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    • Ratssitzung · Aktuelle Meldungen
    • Landwirtschaft und Fischerei
    Rat für Landwirtschaft – Nachhaltige Landwirtschaft, Abgabe von Obst, Gemüse und Milch in Schulen und die Schwierigkeiten im Schweinefleischsektor auf der Tagesordnung der Ministertagung

    Die Landwirtschaftsminister der EU trafen sich am 14. Dezember 2015 in Brüssel zur letzten Sitzung des Rats für Landwirtschaft und Fischerei unter dem luxemburgischen Ratsvorsitz. Unter dem Vorsitz des luxemburgischen Landwirtschaftsministers, Fernand Etgen, widmete sich der Rat der nachhaltigen Landwirtschaft, dem Wald und der Fischerei in der Biowirtschaft. Der Ratsvorsitz unterrichtete den Rat ferner über den Stand der Beratungen betreffend die Vorschläge zur Abgabe von Obst und Gemüse, Bananen und Milch in Schulen. Schließlich zogen die Minister Bilanz über die Verschlechterung der Lage im Schweinefleischsektor.

    • Ratssitzung · Aktuelle Meldungen
    • Landwirtschaft und Fischerei
    Rat für Landwirtschaft und Fischerei – Einigung über Fangquoten 2016 für den Atlantik und die Nordsee sowie über die anwendbaren Fangmöglichkeiten im Schwarzen Meer

    Die Fischereiminister der EU trafen sich am 14. und 15. Dezember 2015 in Brüssel zum Teilbereich „Fischerei“ der letzten Sitzung des Rats für Landwirtschaft und Fischerei unter dem Vorsitz des luxemburgischen Landwirtschaftsministers Fernand Etgen. Die Minister einigten sich über die zulässigen Fischfangmengen für 2016 im Atlantik und in der Nordsee und erzielten eine politische Einigung über die Fangmöglichkeiten und -quoten für das kommende Jahr im Schwarzen Meer. Bei der Pressekonferenz im Anschluss an die Ratssitzung begrüßte Fernand Etgen „eine starke und ausgewogene Einigung“. „Die vom luxemburgischen Ratsvorsitz in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission ausgearbeitete Einigung ist ein wichtiges Übereinkommen sowohl für die Nachhaltigkeit der Bestände als auch für die Fischereiwirtschaft der betreffenden Länder“, fügte er hinzu.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz, Wettbewerbsfähigkeit
    Nicolas Schmit legte dem EWSA die Bilanz des luxemburgischen Ratsvorsitzes vor

    Am 9. Dezember 2015 sprach der Minister für Arbeit, Beschäftigung sowie Sozial- und Solidarwirtschaft Nicolas Schmit vor dem Plenum des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) und präsentierte die Bilanz des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes, der am 31. Dezember 2015 endet. Einleitend erinnerte Nicolas Schmit an die großen Herausforderungen, mit denen der luxemburgische Ratsvorsitz konfrontiert war, insbesondere an den „nie zuvor gekannten“ Migrationsdruck und den Kampf gegen den Terrorismus. Diese Herausforderungen erfordern ihm zufolge eine solidarische Antwort der EU, die es zu seinem Bedauern nicht immer gegeben habe.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Justiz und Inneres, Territoriale Zusammenarbeit
    ESPON-Seminar – Experten beschäftigten sich mit räumlichen Aspekten der Flüchtlingsmigration nach Europa

    Das ESPON-Kooperationsprogramm mit Sitz in Luxemburg richtete am 8. und 9. Dezember 2015 im Rahmen des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes ein Seminar aus, das sich mit den räumlichen Aspekten der Flüchtlingsmigration, mit der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit sowie mit der Strategie von Makroregionen beschäftigte. Bei der Konferenz mit dem Titel „Eine Welt ohne Grenzen – Flüchtlinge, Kooperation und Raum“ kamen im Großherzogtum politische Entscheidungsträger, Anspruchsgruppen, Wissenschaftler und andere Fachleute zusammen. Die Veranstaltung wurde zudem als Gelegenheit dafür genutzt, die für die Umsetzung des Programms ESPON 2020 geplanten Veränderungen vorzustellen.

