes begab sich die Europäische Kommission am 3. Juli 2015 in die Hauptstadt des Großherzogtums, um dem Mitgliedstaat, der während der nächsten sechs Monate den Ratsvorsitz wahrnimmt, ihren traditionellen Besuch abzustatten. Der Besuch bot dem Kollegium der Kommissionsmitglieder die Gelegenheit, sich mit den luxemburgischen Ministern in mehreren Arbeitsgruppen auszutauschen, und dem Premierminister, Xavier Bettel, sowie dem Präsidenten der Kommission, Jean-Claude Juncker, die Möglichkeit, während einer bilateralen Unterredung über die Prioritäten des Ratsvorsitzes und die aktuellen politischen Entwicklungen zu sprechen.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Institutionelle Angelegenheiten
    Der luxemburgische Ratsvorsitz wurde offiziell mit einem „Europäischen Picknick“ im Stadtzentrum von Luxemburg und dem Besuch des Kommissions-Kollegiums eröffnet

    Der luxemburgische EU-Ratsvorsitz wurde am 3. Juli 2015 offiziell mit einem „Europäischen Picknick“ im Stadtzentrum von Luxemburg und dem Besuch des Kommissions-Kollegiums eröffnet. Auf der Place d'Armes und in den angrenzenden Straßen gab es eine „Happy Hour“, bei der kulinarische Spezialitäten aus den 28 Mitgliedstaaten angeboten wurden.

    • Aktuelle Meldungen
    • Institutionelle Angelegenheiten
    Luxemburg übernimmt die Ratspräsidentschaft: die Erwartungen der luxemburgischen EU-Abgeordneten

    Am 1. Juli 2015 hat Luxemburg, einer der kleinsten aber erfahrensten Mitgliedstaaten der EU, die sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Auf der Agenda stehen wichtige Themen wie die griechische Schuldenkrise, die Einwanderungspolitik der EU und die Vorbereitungen der Klimakonferenz in Paris im Dezember. Die Pressestelle des europäischen Parlaments hat die sechs luxemburgischen EU-Abgeordneten gefragt, welche die größten Herausforderungen für die Ratspräsidentschaft sein werden.

  • Letzte Änderung dieser Seite am 15-07-2015