    • Ratssitzung · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Bereich „Beschäftigung und Sozialpolitik“ des EPSCO-Rats – Die Förderung der Sozialwirtschaft, das Europäische Semester 2016 und die Integration der Langzeitarbeitslosen auf dem Arbeitsmarkt im Mittelpunkt der Diskussionen

    Die Minister für Sozialfragen, Chancengleichheit und Gesundheit der EU-Mitgliedstaaten trafen sich am 7. Dezember in Brüssel zum letzten Treffen des Rats „Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz“ (EPSCO), das unter luxemburgischem Ratsvorsitz organisiert wurde. Die Tagung, die der Beschäftigung und der Sozialpolitik gewidmet war, wurde gemeinsam von Nicolas Schmit, Minister für Arbeit, Beschäftigung sowie Sozial- und Solidarwirtschaft, und Romain Schneider, Minister für Soziale Sicherheit, geleitet. Der Rat verabschiedete in diesem Zusammenhang Schlussfolgerungen über die soziale Ausrichtung der Politik für ein integratives Europa. „Wir haben das Gleichgewicht bezüglich der Ausrichtung der Politik durch die volle Integration der sozialen Dimension wiederhergestellt”, erklärte Nicolas Schmit. „Wir werden keinen weiteren Ansatz erstellen, sondern vielmehr die vorhandenen Instrumente nehmen und versuchen, diese auf bestmögliche Weise zu nutzen”, erläuterte Romain Schneider.

    • Ratssitzung · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    EPSCO-Rat – Die für Chancengleichheit zuständigen Minister erzielten keine Einigung was die Richtlinie über Frauenquoten in Aufsichtsräten anbelangt

    Die Minister für Beschäftigung, Sozialfragen, Chancengleichheit und Gesundheit der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) kamen am 7. Dezember 2015 in Brüssel zum letzten Treffen des Rats „Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz“ (EPSCO) zusammen, das während des luxemburgischen Ratsvorsitzes stattfindet. Lydia Mutsch, Ministerin für Chancengleichheit und Gesundheit, und Corinne Cahen, Ministerin für Familie und Integration, führten den Vorsitz beim Thema Chancengleichheit. Die Richtlinie über den Anteil von Frauen in Aufsichtsräten gehörte zu den wichtigsten Themen des Rates. Den Ministern gelang keine Einigung auf eine allgemeine Ausrichtung, obwohl der luxemburgische Ratsvorsitz den Text flexibler umformuliert hatte.

    • Ratssitzung · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    EPSCO-Rat − Die Gesundheitsminister nehmen Schlussfolgerungen zur EU-Strategie für eine Verringerung der schädlichen Einflüsse von Alkohol, zur personalisierten Medizin, zur Demenz und zu den Lehren aus der Ebola-Epidemie

    Die Gesundheitsminister der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) trafen sich am 7. Dezember 2015 in Brüssel zur letzten Sitzung des Rates „Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz“ (EPSCO), die unter luxemburgischem Ratsvorsitz organisiert wurde. Auf der Sitzung unter Leitung von Gesundheitsministerin Lydia Mutsch konnten die Teilnehmer Schlussfolgerungen zu vier Themen verabschieden: zur EU-Strategie zur Verringerung alkoholbedingter Schäden, zur personalisierten Medizin für Patienten, zur Demenz und zu den aus der Ebola-Epidemie zu ziehenden Lehren. Lydia Mutsch freute sich insbesondere über die Annahme von Schlussfolgerungen zur personalisierten Medizin und zur Demenz, denn diese zwei Themen waren die beiden großen gesundheitspolitischen Prioritäten des luxemburgischen Ratsvorsitzes.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Nicolas Schmit präsentierte die von sechs Mitgliedstaaten unterzeichnete Erklärung von Luxemburg für die Sozial- und Solidarwirtschaft in Europa

    Nicolas Schmit, Minister für Arbeit, Beschäftigung sowie Sozial- und Solidarwirtschaft, präsentierte am 4. Dezember 2015 die Erklärung von Luxemburg für die Sozial- und Solidarwirtschaft in Europa, die von Luxemburg, Frankreich, Italien, Spanien, der Slowakischen Republik und Slowenien am Rande der Konferenz „Sozialunternehmen in Europa fördern“ angenommen wurde. In der Erklärung ruft die Gruppe dazu auf, Unternehmen der Sozialwirtschaft besser zu unterstützen und der „Entwicklung eines angemessenen Finanzökosystems“ besondere Bedeutung beizumessen. Nicolas Schmit betonte, dass es erforderlich sei, die Sozialwirtschaft zu „einen zentralen Bestandteil“ der EU-Sozialpolitik zu machen. „Wir fordern die Kommission dazu auf, den Gedanken der sozialen Innovation und die sozialen Investitionen in Verbindung mit der Sozialwirtschaft stärker in die Überarbeitung der Strategie 2020 einfließen zu lassen“.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Konferenz „Soziale Unternehmen in Europa fördern

    Am 3. Dezember 2015 widmete sich eine Expertendiskussionsrunde bei der im Rahmen des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes organisierten Konferenz zum Thema „Soziale Unternehmen in Europa fördern“ der Frage, wie soziale Innovation, d. h. die Entwicklung und Umsetzung neuer Konzepte als Antwort auf soziale Problemsituationen, geschaffen werden kann. Die Experten debattierten auch über die Art und Weise wie soziale Innovation systematisch in den Anreiz und in die Entwicklung der wirtschaftlichen Aktivitäten integriert werden kann.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Konferenz „Sozialunternehmen in Europa fördern“ – Laut Nicolas Schmit gilt es, „aus Kapital ein Instrument zu machen, das nicht der maximalen Rentabilität, sondern der Beschäftigung dient und im Interesse der Gesellschaft liegt“

    Am 3. Dezember 2015 eröffnete der Minister für Arbeit, Beschäftigung sowie Sozial- und Solidarwirtschaft, Nicolas Schmit, in Luxemburg die Konferenz „Sozialunternehmen in Europa fördern“, die im Rahmen des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes veranstaltet wird. In seiner Eröffnungsrede betonte Nicolas Schmit die „zunehmend wichtigere Rolle“, welche die Sozial- und Solidarwirtschaft „in Europa und in immer mehr Ländern der Welt“ spielt. Sie verbinde „Frauen und Männer mit dem Leitgedanken der Solidarität, häufig aus schlichter Notwendigkeit, aber immer mit der tiefen Überzeugung, dass der Mensch im Zentrum des wirtschaftlichen Handelns stehen muss“.

    • Minister im Europäischen Parlament · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Gleichstellung der Geschlechter in Aufsichtsräten – Nicolas Schmit gibt den Europaabgeordneten einen Überblick über den aktuellen Stand der Diskussionen zum Richtlinienentwurf im Rat

    Minister Nicolas Schmit, der für die Zeit des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes mit den Beziehungen zum Europäischen Parlament betraut ist, sprach am 2. Dezember 2015 vor der Plenarversammlung in Brüssel, um eine mündliche Anfrage zur ausgewogenen Vertretung von Frauen und Männern unter den nicht geschäftsführenden Direktoren/Aufsichtsratsmitgliedern börsennotierter Gesellschaften zu beantworten. Diese Anfrage, die von den Fraktionen S&D und EVP eingereicht wurde, betraf insbesondere den aktuellen Stand der Diskussionen im Rat zur vorgeschlagenen Richtlinie über Frauen in Aufsichtsräten, bezüglich derer das Parlament bereits im November 2013 seinen Standpunkt in erster Lesung angenommen hat.

    • Informelles Ministertreffen · Aktuelle Meldungen
    • Allgemeine Angelegenheiten, Territoriale Zusammenarbeit
    Informelles Treffen der zuständigen Minister für Raumplanung und für Städtepolitik – Notwendigkeit der Stärkung des territorialen Zusammenhalts in Europa im Mittelpunkt der Diskussionen

    Am 26. und 27. November 2015 führte der Minister für nachhaltige Entwicklung und Infrastrukturen, François Bausch, den Vorsitz bei den informellen Treffen der zuständigen Minister für Raumplanung und für Städtepolitik der EU in Luxemburg im Rahmen des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes. Der territoriale Zusammenhalt Europas stellte einen wichtigen Diskussionspunkt dieser Treffen dar. Es gehe darum, Lösungen hinsichtlich der sehr ungleichen Entwicklung der europäischen Städte und Regionen im Laufe der letzten Jahrzehnte zu finden; diese Tendenz habe sich mit den Wirtschafts- und Finanzkrisen weiter verschärft, erklärte François Bausch bei der Pressekonferenz, die im Anschluss an die Treffen der Minister am 27. November 2015 stattfand. Aus seiner Sicht sei eine der sichtbarsten Folgen des schwindenden Zusammenhalts der EU die ungleiche Antwort auf die Flüchtlingskrisen.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Bei der Präsentation der ersten Ergebnisse seiner 6. Untersuchung zu den Arbeitsbedingungen innerhalb der EU durch Eurofound legt Nicolas Schmit den Schwerpunkt auf die Wichtigkeit des Humankapitals

    Im Rahmen des luxemburgischen EU-Ratsvorsitzes organisierte das Ministerium für Arbeit, Beschäftigung sowie Sozial- und Solidarwirtschaft gemeinsam mit der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (Eurofound) am 24. November 2015 eine Konferenz über die Arbeitsbedingungen, die in Luxemburg stattfand. Nicolas Schmit, Minister für Arbeit und Beschäftigung, erinnerte daran, dass der EPSCO-Rat am 5. Oktober Schlussfolgerungen zu einer neuen Agenda für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz zur Förderung besserer Arbeitsbedingungen verabschiedet hat.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Europäisches Treffen der von Armut betroffenen Menschen – „Wir müssen den betroffenen Menschen zuhören, die ernsthaft daran interessiert sind, sich an der Suche nach Lösungen zu beteiligen“

    Nationale Delegationen aus 30 europäischen Staaten, die aus von Armut betroffenen Menschen sowie Sozialarbeitern bestanden, kamen am 19. und 20. November 2015 in Brüssel zusammen, um zwei Tage lang am 13. Europäischen Treffen der von Armut betroffenen Menschen teilzunehmen, das in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission und dem luxemburgischen EU-Ratsvorsitz vom European Anti-Poverty Network (EAPN) ausgerichtet wurde. Aus diesem Anlass traf die Internetredaktion des Ratsvorsitzes mehrere Mitglieder der luxemburgischen Delegation, die nach ihrer Rückkehr aus Brüssel über ihre Erfahrungen während der beiden Arbeitstage berichteten.

    • Ratssitzung · Aktuelle Meldungen
    • Allgemeine Angelegenheiten, Territoriale Zusammenarbeit
    Tagung des Rates „Allgemeine Angelegenheiten“ zum Thema Kohäsionspolitik

    Am 18. November 2015 tagte der Rat „Allgemeine Angelegenheiten“ unter dem Vorsitz von Camille Gira, Staatssekretär für nachhaltige Entwicklung und Infrastruktur , um Fragen der Kohäsionspolitik zu erörtern. Der Rat verabschiedete Schlussfolgerungen zu den folgenden drei Themen: Vereinfachung der europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESIF), 25-jähriges Bestehen der Europäischen territorialen Zusammenarbeit (Interreg) sowie zum Beitrag der ESIF zum Übergang zu einer Wirtschaft mit niedrigem CO2-Ausstoß. Der Rat verständigte sich dabei über die Möglichkeit einer Inanspruchnahme von Interreg durch die Mitgliedstaaten, um den durch die Migrationskrise verursachten Herausforderungen zu begegnen.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz, Wirtschaft und Finanzen, Auswärtige Angelegenheiten
    Hochrangige TTIP-Konferenz – Xavier Bettel plädiert für ein umfassendes und qualitativ hochwertiges Abkommen

    Der luxemburgische EU-Ratsvorsitz hat zusammen mit dem Europäischen Parlament, der Europäischen Kommission und dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) am 17. November 2015 in Brüssel eine Konferenz mit dem Titel „TTIP – what’s in it for the social partners?” veranstaltet. Bei dieser Veranstaltung, in deren Rahmen sich zum ersten Mal die Sozialpartner der 28 Mitgliedstaaten versammelten, ging es darum, mit letzteren Fragen bezüglich der Verhandlungen über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (engl. Transatlantic Trade and Investment Partnership – TTIP) anzusprechen, die aktuell zwischen der EU und den USA diskutiert wird und eine gewisse Besorgnis hervorruft.

    • Ratssitzung · Aktuelle Meldungen
    • Landwirtschaft und Fischerei
    Rat für Landwirtschaft ― die Vereinfachung der gemeinsamen Agrarpolitik (GAP), die Ergreifung von Maßnahmen bezüglich der Agrarmärkte, die sich in Schwierigkeiten befinden und Fragen im Zusammenhang mit dem internationalen Handel im Mittelpunkt

    Die Landwirtschaftsminister der EU trafen sich am 16. November 2015 in Luxemburg zu einer Sitzung des Rats für Landwirtschaft und Fischerei. Unter dem Vorsitz des luxemburgischen Landwirtschaftsministers Fernand Etgen beschäftigte sich der Rat mit Maßnahmen zur Vereinfachung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP). „Die Mitgliedsstaaten haben verschiedene Vereinfachungsmaßnahmen thematisiert und wir haben uns insbesondere auf die Ökologisierung und die ländliche Entwicklung konzentriert”, erklärte Fernand Etgen. Anschließend hat die Kommission den Rat über die Fragen im Zusammenhang mit dem internationalen Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen informiert. „Uns stehen wichtige Termine und nicht minder wichtige Verhandlungen bevor”, betonte Fernand Etgen und bezog sich dabei auf die WTO-Ministerkonferenz in Nairobi im Dezember, die anstehenden Verhandlungen über die Handelspolitik mit wettbewerbsfähigen Ländern im landwirtschaftlichen Bereich und die Verhandlungen im Zusammenhang mit der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP). Hinsichtlich der Umsetzung des Maßnahmenpakets zur Unterstützung der Agrarmärkte, die sich in Schwierigkeiten befinden, sagte Fernand Etgen, dass „der mangelnde Abstand” hinsichtlich der Umsetzung eine „umfassendere Beurteilung” notwendig macht. Diese könnte Anfang 2016 vorgestellt werden.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz
    Nicolas Schmit weist am Rande der Tagung des EU-Ausschusses hoher Arbeitsaufsichtsbeamter auf die Notwendigkeit hin, die Einstellung und Ausbildung der Arbeitsaufsichtsbeamten in der EU zu überprüfen

    Am Rande der Tagung des Ausschuss hoher Arbeitsaufsichtsbeamter (SLIC) der Europäischen Union, die am 12. November 2015 auf Initiative des luxemburgischen Ratsvorsitzes in Luxemburg veranstaltet wurde, hielt der Minister für Arbeit und Beschäftigung, Nicolas Schmit, eine Pressekonferenz. Er wies auf die Notwendigkeit hin, die Einstellung und Ausbildung der Arbeitsaufsichtsbeamten in der Europäischen Union zu überprüfen und ihnen die erforderlichen Werkzeuge und Kompetenzen zur Verfügung zu stellen, damit sie in einer Arbeitswelt, die − insbesondere unter dem Einfluss der digitalen Wirtschaft − in eine Phase tiefgreifenden Wandels eingetreten ist, ihre Aufgabe wahrnehmen können.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz, Bildung, Jugend, Kultur und Sport
    Konferenz „Digitale Wirtschaft: Bereit für die Jobs von morgen!“ – Die Experten disktutieren über die Investition in Humankapital

    Der zweite Tag der Konferenz zum Thema „Digitale Wirtschaft: Bereit für die Jobs von morgen!“, die vom Ministerium für Arbeit, Beschäftigung sowie Sozial- und Solidarwirtschaft in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission veranstaltet wurde, fand am 11. November 2015 in Luxemburg statt. Zu diesem Anlass wurde eine Expertenrunde eingeladen, um über die Investition in Humankapital in Anbetracht der aktuellen digitalen Revolution zu diskutieren. Der Minister für Arbeit, Beschäftigung sowie Sozial- und Solidarwirtschaft Nicolas Schmit appellierte zum Abschluss der Konferenz zum Nachdenken über einen „digitalen New Deal“.

    • Andere Treffen · Aktuelle Meldungen
    • Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz, Verkehr, Telekommunikation und Energie
    Konferenz „Digitale Wirtschaft: Bereit für die Jobs von Morgen!“ – Die europäischen Experten beschäftigten sich mit den Auswirkungen der digitalen Wirtschaft auf die Arbeitswelt

    Der luxemburgische Ratsvorsitz veranstaltete am 10. und 11. November 2015 mit der Unterstützung der Europäischen Kommission eine Konferenz mit dem Titel „Digitale Wirtschaft: Bereit für die Jobs von Morgen!“. Mehrere Entscheidungsträger, Sozialpartner und Experten erörterten im Verlauf des ersten Tages das Thema digitaler Wandel und seine Auswirkungen auf die Arbeitswelt, die Reaktionen im Bereich der staatlichen Politik und die Rolle des Europäischen Sozialfonds in diesem Zusammenhang.

  • Letzte Änderung dieser Seite am 15-07-2015